Paraguay: Große Beteiligung an Sozialforum

Diskussionen über Strategien des Widerstands gegen den Putsch. De-facto-Präsident Federico Franco flüchtet vor Demonstranten

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Indigene Teilnehmer in einer der Arbeitsgruppenn
Indigene Teilnehmer in einer der Arbeitsgruppenn

Asunción. Am 14. und 15.August hat zeitgleich zum Nationalfeiertag Paraguays das erste Sozialforum in der Hauptstadt Asunción stattgefunden. Organisiert wurde es

von der linksgerichteten Frente Guasú. Die zahlreichen Teilnehmer tauschten sich in 12 offenen Arbeitsgruppen mit dem Ziel aus, Strategien für den Widerstand gegen den parlamentarischen Putsch vom vergangenen 22. Juni zu entwickeln. Die Versammlungen fanden in Zelten statt, die auf dem Plaza de Armas gegenüber dem Parlament aufgebaut waren. Die Diskussionen gingen unter anderem um die Themenbereiche Souveränität und Landreform, Menschenrechte sowie soziale Sicherheit und Einbeziehung.

Höhepunkt des Forums war eine Demonstration durch die Innnenstadt von Asunción, an der sich tausende Menschen aller Altersgruppen, gesellschaftlicher und politischer Herkunft und aus allen Teilen des Landes beteiligten. Viele Demonstrationsteilnehmer meldeten sich zu Wort. "Ich bin eine von denen, die diese Situation jetzt im Land sehr empört", sagte Maria del Rosario Corbalan, eine Bäuerin aus Capiatá. "Der Marsch heute macht mir große Hoffnung, dass unser Kampf weitergehen wird und wir die Demokratie bei der Wahl 2013 wiederherstellen werden". Viktor Florentin, Mitglied einer Vereinigung von bäuerlichen Kleinproduzenten, zeigte sich besorgt über die Agrarpolitik der de-facto-Regierung. Die dringend notwendige Bodenreform werde verschleppt und den transnationalen Gen-Saatgutherstellern Tür und Tor geöffnet. Der Indigene Joselino Fleitas verwies darauf, dass während der Regierungszeit von Fernando Lugo viele Verbesserungen für die Menschen indigener Abstammung begonnen haben. "Zum ersten Mal hatten wir Zugang zu medizinischer Versorgung", so Fleitas.

Die Demonstration zog unter anderem zum Landwirtschaftsministerium, um gegen Minister Enzo Cardoso zu protestieren, der diesen Posten bereits unter der Regierung Lugo innehatte und nach dem parlamentarischen Putsch im Amt blieb. Ein weiteres Ziel war der Sitz der größten Tageszeitung ABC, die wegen ihrer offenen Unterstützung für Franco als "Putschisten-Zeitung" bezeichnet wurde.

In der Abschlußerklärung verurteilten die Teilnehmer die undemokratische Amtsenthebung des vom Volk gewählten Präsidenten Lugo. Dieser Putsch durch die etablierten Parteien sei ein schwerer Bruch des demokratischen Prozeßes im Land. Erneut würden jetzt die "drei Prozent der reichsten Bevölkerungsschicht von Paraguay, denen  85 Prozent von Grund und Boden, 90 Prozent der Medien, 70 Prozent der Supermarktketten und 80 Prozent der Importfirmen von Nahrungs- und Wirtschaftsgütern sowie gentechnisch verändertem Saatgut gehören", begünstigt, während eine Entwicklung für die Kleinbauern und Indigenen verhindert würde. Der De-facto-Regierung wird vorgeworfen, "den Kampf der sozialen Bewegungen für eine Agrarreform, bessere Bildung, umfassenden Schutz für Kinder, Jugendliche und Frauen, für Integrierung der indigenen Bevölkerung in die Gesellschaft, gegen Ausbeutung und Umweltverschmutzung durch transnationale Konzerne und viele weitere Maßnahmen zu kriminalisieren und den Willen des Volkes zu mißachten."

Am 15. August gab Fernando Lugo anläßlich des Nationalfeiertages eine Pressekonferenz und betonte in einer Botschaft an das Volk den "historischen Moment dieses Tages". Lugo bedankte sich bei allen, die seine Regierung in den letzten vier Jahren bei ihrer Arbeit unterstützt haben und die auch jetzt mit ihm kämpfen, um ein "Paraguay für Alle" zu schaffen. Wörtlich sagte er: "Sie können uns aus dem Regierungspalast entfernen, aber nicht aus den Herzen der Menschen".

Als De-facto-Präsident Franco am Morgen des 15.August nach einer Kranzniederlegung das "Pantheon der Helden" im Zentrum der Stadt verließ, traf er auf Hunderte Demonstranten, die ihn auspfiffen und "Putschist" nannten. Daraufhin flüchtete er, begleitet von seinen Leibwächtern, in eine nahegelegene Bar.

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