Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, ich verspreche Ihnen, dass ich nicht länger reden werde als derjenige, der hier heute Nachmittag am längsten gesprochen hat. Erlauben Sie mir einen Kommentar zu Beginn, den ich gerne zum vorangegangenen Tagesordnungspunkt gemacht hätte, der von den Delegationen Brasiliens, Chinas, Indiens und Boliviens wahrgenommen worden ist. Wir waren auch da und haben um das Wort gebeten, aber es war nicht möglich, an die Reihe zu kommen. Die Vertreterin von Bolivien hat gesagt... Grüße bei dieser Gelegenheit natürlich an den Compañero Evo Morales, der auch hier anwesend ist, den Präsidenten der Republik Bolivien...
[Beifall]
... sie sagte unter anderem das Folgende, beachten Sie dies, sie sagte: Der vorgelegte Text ist nicht demokratisch, er bezieht nicht alle mit ein. Ich war gerade erst angekommen. Wir setzten uns gerade, als wir die Präsidentin der vorherigen Sitzung, die Ministerin, sagen hörten, dass ein Dokument aufgetaucht sei, das keiner kennt. Ich habe nach dem Dokument gefragt, wir haben es noch nicht vorliegen. Ich glaube, niemand hier weiß etwas von diesem Top-Secret-Dokument.
Nun ist das gewiss nicht demokratisch, die bolivianische Genossin hat es gesagt, es bezieht nicht alle mit ein. Also, meine Damen und Herren, ist das vielleicht nicht die Realität dieser Welt? Befinden wir uns etwa in einer demokratischen Welt? Bezieht denn etwa das weltweite System alle mit ein? Können wir denn überhaupt etwas Demokratisches vom gegenwärtigen weltweiten System erwarten?
Was wir auf diesem Planeten erleben, ist doch eine imperiale Diktatur. Deswegen erklären wir von diesem Platz aus: Nieder mit der imperialen Diktatur! Es leben die Völker und die Demokratie und die Gleichheit auf diesem Planeten! [Beifall]
Was wir hier sehen, spiegelt genau dies wieder: den Ausschluss. Es gibt eine Gruppe von Ländern, die sich für überlegen halten, gegenüber uns, die wir aus dem Süden sind, uns, die wir aus der Dritten Welt sind, die wir unterentwickelt sind, oder wie unser großer Freund Eduardo Galeano sagt: Wir sind die abgewickelten, die überfahrenen Länder, als ob uns ein Zug der Geschichte überrollt hätte.
Wir sind also nicht gerade erstaunt, nicht verwundert darüber, dass es keine Demokratie gibt auf der Welt und so sehen wir uns einmal mehr einer offensichtlichen weltweiten, imperialen Diktatur gegenüber.
Später sind zwei junge Leute hier heraufgekommen. Glücklicherweise haben sich die Ordnungsbeamten zurückgehalten. Sie haben sie nur ein bisschen geschubst und die beiden haben sich gefügt, oder? Dort draußen sind eine Menge Leute, wissen Sie? Klar, die passen nicht alle hier in den Saal, so viele Leute. Ich habe in der Presse gelesen, dass es einige Verhaftungen gegeben hat, einige heftige Proteste dort in den Straßen von Kopenhagen und ich möchte all diese Menschen da draußen grüßen, zumeist junge Leute.
[Beifall]
Sicher, es sind die jungen Leute, die sich Sorgen machen. Ich glaube, sie machen sich zu Recht viel mehr Sorgen um die Zukunft der Welt als wir. Wir hier - wenigstens die meisten von uns, die hier sind - wir haben die Sonne ja schon im Rücken, während sie die Sonne noch von vorne sehen und sehr besorgt sind. Man könnte sagen, Herr Präsident, dass ein Gespenst umgeht in Kopenhagen, um es mit Karl Marx auszudrücken, dem großen Karl Marx, ein Gespenst geht durch die Straßen von Kopenhagen und ich glaube, dass dieses Gespenst im Stillen auch durch diesen Saal geht. Es läuft hier herum, mitten unter uns, es schleicht durch die Gänge, schlüpft unten durch, steigt wieder hoch. Dieses Gespenst ist ein schreckliches Gespenst, das fast niemand beim Namen nennen will: Der Kapitalismus ist dieses Gespenst, das fast niemand beim Namen will.
