Gemeinden in Mexiko gewinnen den Kampf gegen umstrittenes Staudammprojekt

Die Kommunen Temaca, Acasico und Palmarejo wehrten sich 16 Jahre dagegen, dass sie von einem Stausee überschwemmt werden

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Doña Isaura, eine Bewohnerin von Temaca
Doña Isaura, eine Bewohnerin von Temaca

Der jahrzehntelange Widerstand dreier Dörfer in Zentralmexiko gegen die Zwangsumsiedlung durch ein Staudammprojekt hat endlich Erfolg und kann als Hoffnungsschimmer für andere Kämpfe um Wasser und Territorium in Lateinamerika dienen. Eine Lösung für eine nachhaltige Trinkwasserversorgung in der Umgebung ist damit allerdings noch lange nicht erreicht.

"Der Präsident sollte öfter zu Besuch kommen", scherzen sie, als wir an Straßenarbeitern vorbeifahren, die die unverhohlenen Schlaglöcher notdürftig mit Teer zukleistern. Wir nähern uns Temacapulín (Temaca), einem kleinen Ort in Zentralmexiko, wo warmes Thermalwasser aus dem Boden quillt. Umgeben von den klaren Kanten des Steinbruchs, die bei starkem Regen eine Wasserfallfront bilden, feiern die Menschen jährlich ein Fest zu Ehren der lokalen Chili "chile de árbol". Schon die ersten Häuser, geschmückt mit Wandmalereien und Bannern, tragen eine unverkennbare Botschaft: dieses Dorf befindet sich im Widerstand.

"El Zapotillo": Zwangsumsiedlung?

Genauer gesagt kämpfen die rund 500 Einwohner:innen zusammen mit den beiden Nachbarkommunen Acasico und Palmarejo seit 16 Jahren dagegen, dass ihre Heimat von einem Stausee überschwemmt werden soll.

2005 erfuhren sie über die Medien von dem Megaprojekt "El Zapotillo", eine Talsperre, die die Metropolregion Guadalajara, die Hauptstadt des Bundesstaats Jalisco, sowie die Stadt León im Nachbarstaat Guanajuato mit Trinkwasser versorgen sollte. Obwohl der ursprüngliche Bauplan eine Höhe von 80 Metern und zwei zusätzliche Dämme vorsah, die Temaca vor den Fluten schützen sollten, änderte der damalige Gouverneur Emiliano González Márquez 2007 kurzerhand die Pläne. Er entschied, dass die Talsperre bis auf 105 Meter gebaut werden sollte, wodurch alle drei Kommunen dem Stausee zum Opfer fallen würden.

Zwei Jahre später bekamen zwei mexikanische und eine spanische Firma den Zuschlag und begannen mit den Arbeiten. Währenddessen strebte die staatliche Wasserbehörde Conagua eine Zwangsumsiedelung der Dörfer an, die bis jetzt nur in Palmarejo, der kleinsten der drei Kommunen, vollzogen wurde. In dem schönen Flusstal, wo sich der Río Verde durch trockengrüne, von Kakteen geprägte Hügellandschaften schlängelt, geben nun überwucherte Ruinen ein tristes Bild ab.

Mit ihrer neuen Lebenssituation etwas weiter oberhalb des Hügels sind die Bewohner:innen unzufrieden. "Der Ort Talicoyunque, in den sie umgesiedelt wurden, befindet sich weniger als einen Kilometer weit von einer Müllhalde entfernt, wo häufig Abfall verbrannt wird und die Dämpfe zum Ort wehen. Die Menschen haben kein Wasser. Ihnen wird nur alle drei Tage für zwei Stunden fließendes Wasser zur Verfügung gestellt. Sie leben von der Erde, aber in Talicoyunque ist der Boden für den Anbau ungeeignet und noch dazu von der Müllhalde verschmutzt. Sie haben nicht mal öffentliche Plätze wie Kirchen oder Schulen. Einfach nur die Häuser, sonst nichts", prangert Claudio Figueroa von der Nichtregierungsorganisation Mexikanisches Institut für Kommunale Entwicklung (Imdec) die Missstände an.

