Venezuela / Politik

Präsident Venezuelas legt Rechenschaft für 2010 ab

Caracas. Der Präsident Venezuelas, Hugo Chávez, hat am Samstag das Jahr 2010 als "eines der schwierigsten Jahre" seiner Regierungszeit charakterisiert. Vor Vertretern der fünf Gewalten des südamerikanischen Landes legte Chávez Rechenschaft über die Arbeit seiner Regierung im vergangenen Jahr ab. Dabei hob er die Bewältigung mehrerer Krisen hervor und verwies auf die Erfolge im Kampf gegen die Armut und für die soziale Inklusion der Bevölkerung. Defizite gestand er in der Verbrechensbekämpfung ein, ohne jedoch die Schuld allein bei der Regierung zu sehen.

Gegenüber der Opposition, die seit Anfang Januar mit 65 Abgeordneten in der venezolanischen Nationalversammlung vertreten ist, zeigte Chávez Bereitschaft zum Dialog. Er äußerte sich zufrieden über die Anwesenheit der Oppositionellen und begrüßte einige seiner ärgsten Gegner per Handschlag. Darüber hinaus signalisierte er, möglicherweise die ihm verliehenen Sondervollmachten zur Bewältigung der Hochwasserkatastrophe bereits im Mai "zurückzugeben". Das scheidende Parlament hatte ihm im Dezember die Möglichkeit gegeben, für 18 Monate Dekrete mit Gesetzeskraft zu erlassen. Die Opposition und private Medien wähnten sich aufgrund des Gesetzes bereits in einer Diktatur.


Lesen sie mehr über den Rechenschaftsbericht des Präsidenten.

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