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11.03.2017 Lateinamerika / Politik / Soziales

Weiß, ordentlich und sicher: rechte Städte

Der Rechtsschwenk in Lateinamerika spiegelt sich auch in den großen Schaufenstern der globalen Welt wider: den Städten
Straßenkünstler protestieren: Die Stadtverwaltung von São Paulo ließ ein mehr als fünf Kilometer langes Wandbild  in der Avenida 23 de Mayo grau übermalen

Straßenkünstler protestieren: Die Stadtverwaltung von São Paulo ließ ein mehr als fünf Kilometer langes Wandbild in der Avenida 23 de Mayo grau übermalen

Quelle: Mídia NINJA

Das Konzept des Rechts auf Stadt, durch Lefebvre1 in den 1970er Jahren geprägt, erweiterte das Register der individuellen und kollektiven Rechte und regte zur Betrachtung des Rechts der Personen an, sich die Stadt und die Art sie zu bewohnen anzueignen. Die Bürgerschaft erweiterte so ihre Perspektive in Bezug auf den öffentlichen Raum, auf Dienstleistungen, den Einfluss der Stadt auf das Leben und auf die Praktiken der Kommunikation und des Ausdrucks. Das Recht auf Stadt schloss die Motivation der Zivilgesellschaft ein, die Stadt als Teil eines kollektiven Projekts neu zu erschaffen.

Der Rechtsschwenk in Lateinamerika spiegelt sich auch in den großen Fenstern der globalen Welt wider: den Städten. Seit der Broken-Windows-Theorie2, die der ehemalige New Yorker Bürgermeister Rudy Giuliani in den 1990er Jahren anwendete, werden Ordnung und Sauberkeit in der Stadt mit dem Kampf gegen Unsicherheit und mit einer scheinbaren Verringerung der Kriminalität assoziiert. Als Kontrahenten ausgestoßen (in unterschiedlicher Geschwindigkeit und unter verschiedenen Gesichtspunkten) werden die Marginalisierten, die vom Profit der Globalisierung ausgeschlossenen.

Graffiti – saubere Wände sprechen nicht, oder doch?

Rudy Giuliani, New Yorks republikanischer Ex- Bürgermeister (1994 – 2001), ist der führende Vertreter der "Null-Toleranz"-Politik, als Teil einer ganzen Reihe von Reformen, von denen sich viele bereits seit 1985 angebahnt hatten. Giuliani ließ die Polizei strikter gegen das Schwarzfahren in der Metro vorgehen, Menschen in Haft nehmen, die auf der Straße tranken und urinierten, wie auch die Scheibenputzer, die gegen Bezahlung die Windschutzscheiben der Autos reinigten. Eines der ersten Opfer der Null-Toleranz Politik und des auf der Broken-Windows-Theorie basierenden Stadtmanagements war das Graffiti.

Angewendet wurde die Theorie zum ersten Mal Mitte der 80er Jahre in der New Yorker Metro. In die Praxis umgesetzt bedeutete dies, dass kleine Verstöße geahndet wurden: Graffiti, Schmutz in den Stationen, Trunkenheit in der Öffentlichkeit, Schwarzfahren, kleine Diebstähle und Störungen. Später, im Jahr 1994, trieb Giuliani die Strategie der sauberen und ordentlichen Nachbarschaften voran und unterband Übertretungen von Gesetzen und Regeln des städtischen Zusammenlebens. In der Praxis bedeutete seine Politik strengere Strafen und eine zunehmende Verfolgung von New Yorks Obdachlosen.

Die Stadt als kollektiver Raum, der allen gehört, als Raum des Engagements seiner Bewohner, ist ein Ort der Auseinandersetzung, wo die Akteure sich auf das Recht zu Leben, auf den Genuss öffentlicher Leistungen und gesellschaftlicher Reichtümer berufen und darauf, sich in jeder Hinsicht auszudrücken. Das Recht auf Stadt und das Recht auf freie Meinungsäußerung sind eng miteinander verbunden. Graffiti als Ausdrucksform ist eines der Elemente der symbolischen, politischen und ästhetischen Auseinandersetzungen, die eine Stadt durchziehen.

In Argentinien hat die Regierung von Cambiemos ("Lasst uns verändern")3 große Anstrengungen unternommen, die Stadt und das Bild von ihr symbolisch umzugestalten. Die vom Macrismus angewandte Strategie besteht darin, Graffitis zu überdecken und auf den Kirchnerismus verweisende Wandbilder durch neue entpolitisierte und vor allem "fröhliche und bunte" Bilder zu ersetzen. Auf Pträsident Mauricio Macris offizieller Facebookseite heißt es: "Die Passage Carranza der U-Bahn-Linie D war verlassen, schmutzig und voller undichter Stellen. Wir erneuern sie vollständig, entfernen Graffitis, beleuchten sie, reparieren die Lecks und bringen dieses schöne Wandbild, ein Fliesenmosaik an".

