Port-au-Prince. Ein Zusammenschluss sozialer Bewegungen in der "Bolivarischen Allianz für die Völker unseres Amerikas" (Alba-Movimientos) hat an die Gewalt erinnert, die mit der Stabilisierungsmission in Haiti (Minustah) einherging. Deren Beginn liegt seit dem 1. Juni nun 20 Jahre zurück. Die militärische Intervention fand seinerzeit mit UN-Mandat statt und endete 13 Jahre später mit tragischen Folgen für die haitianische Bevölkerung.
Alba-Movimientos haben unter Beteiligung bedeutender brasilianischer Organisationen wie der Bewegung der Landlosen (MST) zum Anlass des Jahrestages eine Erklärung veröffentlicht, um gegen eine erneute internationale Mission "zur Stabilisierung Haitis" zu mobilisieren. Der katastrophale Ausgang der früheren Intervention sei bisher nicht aufgearbeitet, deren Opfer warteten bis heute auf Entschädigung und die Verantwortlichen seien straflos geblieben, so der Aufruf.
Minustah war international durch ihre Verantwortung für eine Choleraepidemie in Haiti, wegen massenhaftem sexuellem Missbrauch an Frauen und Kindern und Überfällen mit Todesopfern durch Soldaten der Mission in die Kritik geraten. Durch Wikileaks veröffentlichte diplomatische Depeschen legten dar, dass die USA und Brasilien, welches die Führung der Mission vor Ort innehatte, mit Minustah eigene politische Interessen verfolgten.
In der Erklärung der sozialen Bewegungen heißt es: "Was die Militärmissionen in Haiti hinterlassen haben, ist eine Geschichte von Gewalt und Menschenrechtsverletzungen mit mehr als 30.000 Toten und mehr als 2.000 Opfern sexuellen Missbrauchs, die meisten von ihnen Frauen und Kinder".
Die damalige Intervention habe "dem sozialen Gefüge der haitianischen Gesellschaft ... einen Schlag versetzt". Ihr angegebenes Ziel, dem Land mehr Stabilität zu bringen, habe sie nicht erreicht, vielmehr zu "einer Verschlechterung der Lebensumstände, einer Zunahme der Unsicherheit und einem Anstieg des Drogenhandels geführt". Minustah habe lediglich als "eines der vielen Instrumente des US-Imperialismus" dazu gedient, "die Souveränität und Selbstbestimmung des haitianischen Volkes zu untergraben".
Hinsichtlich der unkontrollierbaren Bandenkriminalität in dem karibischen Land, mit der eine neue Intervention derzeit begründet wird, gebe es "eindeutige Verbindungen zwischen den USA und den haitianischen Banden, die die Bevölkerung mit Raubüberfällen, Entführungen, Morden, Vergewaltigungen von Frauen und Mädchen, Waffen-, Drogen- und Organhandel terrorisieren".
Haiti steht eine weitere internationale Intervention bevor. Der UN-Sicherheitsrat hat diese gebilligt, sie soll unter Führung Kenias in den nächsten Wochen starten. Die USA haben in Haiti bereits die militärische Infrastruktur vorbereitet.
Haitianische Organisationen versuchen derzeit, die erneute Intervention zu verhindern. Nach Ansicht von Alba Movimientos "sollte dem haitianischen Volk sein Recht zugebilligt werden, seine eigenen politischen und wirtschaftlichen Strukturen auf souveräne, würdige und gerechte Weise aufzubauen und ein Bildungs- und Gesundheitssystem zu schaffen, das den tatsächlichen Bedürfnissen der Bevölkerung gerecht wird".
"Alle fortschrittlichen Kräfte der Welt sollten sich jedem Versuch einer militärischen Invasion Haitis widersetzen", heißt es in der Erklärung abschließend.