[Beifall]
Hier ist der Kapitalismus. Und dort begehren die Völker auf, dort draußen kann man sie hören.
Ich habe einige von den Parolen gelesen, die auf den Straßen zu sehen sind. Ich glaube, das sind die Parolen von diesen jungen Leuten. Ein paar davon habe ich gehört, als vorhin der Junge und das Mädchen da waren und zwei davon habe ich mir gemerkt. Unter anderem hört man zwei besonders starke Parolen. Die eine: "Ändert nicht das Klima, ändert das System."
[Beifall]
Diese Parole nehme ich für uns in Anspruch: Lasst uns nicht das Klima ändern! Lasst uns das System ändern! Als Schlussfolgerung daraus fangen wir an, den Planeten zu retten. Der Kapitalismus, das Modell der zerstörerischen Entwicklung, macht das Leben zunichte. Er droht, die Gattung Mensch endgültig zu vernichten.
Die zweite Parole regt zum Nachdenken an. Sehr passend zur Bankenkrise, die um die Welt gegangen ist und die diese noch immer heimsucht, und zu der Art und Weise, in der die reichen Länder des Nordens den Bankiers und den großen Banken geholfen haben. Was allein die Vereinigten Staaten getan haben - man hat die Zahlen aus den Augen verloren, das ist einfach astronomisch - um die Banken zu retten. Dazu heißt es auf den Straßen: Wenn das Klima eine Bank wäre, dann hätten sie es schon gerettet.
[Beifall]
Und ich glaube, das ist wahr. Wenn das Klima eine von den größten kapitalistischen Banken wäre, dann hätten es die reichen Regierungen schon gerettet.
Ich glaube, Obama ist noch nicht da. Er hat den Friedensnobelpreis fast am selben Tag bekommen als er weitere 30.000 Soldaten losgeschickt hat, um in Afghanistan unschuldige Menschen zu töten. Jetzt kommt er hierher, um sich hier mit dem Friedensnobelpreis zu präsentieren, der Präsident der Vereinigten Staaten.
Aber die Vereinigten Staaten haben ja Maschinchen, um Geldscheine herzustellen, um Dollars zu drucken und sie haben so die Banken und das kapitalistische System gerettet. Oder glauben zumindest, sie hätten es getan. Na gut, das ist nur ein Kommentar am Rande.
Wir waren dabei, Brasilien, Indien, Bolivien und China in ihrer interessanten Position zu unterstützen, die von Venezuela und von den Ländern der Bolivarischen Allianz (ALBA) mit ganzem Nachdruck geteilt wird. Aber gut, man hat uns nicht das Wort erteilt. Rechnen Sie mir also bitte diese Minuten nicht an, Herr Präsident.
[Beifall]
Stellen Sie sich vor, da hatte ich neulich das Vergnügen, diesen französischen Schriftsteller, Hervé Kempf, kennen zu lernen. Ich empfehle Ihnen dieses Buch, ich empfehle es wirklich. Es ist auf Spanisch erhältlich und es gibt Hervé auch auf Französisch, und auf Englisch ganz sicher auch: "Como los ricos destruyen el planeta". Hervé Kempf: Wie die Reichen den Planeten zerstören. Deswegen hat schon Christus gesagt: Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr als das ein Reicher in den Himmel kommt. So sprach Christus, unser Herr.
[Beifall]
Die Reichen sind dabei, den Planeten zu zerstören. Ob sie wohl vorhaben, sich auf einen anderen zu begeben, wenn sie diesen hier zerstört haben? Ob sie wohl Pläne haben, auf einen anderen Planeten abzuhauen? Bis jetzt ist jedenfalls noch keiner am Ende der Galaxie zu sehen.
Das Buch ist mir gerade erst in die Hände gekommen. Ignacio Ramonet, der auch hier in diesem Saal ist, hat es mir geschenkt. Wenn man ans Ende des Prologs oder des Vorwortes kommt, dann stößt man auf diesen sehr wichtigen Satz, in dem Kempf folgendes sagt. Ich zitiere: "Wir werden den materiellen Konsum auf globaler Ebene nicht reduzieren können, wenn wir nicht dafür sorgen, dass die Mächtigen mehrere Stufen herunter kommen und wenn wir die Ungleichheit nicht bekämpfen. Es ist notwendig, dem im Augenblick der Bewusstwerdung so nützlichen ökologischen Prinzip des globalen Denkens und des lokalen Handelns, ein Prinzip hinzuzufügen, das die Situation erfordert: Weniger konsumieren und besser verteilen." Ich glaube das ist ein guter Rat, den uns dieser französische Schriftsteller Hervé Kempf da gibt.
