Venezuela: US-Militärflugzeuge üben Evakuierung in Caracas

Caracas. Am vergangenen Samstag sind zwei US-Militärflugzeuge vom Typ Osprey über die venezolanische Hauptstadt Caracas geflogen. Der von der US-Botschaft in Venezuela koordinierte Einsatz diente offiziell als Teil einer Übung zur schnellen militärischen Reaktion und Notfall-Evakuierung. Die venezolanische Regierung hatte die Aktion zuvor auf Antrag der US-Botschaft genehmigt. Die Überflüge fanden fast fünf Monate nach dem Luftangriff der US-Streitkräfte am 3. Januar statt, bei dem Präsident Nicolás Maduro und seine Ehefrau Cilia Flores entführt worden sind.

Das venezolanische Außenministerium hatte zuvor erklärt, dass die Übung im Rahmen der "regulären Sicherheits- und diplomatischen Schutzprotokolle" für medizinische Notfälle oder Katastrophen durchgeführt worden sei. Weiter hieß es, die Einsätze seien unter Aufsicht der lokalen Luftfahrtbehörden sowie in enger Abstimmung mit den nationalen Rettungsdiensten, dem Zivilschutz und dem Venezolanischen Roten Kreuz erfolgt, um einen sicheren und kontrollierten Ablauf sämtlicher Aktivitäten zu gewährleisten.

Während Caracas den Einsatz als "Evakuierungsübung" genehmigte, bezeichnet Washington diesen als "militärische Übung". "Derzeit findet in der US-Botschaft in Caracas eine Übung zur militärischen Reaktionsfähigkeit statt. Die Gewährleistung der schnellen Reaktionsfähigkeit des Militärs ist ein wesentlicher Bestandteil der Einsatzvorbereitung, sowohl hier in Venezuela als auch weltweit. Wir treiben Donald Trumps Drei-Phasen-Plan für Venezuela weiter voran", teilte die Botschaft in ihren sozialen Netzwerken mit.

Wenige Tage nach der Entführung Maduros gab die Trump-Regierung den "Drei-Phasen-Plan" bekannt, der als Phasen die Stabilisierung, den Wiederaufbau und den Übergang vorsieht. Sobald sich das Land stabilisiert und durch neue Investitionen wirtschaftlich erholt hat, wäre gemäss der USA der Übergang zu einer demokratisch legitimierten Regierung durch freie Wahlen an der Reihe.

In Caracas versammelten sich zahlreiche Menschen an verschiedenen Punkten der Stadt, um gegen den Überflug der US-Militärflugzeuge und die Verletzung der Souveränität Venezuelas zu protestieren. Zu den Demonstrant:innen gehörten unter anderem Aktivistin:innen verschiedener Kollektive der Koalition ALBA Movimientos, mehrere linke Organisationen sowie die Kommunistische Partei (PCV), Corriente Comunes, die Sozialistische Arbeiterliga (LTS) und die Vereinigte Sozialistische Partei (PSUV). Die Proteste verurteilten den militaristischen Imperialismus der USA, forderten die Freilassung von Maduro und Flores und sprachen ihre Solidarität mit anderen Regionen, die unter dem US-amerikanischen Einfluss leiden, aus. Im Zuge der Demonstrationen wurden antiimperialistischer Parolen gerufen, Schilder mit der Aufschrift "Yankee Go Home" hochgehalten und Plakate von US-Präsident Trump und US-Außenminister Marco Rubio verbrannt.

Auch in den sozialen Netzwerken sorgte der US-Einsatz für Aufsehen und löste Diskussionen über die Präsenz ausländischer Streitkräfte im venezolanischen Luftraum aus. Der bolivarische Aktivist Yldefondo Finol verurteilte den Überflug in seinem Blog und bezeichnete den Einsatz als "zynische und imperialistische Provokation" eines Landes, das Venezuela zuvor bereits geschadet und daher kein Recht auf militärische Präsenz im venezolanischen Luftraum habe. Insbesondere kritisiert er, dass die USA angeblich humanitäre Übungen oder Evakuierungsszenarien simulieren wollten, obwohl sie aus seiner Sicht selbst für Gewalt, Drohungen und "katastrophale Situationen" in Venezuela verantwortlich seien.

Beobachter:innen werten die Genehmigung für das Vorhaben als Ausdruck der wachsenden US-amerikanischen Einflussnahme in Venezuela seit der Entführung von Maduro durch US-Streitkräfte zu Jahresbeginn. Im März nahmen beide Staaten ihre diplomatischen Beziehungen offiziell wieder auf. Zugleich lockerten die USA die Sanktionen gegen den venezolanischen Ölsektor und erteilten ausländischen Unternehmen neue Lizenzen für Geschäfte im Land.