"In Palmarejo haben sie die Leute praktisch gezwungen. Ihnen wurde angeboten, sofort zu akzeptieren oder eventuell gar nicht bezahlt zu werden, wobei die Region so oder so überschwemmt würde. Im Fall von Acasico war es anders. Dort sollte eine Organisation die Überzeugungsarbeit übernehmen. Deren Mitarbeiter haben den tiefgläubigen Anwohner:innen vorgeworfen, keine guten Christen zu sein, wenn sie das Wasser nicht mit León teilten, wo die Leute verdursten würden. Also haben sie akzeptiert", führt Claudio weiter aus. Das "neue" Acasico ist jedoch entgegen allen Versprechen immer noch weit davon entfernt, fertiggestellt zu werden.

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Noch fließt der Río Verde ungehindert durch den Staudamm "El Zapotillo"
Noch fließt der Río Verde ungehindert durch den Staudamm "El Zapotillo"

Widerstand gegen "El Zapotillo"

Während der Staudamm immer weiter Form annahm, versuchten die Temacapulinenses jahrelang vergebens, den Baustopp zu erkämpfen. Sie forderten das Versprechen des damaligen Gouverneurs von Jalisco, Aristóteles Sandoval, ein, der im Wahlkampf noch beteuert hatte, die Überschwemmung zu verhindern. Zudem empfahl die staatliche Menschenrechtskommission Jaliscos (CEDHJ) mehrfach den sofortigen Baustopp. Sogar der Oberste Gerichtshof schaltete sich ein und entschied 2012, dass sich der damalige Gouverneur González Márquez über den Kongress hinweggesetzt hatte, indem er die Erhöhung auf 105 Meter ohne Rücksprache anordnete ‒ eine Verfassungswidrigkeit, weshalb die Talsperre nicht höher als 80 Meter sein dürfe.

Allen Versprechen, Empfehlungen und Gerichtsentscheidungen zum Trotz verkündete die Landesregierung, dass es aufgrund technischer und sicherheitspolitischer Aspekte nicht möglich sei, den Staudamm nur 80 Meter hoch zu bauen. Erst nach einer dritten Gerichtsentscheidung 2014 sahen sich die Firmen schließlich gezwungen, bei einem Stand von 79,70 Metern die Arbeiten abzubrechen. Ein weiteres Beispiel der Politik der vollendeten Tatsachen, die große Unternehmen in Lateinamerika gerne verfolgen: erst bauen, die Zulassungen werden schon kommen. Seitdem steht "El Zapotillo" mitten in der Landschaft, ein gigantisches Damoklesschwert aus Beton, das über Temaca schwebt und die Einwohner:innen täglich an die drohende Überschwemmung ihres Heimatorts erinnert.

Doch das Projekt umfasst weit mehr Probleme als die Zwangsumsiedlung, durch die unter anderem das Recht auf Nahrung, Wasser, Arbeit, Eigentum und würdevolles Wohnen verletzt wurde. Im Vergleich zum ursprünglichen Budget sind die Kosten bis heute um über 300 Prozent angestiegen. Korruption?

Einem Imdec-Bericht zufolge wurde eine der spanischen Firmen, FCC Construcción, bereits mit Straftaten wie Preiserhöhung bei öffentlichen Ausschreibungen, Bestechung und Betrug in Verbindung gebracht. Um das Wasser von "El Zapotillo" nach León zu bringen, war zusätzlich ein Aquädukt nötig. Das sollte die spanische Firma Abengoa bauen, die im Gegenzug 22 Jahre lang die Kontrolle über dieses Wasser bekommen sollte. Die Sandbestände des Río Verde, in dem der Staudamm steht, wurden seit Beginn der Arbeiten ausgebeutet und für die Herstellung von Baumaterial verkauft. Genau wegen derartiger Projekte seien 70 Prozent der Flüsse in Mexiko verschmutzt, beklagt Claudio. Durch eine Protestaktion der Frauen von Temaca konnte die Zerstörung des Flusses aber 2018 gestoppt werden.