Im Oktober 2016 beschloss die Regierung Macri auch, das Wandbild am "Casa Patria Grande – Presidente Néstor Kirchner" (Haus des großen Vaterlandes – Präsident Néstor Kirchner) zu überdecken, um dort mit dem "La Casa Creativa del Sur" (Das kreative Haus des Südens) einen neuen, zum Kulturministerium gehörenden Raum zu schaffen. Nach der Schließung und nach monatelangen Prüfungen wurde die Entscheidung getroffen, das Wandbild am Eingang, auf dem die Ex-Präsidenten Néstor und Christina Kirchner gemeinsam mit anderen lateinamerikanischen Politikern abgebildet waren, zu überdecken.

Eine der ersten Maßnahmen des Macrismus im Januar 2016, wenige Tage nach Macris Amtsantritt, war die Demontage des "Centro Cultural Nestor Kirchner" (Kulturzentrum Nestor Kirchner, CCK). Dieses größte Kulturzentrum Lateinamerikas und drittgrößtes weltweit war als ein Ort der kostenlosen Verbreitung von Kultur gedacht. Hernán Lombardi, Minister für Kultur der Stadt Buenos Aires, war mit der Entlassung von 600 der 710 dortigen Staatsangestellten betraut. Seit August lädt die offizielle Webseite des CCK zur Teilnahme an "Praktiken für die Bürger", konkret zur Teilnahmen an Yoga und Tai-Chi Kursen ein: "Wir wollen, dass Du Teil dieser Erfahrung bist, die auf der Suche nach einer besseren Lebensqualität dazu einlädt, an der körperlichen und emotionalen Gesundheit zu arbeiten". Die Absicht dahinter ist klar, der Raum soll entpolitisiert werden.

Öffentlicher Raum – Schwarz sein verboten

In die neun Jahre der Amtsführung Macris4 fielen die Repressalien gegen die Obdachlosen im Parque Indoamericano durch die "Kontrolleinheit des Öffentlichen Raums" (UCEP) und der gescheiterte Gesetzentwurf, mit dem Scheibenputzer und die Trapitos, die informellen Parkwächter, verbannt werden sollten; beides steht beispielhaft für die Bemühungen der Regierung, die Stadt "hübsch" zu machen.

Die Vertreibung von Straßenhändlern aus dem Viertel Balvanera-Once in Buenos Aires war das letzte Kapitel des bereits mehrere Jahre andauernden Kampfes, "das Gesicht der Stadt zu säubern". Die Strategie des Macrismus besteht aus Schlagen und Verhandeln. Die Repression gegen die Straßenhändler wird mit dem Angebot kombiniert, einen 60-tägigen Lehrgang zu besuchen und denjenigen, die das Angebot annehmen, winkt für die zwei Monate der Fortbildung eine Prämie von 11.700 Pesos (rund 713 Euro). Die Stadt – restrukturiert für den "Gringo-Touristen" – reproduziert den alltäglichen Rassismus durch die "guten Bürger", die mit Kommentaren, Verhaltensweisen oder durch Untätigkeit diese Aufspaltungen billigen, die darauf gerichtet sind, die "Schwarzen" aus der Stadt zu vertreiben. Es wird betont, dass sie "keine Steuern bezahlen", eine scheinheilige Begründung, wenn man bedenkt, dass der Präsident Rekordhalter im Unterhalt von Konten in Steueroasen ist. Tatsächlich ist es ein Problem der Klasse, ihre Ästhetik stimmt mit den Stereotypen überein, die Mainstreammedien mit Kriminalität in Verbindung bringen.

Eine Kontroverse hat der oberste Gerichtshof von Buenos Aires im Januar 2016 mit einem Urteil entfacht, das die Sicherheitskräfte ermächtigt, ohne Begründung die Personalien von Passanten zu kontrollieren; das Prinzip der Unschuldsvermutung wird auf den Kopf gestellt, wer seinen Ausweispapiere nicht mitführt, kann auf einer Polizeistation festgehalten werden. So wird das Delikt "dem Aussehen nach" institutionalisiert, ein fremdenfeindliches, stigmatisierendes Vorgehen gegen Arme und Immigranten aus benachbarten Ländern, das durch den Diskurs um Drogenhandel und Sicherheit gerechtfertigt wird.

Der argentinische Präsident Mauricio Macri unterstützte im US-Wahlkampf die Demokratische Partei. Indes hat ihm seine Nähe und die stillschweigende Unterstützung des Abgeordneten der Frente Renovador, Sergio Massa, als Verbindung zur neuen Regierung von Donald Trump gedient. Im Jahr 2014 führten Massa und Giuliani Gespräche über die Unsicherheit in der argentinischen Stadt Tigre im Großraum Buenos Aires. Der Abgeordnete wurde zudem zur Amtseinführung des US-Präsidenten geladen, als Ehrengast des designierten Chefberaters für die Sicherheit und Nachrichtendienste, der kein geringerer ist als New Yorks Ex-Bürgermeister Rudolph Giuliani.