[Beifall]
Nun gut, Herr Präsident, der Klimawandel ist ohne Zweifel das verheerendste Umweltproblem des gegenwärtigen Jahrhunderts: Überschwemmungen, Trockenheiten, schwere Unwetter, Hurrikans, Tauwetter, der Anstieg des durchschnittliches Meeresspiegels, die Übersäuerung der Ozeane und Hitzewellen, alles das verschärft die schweren Schläge der globalen Krisen, die uns heimsuchen.
Die gegenwärtige menschliche Aktivität überschreitet die Schwellen der Nachhaltigkeit und bringt das Leben auf dem Planeten in Gefahr. Aber auch in dieser Hinsicht sind wir zutiefst ungleich.
Ich möchte daran erinnern: Die 500 Millionen der reichsten Leute, 500 Millionen, das sind sieben Prozent der Weltbevölkerung, diese sieben Prozent, diese fünfhundert Millionen der reichsten Leute sind verantwortlich für fünfzig Prozent der Schadstoffemissionen. Während die fünfzig Prozent Ärmsten nur für fünf Prozent der Schadstoffemissionen verantwortlich sind. Deshalb macht es mich stutzig und ist es ein wenig seltsam, hier die Vereinigten Staaten und China auf eine Stufe zu stellen. Die Vereinigten Staaten kommen gerade mal auf 300 Millionen Einwohner, während China fast fünfmal soviel an Bevölkerung hat wie die USA.
Die USA verbrauchen mehr als 20 Millionen Barrel Öl am Tag, während China auf kaum 5,6 Millionen Barrel täglich kommt und da kann man doch von den Vereinigten Staaten und China nicht dasselbe verlangen.
Es gibt hier einige Themen, die zu diskutieren sind. Und hoffentlich können wir Staats- und Regierungschefs uns hier zusammensetzen und wirklich und wahrhaftig über diese Dinge diskutieren.
Darüber hinaus, Herr Präsident, sind 60 Prozent der Ökosysteme des Planeten geschädigt, 20 Prozent der Erdkruste ist geschwächt; wir sind zu gleichgültigen Zeugen der Vernichtung der Wälder, der Wüstenbildung, der Störungen der Süßwassersysteme, des Raubbaus an den Meeresressourcen, sowie der Vergiftung und des Verlustes der biologischen Diversität geworden.
Die verschärfte Nutzung des Bodens überschreitet seine Regenerationsfähigkeit um 30 Prozent. Der Planet verliert, was die Fachleute die Fähigkeit zur Selbstregulierung nennen. Jeden Tag werden mehr Abfallstoffe freigesetzt als verarbeitet werden können. Das Überleben unserer biologischen Art quält das Bewusstsein der Menschheit. Trotz aller Dringlichkeit sind zwei Jahre der Verhandlungen vergangen, um eine zweite Verpflichtungsperiode für das Kyoto-Protokoll zu beschließen und wir wohnen nun diesem Treffen bei, ohne dass es bisher zu einer wirklichen und bedeutsamen Vereinbarung gekommen wäre.
Und was im Übrigen nun diesen Text angeht, der da aus dem Nichts kommt, wie es einige bezeichnet haben, sagt der chinesische Vertreter, sagt Venezuela und sagen wir als Alba-Länder, die Länder der Bolivarischen Allianz, dass wir, wie bereits zum Ausdruck gebracht, keinen anderen Text akzeptieren, der nicht aus den Arbeitsgruppen des Kyoto-Protokolls und des gleichnamigen Abkommens stammt, aus den legitimen Texten, die in all den letzten Jahren mit so großer Intensität diskutiert worden sind.