Am meisten Aufmerksamkeit bekam die Bewegung jedoch 2015, als sich die Landesregierung Jaliscos eine UN-Studie der Vereinten Nationen über vier Millionen US-Dollar kosten ließ, um gegen die Gerichtsbeschlüsse und Empfehlungen der Menschenrechtskommission anzukommen und den Staudamm auf 105 Meter hochzuziehen. Die fehlende Transparenz der Studie löste unter dem Hashtag #Temacanoestásólo (Temaca ist nicht allein) eine internationale Solidaritäts- und Protestwelle aus, durch die die Bewegung an Kraft gewann. Fortan ging es nicht mehr "nur" um die Rettung der Dörfer, sondern um das öffentliche Wassermanagement im Allgemeinen.

Die Privatisierungspläne mit Abengoa sowie die sozio-ökonomisch und ökologisch fragwürdigen Megaprojekte, von denen die großen Unternehmen auf Kosten der Allgemeinheit profitierten, gerieten ins Zentrum der Kritik. Die Wasserknappheit sei nur ein vorgeschobenes Argument um wirtschaftliche Ausbeutung und Korruption zu ermöglichen, so die einstimmige Meinung. In Guadalajara gebe es mehr als genug Wasser. Das Problem liege vielmehr im fehlenden Wiederaufbereitungssystem und in der geringen Effektivität des Versorgungssystems. Nur 60 Prozent des geförderten Wassers kommt beim Endnutzer an. Der Rest versickert, weil die Rohre undicht sind. Die Wasserproblematik sei deshalb noch lange nicht gelöst.

Richtig Bewegung kam erst wieder in den Fall, als die Gouverneure von Jalisco und Guanajuato, Enrique Alfaro und Diego Sinhué, 2019 ein Abkommen unterzeichneten, durch das die Verfassungswidrigkeit umgangen und der Bau fertiggestellt werden konnte. Dafür musste allerdings auch die Zustimmung des Präsidenten erfolgen.

Das ist seit 2018 Andrés Manuel López Obrador, kurz Amlo. Er gehört der Mitte-links Partei Morena an und präsentiert sich seit jeher als volksnah. Nun stand er also vor dem Dilemma, weder die Millionen von investierten Steuergeldern in den Sand zu setzen noch die Kommunen zu überschwemmen. Was tun mit einem sündhaft teuren Megaprojekt, das in dieser Form unvereinbar mit den Menschenrechten ist? Amlo entschied sich dagegen, das Abkommen mit Gewalt durchzusetzen und für den Dialog ‒ allerdings unter der Bedingung, dass der Staudamm nicht zurückgebaut werde.

Den vorläufigen Höhepunkt fand das Drama bei Amlos letztem Besuch im September, als er verkündete, die Kommunen sollten das letzte Wort haben. López Obrador ließ den Dorfbewohner:innen einen Monat Zeit für die Entscheidung: "Sí o no al Zapotillo?" Ein "Nein" würde zwar garantieren, dass der Staudamm während seiner Regierungszeit nicht in Betrieb genommen werde. Gleichzeitig laufen die Bewohner:innen aber Gefahr, das Problem lediglich auf die kommende Regierung zu verlagern, die möglicherweise weniger freundlich gesinnt ist. Wie geht es weiter?