Gemeinsam mit der Opposition, sowohl der Frente Renovador, wie auch mit Miguél Ángel Pichetto von der Frente Para la Victoria, hat Macri die Offensive angeführt, die nun mit anderen Mitteln fortgeführt wird, wie im Fall der Herabsetzung der Strafmündigkeit von 16 auf 14 Jahre. Dies ermöglicht die Verfolgung Minderjähriger in einem Kontext, in dem laut dem jüngsten Bericht der Nationalen Koordination gegen die Institutionelle Repression (CORREPI) die Bilanz nach einem Jahr Regierung Macri so aussieht, dass alle 25 Stunden ein Mensch durch den Einsatz staatlicher Sicherheitskräfte zu Tode kommt.

Bogotá und die Rückkehr des Stierkampfes

Nach mehr als einem Jahrzehnt der linken Regierungen in Kolumbiens Hauptstadt, ist die Rechte, vertreten durch den Bürgermeister der Amtsperiode 1998-2000, im Oktober 2015 wieder an die Macht gekommen. Das nach dem Präsidenten zweitwichtigste politische Amt im Staat hat Enrique Peñalosa im Januar 2016 nun erneut angetreten und er ist entschlossen, einen Prozess der Sauberkeit und Reinigung der durch die Linke "verlottertern" Stadt, durchzuführen.

Unter dem Motto "Bogotá für alle" entwickelt sich paradoxerweise unter Peñalosa eine Politik weit entfernt von Inklusion. Die erste Aktion seiner zweiten Amtszeit war die Intervention der Bronx 5, einer für den Drogenhandel bekannten Gegend, in der hunderte drogenabhängige Obdachlose mit kriminellen Banden, Netzen der Kinderprostitution und verschiedenen Formen der organisierten Kriminalität zusammenlebten.

Die Intervention führte zur Abwanderung eines großen Teils der Obdachlosen in andere Gegenden der Hauptstadt. Ohne eine Chance auf soziale Wiedereingliederung wichen zwischen 400 bis 600 Menschen auf angrenzende Gebiete aus. Ihrem Schicksal überlassen, fanden einige Zuflucht in Rohren, die durch ansteigende Gewässer nach Regenfällen weg geschwemmt wurden. So wurde die so notwendige Intervention in der Bronx, improvisiert wie sie war, zu einer der Maßnahmen, welche die Popularität Peñalosas am meisten beschädigten: bei den progressiven Sektoren wegen der enormen Defizite der Versorgung Obdachloser, die zu Tragödien wie dem Tod mehrerer Obdachloser durch das ansteigende Wasser in einem Rohr führten. Und auch unter den Händlern sank Peñalosas Ansehen, denn der Umzug dieser Menschen in andere Viertel der Stadt, habe "ansteckend" gewirkt, eine größere Unsicherheit in ihre Stadtviertel und für ihre Geschäfte gebracht.

Brasilien – Dorias Krieg gegen das Graffiti

Mauern zerteilen den modernen öffentlichen Raum in Restflächen, was mit der Angst vor Kriminalität gerechtfertigtt wird und zu Abgrenzung und Trennung führt. Zäune, Mauern, Monitore, Überwachungskameras und Gitter dienen nicht nur praktischen Zwecken, sondern sie sind im Rahmen einer "Ästhetik der Sicherheit" mit dem Sozialstatus verbunden. In São Paulo stellen Graffiti und Pichações6 eine Übertretung dar, die die Ästhetik der Stadt radikal verändert hat; sie ignorieren soziale Zuordnungen und trotzen dem Privateigentum, das die soziale Ungleichheit hervorruft. Im Unterschied zu den bunten Graffitis, die auf die Zustimmung lokaler Verwaltungen zählen konnten, die dafür Räume freigegeben und lokale Graffitikünstler beauftragt haben – hat der Pixo einen "übertretenden" Charakter und steht außerhalb des Marktes.

Erst kürzlich hat der Unternehmer und neue Bürgermeister São Paulos, Joao Doria (Sozialdemokratische Partei Brasiliens, PSDB), den "Krieg gegen Graffiti" erklärt. Dorias Kreuzzug in der brasilianischen Hauptstadt des Graffitis umfasst nicht das gesamte Spektrum der urbanen Kunst, sondern zielt insbesondere gegen den Pixação. In Brasilien besteht der Unterschied zwischen Pixo und Graffiti nicht nur in der Ästhetik – ersteres besteht aus ungewöhnlichen Buchstaben und dominiert durch gerade Linien, meist in schwarz, bei letzterem liegt eine größere Sorgfalt in Schrift, Farben und Harmonie – diejenigen, die Pixo praktizieren sind jung, stammen aus der Peripherie und wollen gesehen werden; es ist ein Kampf um Anerkennung.

