Mexiko / Menschenrechte

Deutsche Parlamentarier über Menschenrechtslage in Mexiko bestürzt

Mexiko-Stadt. Unter Leitung des Vorsitzenden der deutsch-mexikanischen Parlamentariergruppe, Jürgen Klimke (CDU/CSU), sind die Bundestagsabgeordneten Egon Jüttner und Peter Weiß (beide CDU/CSU), Klaus Barthel und Uwe Beckmeyer (beide SPD), Heike Hänsel (Die Linke) und Cornelia Behm (Bündnis 90/Die Grünen) in der vergangenen Woche durch Mexiko gereist. Neben den Kontakten mit der Bundesregierung in Mexiko-Stadt trat die Parlamentariergruppe bei den Besuchen in Guerrero und Oaxaca auch in direkten Austausch mit Vertretern der Zivilgesellschaft. Aufgrund dieser Treffen, sagte Jürgen Klimke auf einer Pressekonferenz, konstatieren sie eine massive Bedrohung der Menschenrechtsverteidiger sowie Repressalien gegen Opfer von Übergriffen. "Die fast generelle Straflosigkeit (…) ist unakzeptabel."

Heike Hänsel kritisierte die Haltung der mexikanischen Bundesstaatsanwältin Marisela Morales, gemäß derer die allermeisten Opfer von Menschenrechtsverletzungen der organisierten Kriminalität angehörten. "Mexiko befindet sich bezüglich dem Respekt der Menschenrechte in einer nationalen Notlage", fasst Hänsel den Eindruck der Parlamentarierreise zusammen.

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