Kuba / Politik

Kuba könnte Reisebestimmungen liberalisieren

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Ricardo Alarcón
Kündigte baldige Neuerungen an: Kubas Parlamentspräsident Ricardo Alarcón

Havanna. In Kuba könnten weitreichende Neuerungen in den Reiseregelungen anstehen. Nach einem Bereicht der Nachrichtenagentur AP hat Parlamentspräsident Ricardo Alarcón eine "radikale" und "tiefgreifende" Neuregelung der Migrationsbestimmungen binnen weniger Wochen angekündigt. Der Kommentar Alarcóns habe eine "Flut von Spekulationen bei Exilanten, Kubanern auf der Insel und politischen Analysten" ausgelöst, schreibt AP in dem Bericht, der auf die bislang geltende obligatorische Ausreiseerlaubnis verweist. Bislang wird vor allem die Ausreise von Ärzten, Wissenschaftlern und Militärs beschränkt, um eine unkontrollierte Abwanderung dieses Personals ins Ausland zu verhindern.

In den vergangenen eineinhalb Jahren hat die kubanische Regierung unter Staats- und Regierungschef Raúl Castro eine Reihe von wirtschaftpolitischen Reformen eingeleitet. Unter anderem wurde der Kauf und Verkauf von Autos und Immobilien weitgehend freigegeben, zudem können Selbstständige mehrere Angestellte unter Vertrag nehmen.

Eine Liberalisierung der Ausreisebestimmungen wäre der weitest gehende Schritt. Sollte die sozialistische Regierung die bisherigen Beschränkungen aufheben, "würden nur noch die Restriktionen der US-Regierungen gegen ihre Bürger bei Reisen nach Kuba übrigbleiben", sagte der US-amerikanische Kuba-Experte Philip Peters gegenüber AP.

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