Obwohl diese Art der Kalligraphie nicht neu ist – sie ist mit den Demokratisierungsprozessen und der Rückkehr zur Demokratie in den 1980er Jahren verbunden – sagte der Bürgermeister São Paulos in einem Interview mit der Zeitung O Estado de São Paulo, dass die Pixadores, wie diejenigen genannt werden, die die Schriftzüge anbringen, keine Künstler seien, sondern "Aggressoren", was zur Kriminalisierung der Jugend aus den benachteiligten Bevölkerungsschichten beiträgt. Doria bezeichnet sich als Liebhaber urbaner Kunst, aber er betont den Unterschied zwischen Pixadores, Wandmalern und Graffitikünstlern; in der Realität sind diese Nuancen nicht klar zu unterscheiden.

Eine der Maßnahmen der Stadtverwaltung bestand darin, die Avenida 23 de Mayo grau zu streichen. Dort konnte man bis vor kurzem ein mehr als fünf Kilometer langes Wandbild bewundern, das Größte seiner Art in Lateinamerika. Die Stadtverwaltung behauptet, dass die Graffiti beschädigt waren, auch Pixações habe man gefunden. In der neuen Stadtplanung sollen für die Graffitikünstler bestimmte Bereiche definiert werden, in denen sie arbeiten können; eine Art gehobener Zeitvertreib im Stil des Wynwood Arts Districts in Miami7.

Dorias Entscheidung hat eine Widerstandsbewegung von Künstlern hervorgerufen, die auf die Straße gingen, um die graue Farbe zu entfernen, mit der ihre Interventionen bedeckt worden waren. Im Westen der Stadt tauchte an einem Kreisverkehr ein Spruch des Aktivisten und anerkannten Graffiti-Künstlers Mundano auf: "Mach dich nicht lächerlich. São Paulo ist nicht Miami". Die Gesetze São Paulos stufen Graffitis als Straftat gegen öffentliche Kulturgüter oder als Umweltkriminalität ein. Laut den Künstlern motiviert sie sowohl die Illegalität wie auch die Herausforderung, zu malen.

Die Pantomime des Schönen

Der Aufstieg der Rechten in den großen lateinamerikanischen Städten spiegelt sich auch in der Entwicklung einer neuen Ästhetik wider, die mit der Politik der Säuberung als Synonym für Sicherheit verbunden ist.

Die Abwesenheit von Protesten und Forderungen bezüglich der sozialen Ungleichheiten ist das Symbol der Perfektion, der Schönheit und eines guten Managements. So begründet sich die "Farce des Schönen" als neue Ästhetik neokonservativer Regierungen, die durch Repression und Unsichtbarmachen versuchen, all die sozialen Spannungen zu bewältigen, die nicht in ihre Lösungsansätze passen.

  • 1. Henri Lefebvre (1901 – 1991) war ein französischer marxistischer Soziologe, Intellektueller und Philosoph
  • 2. (1996) von C. G. Kelling und C. Coles; das Buch basiert auf dem Artikel "Broken Windows" von James Q. Wilson und George L. Kelling, der 1982 in der März-Ausgabe von The Atlantic Monthly erschien
  • 3. 2015 gebildetes Bündnis rechter Parteien mit Mauricio Macri als Kandidat für die Präsidentschaftswahlen
  • 4. Mauricio Macri war von 2007 bis 2015 Bürgermeister der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires, einer autonomen Provinz Argentiniens
  • 5. Es wiederholt sich, was in seiner ersten Amtszeit mit der Intervention in El Cartucho (1998) durchgeführt wurde
  • 6. In São Paulo wird damit eine bestimmte Art des Graffitis bezeichnet, eine Schrift in großen, vertikal angeordneten Buchstaben; Kurven und Details unterscheiden jedes Pixaçao, auch Pixo genannt. Im Gegensatz zu Graffiti ist es weniger detailliert ausgearbeitet, der Schwerpunkt liegt nicht auf der Ästhetik oder auf der gesellschaftlichen Akzeptanz. Optisch ist es aggressiver, der Strich ist vereinfacht und wird schnell ausgeführt, sein Aussehen ahmt einfarbige Hieroglyphen nach. Per Definition wird es illegal und in der Nacht angebracht und schließt das Hochklettern an ungesicherten Wänden ein. Im Unterschied zum Graffiti wird es derzeit vom Mainstream nicht als künstlerischer Ausdruck eingestuft
  • 7. http://www.efe.com/efe/america/cultura/sao-paulo-le-declara-la-guerra-al...
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