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Eine Blume aus den lokalen Chili und Erdnüssen sowie Blütenblättern
Eine Blume aus den lokalen Chili und Erdnüssen sowie Blütenblättern

Besuch aus dem Präsidentenpalast ‒ Sieg der Demokratie

Am Morgen des 10. Oktober erwartet Temacapulín den Präsidenten. Das überfüllte Dorfrestaurant unweit des dekorierten Hauptplatzes kündigt den Schicksalstag Temacas an. Die Atmosphäre ist angespannt. Am Vortag wurde ein Pavillon aufgebaut, der den gesamten Platz überdeckt. Daran hängt ein riesiges Banner, das López Obrador herzlich willkommen heißt und ihn an den Zweck seines Besuchs erinnert: "Willkommen Amlo, halte Dein Wort, die Dörfer nicht zu überschwemmen!".

Eine Woche zuvor erreicht die Dörfer ein Vorschlag der Conagua, León und das Aquädukt aus dem Abkommen zu streichen, sowie die provisorischen Durchläufe unten am Staudamm nicht wie ursprünglich geplant endgültig zu schließen. Das sollte eine Kontrolle des Wasserstandes ermöglichen und verhindern, dass die Dörfer überschwemmt werden. Vor dem Hintergrund, dass in anderen Teilen des Landes dieses Jahr bereits mehrere übertretende Talsperren Todesopfer forderten, ein riskanter Vorschlag. Insbesondere, weil es in der Region leicht zu Erdrutschen kommen kann, die wiederum die Tunnel verstopfen. Dazu kommt die Regenzeit im Herbst, in der starker Niederschlag eher die Regel als die Ausnahme ist und der den Pegel sehr schnell steigen lässt, wenn der Durchlass dicht ist.

Darüber hinaus reichten die risikomindernden Maßnahmen nicht aus. Beispielsweise wurden flussaufwärts Betondämme installiert, die Baumstämme oder andere Objekte davon abhalten sollten, den Tunnel zu verschließen. Eine Imdec-Exkursion stellte fest, dass die Konstruktion nach zwei Regentagen von den Fluten zerstört war. "Wenn sie hier und da etwas falsch berechnen oder die Kosten senken wollen, kann das katastrophale Folgen haben. Dazu kommt noch die Wassergeschwindigkeit, die die Tunnel verschleißt und den Beton zerstören kann. Die Tunnel waren ja nur provisorisch, damit der Fluss während der Bauarbeiten weiterfließen kann. Wegen dieser zahlreichen Risiken, die einzeln oder in Kombination auftreten können, wenn an der Sicherheit gespart wird, ist der zusätzliche Durchlass oberhalb des Staudamms die einzige Alternative, die die Sicherheit der Dörfer garantieren kann", fasst Claudio zusammen.

Als die Dorfversammlung am Vorabend den Gegenvorschlag im Detail bespricht, erreicht sie eine böse Überraschung: Der unbeliebte Gouverneur Alfaro, der mit aller Kraft die Fortsetzung des Baus durchsetzen wollte, folgt der Einladung des Präsidenten und wird ebenfalls vor Ort sein, soll die Veranstaltung sogar eröffnen. Doch der Argumentationskraft der im Widerstand besonders aktiven Frauen haben Alfaros Vertreter nichts entgegenzusetzen. Es bleibt dabei: das Event eröffnet Temaca.

Wird Amlo den Vorschlag der Dörfer akzeptieren, auf einer Höhe von 46 Metern einen Tunnel zu installieren, um die Sicherheit der Dörfer zu garantieren? Während einige Dorfvertreter:innen, die Topographen der CEDHJ und Imdec mit Ingenieuren der Conagua die möglichen Alternativen verhandeln, versammelt sich allmählich die Menge. Die Menschen machen Fotos von der Bühne, der Dekoration (hunderte Chilischoten, ausgelegt in Form einer Blume) und den Anti-Staudamm Bildern der Kinder, die am Tag zuvor gemalt wurden und nun in der ersten Reihe liegen. Einige haben Schilder mitgebracht, die den Rücktritt Alfaros fordern oder die Korruption anprangern: "Es ist keine Dürre, es ist Diebstahl". Medien und Fernsehteams drängeln sich um die besten Plätze. Es wird zum ersten Mal hektisch, ein Dorfbewohner fordert von den Autoritäten Respekt ein: "Hört dem Volk zu".