[Beifall]
Und in den letzten Stunden haben Sie, glaube ich, nicht geschlafen (...). Es erscheint mir nicht logisch, dass jetzt ein Dokument aus dem Nichts auftaucht. Das wissenschaftlich gestützte Ziel, den Ausstoß schädlicher Gase zu reduzieren und auf jeden Fall eine langfristige Kooperationsvereinbarung zu erreichen, heute, zu diesem Zeitpunkt, scheint gescheitert zu sein, vorerst (1).
Was ist der Grund dafür? Da haben wir keinen Zweifel.
Der Grund ist die unverantwortliche Haltung und der Mangel an politischem Willen auf Seiten der mächtigsten Nationen dieses Planeten. Niemand sollte sich beleidigt fühlen, ich verweise auf der großen José Gervasio Artigas, wenn ich sage: "Mit der Wahrheit beleidige ich weder noch fürchte ich sie."
Aber tatsächlich ist es eine unverantwortliche Haltung des Ausschlusses. Hier wird auf eine elitäre Weise angesichts eines Problems verfahren, das uns Menschen betrifft und dass wir nur gemeinsam lösen können.
Politischer Konservatismus und der Egoismus der großen Konsumenten der reichsten Ländern bedeuten ein hohes Maß an Teilnahmslosigkeit und Mangel an Solidarität mit den Ärmsten, mit den Hungernden, mit den Hauptbetroffenen von Krankheiten, von Naturkatastrophen, Herr Präsident. Es ist unerlässlich, einen neuen und gemeinsamen Vertrag zu schaffen, zwischen absolut ungleichen Seiten. Ungleich in Hinsicht auf die Größe ihrer Beiträge und ihrer wirtschaftlichen, finanziellen und technischen Kapazitäten. Dieser Vertrag muss auf der unbeschränkten Anerkennung der in dem Kyoto-Protokoll enthaltenen Prinzipien basieren.
Die entwickelten Länder sollten zu verbindlichen Kompromissen finden, klar und konkret, was eine wesentliche Verringerung ihrer Emissionen betrifft. Sie sollten finanzielle und technische Hilfen für die ärmsten Länder übernehmen, um den zerstörerischen Gefahren des Klimawandels zu begegnen. In diesem Sinne sollte die einzigartige Stellung der Inselstaaten und der weniger entwickelten Länder allgemein anerkannt werden.
Herr Präsident, der Klimawandel ist nicht das einzige Problem, das heute die Menschheit betrifft. Andere Plagen und Ungerechtigkeiten bedrängen uns: Die Kluft, welche reiche und arme Länder trennt, nimmt weiter zu, trotz aller Millenniumsziele, trotz des Finanzgipfels in Monterrey, all dieser Gipfel, wie der Präsident von Senegal hier feststellte, als er eine große Wahrheit aussprach: Uneingelöste Versprechen folgen anderen Versprechen, während die Welt ihren zerstörerischen Weg fortsetzt.
Das Einkommen der reichsten 500 Individuen auf der Welt liegt zusammen über dem Gesamteinkommen der ärmsten 416 Millionen Menschen. Die 2, 8 Milliarden Menschen, die mit weniger als zwei US-Dollar am Tag in Armut leben, machen 40 Prozent der Weltbevölkerung aus. Sie erhalten nur fünf Prozent der der weltweiten Einkommen. Heute sterben im Jahr 9,2 Millionen Kinder, bevor sie das fünfte Lebensjahr erreichen und 99,9 Prozent dieser Toten fallen in den ärmsten Ländern an. Die Kindersterblichkeit liegt im Durchschnitt bei 47 Toten auf eintausend Lebendgeborene, aber nur bei fünf auf Tausend in den reichen Ländern. Die Lebenserwartung liegt weltweit bei 67 Jahren, in den reichen Ländern sind es 79 Jahre, während es in einigen armen Ländern nur 40 Jahre sind. Zusammengerechnet leben 1,1 Milliarden Menschen ohne Zugang zu Trinkwasser, 2,6 Milliarden Menschen ohne Sanitärservice, mehr als 800 Millionen Analphabeten und 1,02 Milliarden Personen hungern. Das ist das Szenario der Welt.
Aber jetzt zu den Gründen? Was ist der Grund?
Sprechen wir von den Gründen, weichen wir der Tiefe dieses Problems nicht aus. Der Grund ist ohne Zweifel - ich kehre zu diesem katastrophalen Thema zurück - das notwendigerweise zerstörerische System des Kapitals und seines fleischgewordenen Modells: der Kapitalismus.
