Venezuela

Sozialistische Einheit im Januar

Jetzt wirklich: Nach mehrmaliger Verschiebung entsteht neue Gruppierung in Venezuela

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Sozialistische Einheit im Januar
Einheit unter roten Fahnen: Logo der PSUV

Caracas. Nach mehrmaliger Verschiebung soll der Gründungsparteitag der Vereinten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV) im Januar kommenden Jahres stattfinden. Das sagte der Abgeordnete und zweite Vizepräsident der venezolanischen Nationalversammlung Roberto Hernández gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur ABN am Mittwoch.

Der Politiker erklärte die Verzögerung bei der Gründung der Partei mit dem Anfang Dezember ausgerichteten Referendum zur Reform der Verfassung. Dies habe die Arbeit verzögert. Nun aber würden "alle Anstrengungen unternommen, um den politischen Prozess voranzubringen".

Hernández, der zugleich Mitglied einer "Förderkommission" der künftigen Partei ist, sprach sich zugleich für eine möglichst aktive Teilnahme aller 1400 Delegierten an dem Gründungskongress aus, die zu diesem Zwecke gewählt wurden. Auch solle die Zusammenarbeit mit den so genannten sozialistischen Bataillonen vertieft werden, in denen sich Aktivisten der neuen Partei zusammengeschlossen haben.

Die Gründung der PSUV wurde von Präsident Hugo Chávez während der Kampagne zur Präsidentschaftswahl Ende vergangenen Jahres vorgeschlagen. In der neuen Gruppierung sollen alle Kräfte des Regierungslagers vertreten sein. Die Aufforderung an die bisher bestehenden Parteien, sich der Einheitspartei anzuschließen, traf auf ein breites Echo. Die drei größten Koalitionsparteien - Podemos, PPT und die Kommunistische Partei Venezuelas (PCV), die zusammen rund 15 Prozent der Stimmen auf sich vereinen - lehnen eine Auflösung zugunsten der PSUV jedoch beharrlich ab.

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Trotzdem zeigte sich Hernández zuversichtlich. Auf dem Gründungsparteitag sollten politische Leitsätze und Prinzipien entwickelt und ein Statut geschrieben werden: "Unser Ziel ist es, dass dabei die Basis der Partei so weit wie möglich beteiligt wird". Zugleich kritisierte er die PCV und PPT für ihre Kritik an der entstehenden Superpartei. Nach Angaben des Venezolanischen Nationalradios (RNV) hatten beide Gruppierungen dem Projekt der PSUV eine Mitschuld am Scheitern des Regierungslagers bei der Volksabstimmung über eine Änderung der Verfassung gegeben. Hernández bezeichnete diese These als "wagemutig".

Nach Einschätzung des Politikers wird der Gründungsparteitag der PSUV rund einen Monat in Anspruch nehmen. Damit würde die Partei offiziell beim Nationalen Wahlrat (CNE) registriert, rechtzeitig von den Regional- und Gouverneurswahlen, die in Venezuela im Oktober stattfinden sollen.


Quellen: Radio Nacional de Venezuela, Agencia Bolivariana de Noticias.

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