Dann strömen die Menschen in Richtung Straße, der schwarze Konvoi des Präsidenten taucht auf. Mittlerweile ist der Hauptplatz brechend voll, die Stühle reichen bei Weitem nicht aus. Als die Gäste und deren Gastgeber:innen auf der Bühne Platz nehmen, könnte der Empfang unterschiedlicher nicht sein: Tosender Applaus und Sprechchöre für den Hoffnungsträger Amlo, "Alfaro raus"- Rufe für den Gouverneur. Trotzdem wird beiden eine Blumenkette umgehängt, was dem Gouverneur sichtlich unangenehm ist.

Poncho, einer der Dorfältesten und prägende Figur des Widerstands, eröffnet die Zusammenkunft. In seinem Haus hängen zahlreiche Fotos und Zeitungsartikel von den früheren Besuchen des damals noch in der Opposition befindlichen Abgeordneten Amlo. Später sagt er: "Nachdem Andrés Manuel gewählt wurde, konnte ich ruhig schlafen."

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Amlo mit Bewohner:innen von Temacapulín (Temaca) am 10. Oktober
Amlo mit Bewohner:innen von Temacapulín (Temaca) am 10. Oktober

Anschließend formuliert der Sprecher des Protestbündnisses, Gabriel, den Gegenvorschlag. Dieser beinhaltet neben dem Durchlauf auf 46 Metern Höhe ebenso einen Gerechtigkeitsplan, der angesichts der jahrelangen Menschenrechtsverletzungen gegen die Kommune unter anderem ein staatliches Strukturprogramm, den Wiederaufbau Palmarejos sowie Reparationszahlungen fordert. Nachdem mehrere Bewohner:innen eine Mischung aus Wut, Trauer, Dankbarkeit und Hoffnung zum Ausdruck bringen, ergreift Amlo das Mikrofon. Er fühlt sich sichtlich wohl und zeigt sich verständnisvoll. Er verspricht, dass sie eine Lösung finden werden, die die Sicherheit der Dörfer zu 100 Prozent garantiert und stellt dafür Gelder bereit. Grenzenloser Jubel.

Mit Blick zum Chefingenieur der Conagua, Germán Martínez Santoyo, fragt er: "Wie lange braucht ihr, um euch zu einigen?" Dieser deutet mit den Fingern an, dass zwei Wochen genügen sollten. "Dann komme ich in einem Monat wieder mit dem ganzen Kabinett!" Der Topograph Tonuari von der Menschrechtskommission Jaliscos betont mit Blick auf die kommende Entscheidungsfindung: "Das sind technische Details. Wichtiger ist jetzt die politische Übereinkunft."

Der Vormittag entwickelt sich zum Fest. López Obrador akzeptiert sogar die Forderung nach einem Regierungsprogramm, das nach 16 Jahren Abwesenheit wieder in Bildung, Gesundheit und Infrastruktur investiert und auch in Acasico und Palmarejo die Grundbedürfnisse wie fließendes Wasser wieder decken soll. Bis zur Wahl 2024 bleiben Amlo, der nach eigenen Aussagen nicht erneut kandidieren wird, drei Jahre, um sein Versprechen einzulösen.

Jetzt erwartet das Dorf aber erstmal der nächste Festakt, wenn sich in wenigen Wochen die gesamte Regierung in diesem kleinen Ort in der zentralmexikanischen Hochebene versammelt. "Dann wird es Essen für alle geben", freut sich die Hotelbesitzerin Abi.

Die Hoffnung ist groß, dass nach dem Besuch des Präsidenten irgendwann auch die Schlaglöcher der Vergangenheit angehören.

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