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10.12.2007 Deutschland / Venezuela

"Möglichkeit für eine Stärkung"

Deutsche Linke positioniert sich zu dem Ausgang des Referendums in Venezuela

Berlin/Essen/Caracas. Nicht nur in Venezuela wird das Scheitern des Regierungslagers beim Referendum über eine Verfassungsreform derzeit von chavistischen Gruppen rege diskutiert. Während rechtsgerichtete Medien im deutschsprachigen Raum über die "reduzierte Statur von Chávez" (NZZ) frohlocken oder über den "Verlierer Hugo Chávez" (Die Welt) berichten, positionieren sich nun auch linke Parteien und Gruppierungen zu der Niederlage.

In einer ersten Reaktion hatte die deutsche Europaabgeordnete Sahra Wagenknecht den Ausgang bereits am Tag nach der Abstimmung als "bedauerlich" bezeichnet (amerika21.de berichtete im Live-Ticker zum Referendum). Eine sozialistische Ausrichtung des Landes sei aber nicht für alle Zeiten gescheitert, so Wagenknecht, die dem Vorstand der Partei Die Linke angehört.

In einer weiteren Stellungnahme erklärte nun die DKP-nahe Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend: "Mehr als vier Millionen Menschen in Venezuela haben sich für den Aufbau des Sozialismus entschieden." Es sei daher wichtig, die Interpretation nicht der venezolanischen Opposition zu überlassen.

Eine Ursache für das Scheitern sieht die rund 600 Mitglieder starke Jugendorganisation in dem Umstand, dass in kurzer Zeit eine große Zahl an Änderungen an der bolivarischen Verfassung beschlossen werden sollte. "Das erschwerte die Diskussion in den eigenen Reihen und eröffnete der venezolanischen Opposition eine große Angriffsfläche."

Kritisch sieht die SDAJ auch die entstehende Vereinigte Sozialistische Partei Venezuelas (PSUV). Sie schien nicht in der Lage gewesen zu sein, "die notwendige Aktivität zu entwickeln". Die Kommunistische Partei Venezuelas (PCV) verweise zudem auf die Angst vor einem erneuten Putschversuch: "Immerhin besitzt die venezolanische Opposition mit dem US-Imperialismus einen mächtigen Verbündeten", heißt es in der Erklärung, die über Internet verbreitet wurde. Durch das Eingeständnis der Niederlage durch Chávez "für den Augenblick" liege in der Niederlage aber auch die Möglichkeit für eine Stärkung der Revolution. Die Opposition konnte einen Erfolg auf dem Boden der Verfassung erringen und erkennt damit ihre Gültigkeit an.

"Spätestens jetzt sollte jedoch klar sein, dass Sozialismus nicht einfach nur in eine Verfassung geschrieben werden kann", stellen die Autoren der Erklärung abschließend fest: "Wer den alten Eliten und dem Kapital etwas entgegenstellen möchte, muss auf die organisierte Volksmacht bauen: Auf dem Land, in den Barrios, in den Betrieben. Wenn sich diese Einsicht durchsetzen sollte, kann diese Niederlage eine deutliche Stärkung der Revolution bedeuten."


Die Erklärung der SDAJ finden Sie hier.

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