Ich habe hier ein Zitat, das ich Ihnen kurz vorlesen möchte, von einem der großen Befreiungstheologen, Leonardo Boff, ein Brasilianer, aus unserem Amerika. Leonardo Boff sagt folgendes zum Thema: "Was ist der Grund? Der Grund ist, Glück zu suchen durch die materielle Akkumulation und endlosen Fortschritt. Dafür werden Wissenschaft und Technik benutzt, um mit ihrer Hilfe unbegrenzt alle Vorkommen der Erde auszubeuten." Und er zitiert dafür Charles Darwin und seine "natürliche Auslese", das Überleben der Stärksten. Aber wir wissen, dass die Stärksten in der Asche der Schwächsten überleben.
Jean-Jacques Rousseau, immer wieder sei daran erinnert, sagte dieses: Zwischen dem Stärksten und dem Schwachen wird die Freiheit zerdrückt. Deshalb spricht das Imperium von Freiheit; Es ist die Freiheit zu unterdrücken, einzumarschieren, umzubringen, zu vernichten, auszubeuten. Darin besteht seine Freiheit und Rousseau prägte den Satz: Nur das Gesetz befreit.
Es gibt einige Länder, die Spielchen spielen, damit hier kein Dokument zustande kommt, weil sie kein Gesetz wollen. Sie wollen keine Vorschrift, weil die Inexistenz dieser Norm es ihnen erlaubt, ihre ausbeuterische Freiheit auszuspielen, ihre überwältigende Freiheit.
Strengen wir uns an und machen wir Druck, hier und auf den Straßen, damit hier eine Vereinbarung getroffen wird, damit ein Dokument zustande kommt, das die mächtigsten Länder der Erde in die Pflicht nimmt.
[Beifall]
Leonardo Boff stellt gute Fragen, Präsident, Haben Sie Boff kennen gelernt? Ich weiß nicht, ob Leonardo kommen konnte. Ich habe ihn vor kurzem in Paraguay kennen gelernt. Immer haben wir seine Texte gelesen: Kann eine begrenzte Erde ein unbegrenztes Projekt aushalten? Die Hypothese des Kapitalismus, die unbeschränkte Entwicklung, ist ein zerstörerisches Modell. Akzeptieren wir das! Danach fragt uns Boff: Was könnten wir von Kopenhagen erwarten? Gerade dieses einfache Eingeständnis: So wie es ist, können wir nicht weitermachen. Und ein einfacher Vorschlag: Wir werden den Kurs wechseln, lass es uns tun, aber ohne Zynismus, ohne Lüge, ohne doppelte Agenda, ohne Dokumente, die nirgendwohin führen, mit der Wahrheit voran.
Wie lange noch, fragen wir aus Venezuela uns, Herr Präsident, meine Damen und Herren, wie lange noch werden wir diese Ungerechtigkeiten und Ungleichheiten zulassen? Wie lange noch werden wir die aktuelle Weltwirtschaftsordnung und die geltenden Marktmechanismen tolerieren? Wie lange noch werden wir erlauben, dass große Epidemien HIV-AIDS ganze Bevölkerungen ausrotten? Wie lange noch werden wir es hinnehmen, dass die Hungernden sich weder selbst ernähren können, noch ihre Kinder versorgen können? Wie lange wollen wir erlauben, dass Millionen Kinder an heilbaren Krankheiten sterben? Wie lange wollen wir bewaffnete Konflikte hinnehmen, in denen Millionen unschuldiger Menschen massakriert werden, mit dem Ziel, dass die Mächtigen sich die Ressourcen anderer Völker aneignen?
Beendet die Aggressionen und Kriege, die darauf abzielen, weiterhin die Welt zu dominieren und uns auszubeuten! Das fordern die Völker der Welt von den Imperien. Keine weiteren imperialen Militärstützpunkte, keine Staatsstreiche! Bauen wir eine gerechtere und stärker ausgewogene Sozial- und Wirtschaftsordnung. Löschen wir die Armut aus! Senken wir sofort den Spitzenausstoß an Schadstoffen! Bremsen wir die Umweltzerstörung und vermeiden wir die große Katastrophe, die der Klimawechsel bedeutet! Stellen wir uns hinter das uneigennützige Ziel, gemeinsam freier und solidarischer zu sein!
