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Ja zu Venezuela im Mercosur

Brasilien stimmt für Aufnahme Venezuelas in größte Wirtschaftsorganisation Südamerikas. Zustimmung aus Paraguay steht noch aus.

Rio de Janeiro. Der Verfassungs- und Justizausschuss des Unterhauses im brasilianischen Parlament hat dem offiziellen Beitritt Venezuelas zum Gemeinsamen Markt Südamerikas (Mercosur) zugestimmt. Das meldete der Pressedienst des Unterhauses am Donnerstag. 44 Abgeordnete stimmten für die Aufnahme, 17 dagegen. Im letzten Schritt muss der Antrag noch dem Senat vorgelegt werden.

Jovair Arantes, Abgeordneter der Arbeitspartei des Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva, betonte nach der von Venezuela lange erwarteten Abstimmung: "Venezuela ist ein wichtiger Partner für Brasilien und der Beitritt ist wichtig für den Mercosur". Im größten Land Lateinamerikas herrschte im Vorfeld der Abstimmung Uneinigkeit über des Beitritts Venezuelas. Zwischenzeitlich war es deswegen zu Spannungen in den bilateralen Beziehungen beider Länder gekommen.

Ursache war eine Äußerung des venezolanischen Staatschefs Hugo Chávez. Er hatte einige rechtsgerichtete brasilianische Parlamentarier als "Papageien im Dienste der USA" bezeichnet, nachdem sie harsche Kritik an seiner Innenpolitik geäußert hatten. Die Abgeordneten des rechten Lagers forderten daraufhin eine offizielle Entschuldigung, Venezuela stellte dem Nachbarstaat im Juli ein Ultimatum: Falls die Vollmitgliedschaft Venezuelas binnen drei Monaten vom brasilianischen Parlament nicht ratifiziert werden würde, trete Venezuela aus der Organisation aus.

Das Beitrittsprotokoll zum südamerikanischen Wirtschaftsblock, der nach dem Vorbild der Europäischen Union zunehmend politischen Charakter bekommen soll, wurde bereits im Juli 2006 in Caracas von den Präsidenten von Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay und Venezuela unterzeichnet. Damals ging man davon aus, dass die jeweiligen nationalen Parlamente die Aufnahme Venezuelas binnen eines Jahres ratifizieren werden. In Brasilien haben sie sich damit schwer getan, bis heute fehlt noch die Unterschrift aus Paraguay.

Mercosur ist die größte Wirtschaftsorganisation der Region, auf die 75 Prozent des BIP Lateinamerikas entfallen. In den Mitgliedstaaten leben insgesamt 250 Millionen Menschen. Chile, Bolivien, Kolumbien, Ecuador und Peru sind assoziierte Mitglieder.


Quellen:

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