Herr Präsident, vor fast zwei Jahrhunderten lieferte ein universeller Venezolaner, der Befreier der Völker und Wegbereiter unseres Denkens, eine absichtsvolle Aussage: "Wenn die Natur sich uns entgegenstellt, kämpfen wir und sorgen dafür, dass sie uns gehorcht." Das war Simón Bolívar, der Befreier. Aus Venezuela, wo uns an einem Tag wie heute, allerdings vor zehn Jahren, die größte Klimakatastrophe in unserer Geschichte ereilte: die Tragödie von Vargas, wie sie genannt wird, in Venezuela dessen Revolution eine größere Gerechtigkeit für seine gesamt Bevölkerung erreichen will.
Dies ist nur möglich über den Weg des Sozialismus. Der Sozialismus, ein anderes Gespenst, von dem Karl Marx sprach, das geht hier auch um, mehr als ein Gegen-Gespenst. Der Sozialismus, das ist die Richtung, um den Planeten zu schützen, daran habe ich nicht den geringsten Zweifel, und der Kapitalismus ist der Weg ins Verderben, zur Zerstörung der Welt. Der Sozialismus aus diesem Venezuela widersetzt sich den Drohungen des nordamerikanischen Imperiums.
Als die Ländern, mit denen wir das ALBA, die Bolivarianische Allianz, bilden, fordern wir, ich sage das mit Respekt, aber aus tiefster Seele, fordern wir - Simón Bolívar, den Befreier umschreibend - im Namen von Vielen auf diesem Planeten die Regierungen und Völker der Welt auf: Wenn der zerstörerische Charakter des Kapitalismus sich uns entgegenstellt, dann kämpfen wir gegen ihn und sorgen dafür, dass er uns gehorcht. Wir warten nicht mit vor der Brust verschränkten Armen den Tod der Menschheit ab.
Die Geschichte ruft uns zum Zusammenschluss und zum Kampf. Wenn sich der Kapitalismus widersetzt, sind wir gezwungen, gegen ihn in den Kampf zu ziehen und Wege zum Schutz der Menschheit zu ebnen. Wir sind an der Reihe, wir erheben die Fahnen von Christus, von Muhammad, der Gleichheit, der Liebe, der Gerechtigkeit, des Humanismus - des tatsächlichen und grundlegenden Humanismus. Wenn wir das nicht tun, wird die wundervollste Schöpfung des Planeten - ein Mensch zu sein - verschwinden.
Dieser Planet ist tausende von Millionen Jahre alt, und dieser Planet lebte tausende von Millionen Jahre ohne uns, die menschliche Spezies. Das heißt, zum Überleben wir werden ihm nicht fehlen. Jetzt sind wir, die wir ohne diesen Planeten nicht leben können, dabei die Pachamama, die Mutter Erde, zu zerstören, wie Evo sagte, wie unsere Brüder, die Ureinwohner von Südamerika sagen.
Schließlich, Herr Präsident, um zum Schluss zu kommen, hören wir auf Fidel Castro, wenn er sagt: Eine Gattung ist in Gefahr ausgerottet zu werden: der Mensch. Hören wir auf Rosa Luxemburg, wenn sie sagt: Sozialismus oder Barbarei. Hören wir auf Christus, den Erlöser, wenn er sagt: Geheiligt seien die Armen, denn ihrer ist das Himmelsreich.
Herr Präsident, meine Damen und Herren, seien wir in der Lage, dafür zu sorgen, dass diese Erde die Menschheit nicht beerdigt, machen wir diese Erde zu einem Himmel, einem Himmel für das Leben, für den Frieden, einen Frieden in Brüderlichkeit für die gesamt Menschheit, für die Gattung Mensch.
Herr Präsident, meine Damen und Herren, vielen Dank.
[Beifall]
Fußnote (1): Mit dem Ausspruch "por ahora" (vorerst) wurde Chávez 1992 berühmt. Damals übernahm er die Verantwortung für das Scheitern eines von ihm geführten Militäraufstandes. Er gab im Fernsehen die Niederlage bekannt und ergänzte: "Vorerst."
Übersetzung:
Klaus E. Lehmann, M. Daniljuk (amerika21.de)