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15.01.2008 Venezuela

2008 "Jahr der Problemlösungen"

Chávez hält Jahresansprache vor dem Parlament. Lösung der drängendsten Probleme angesprochen: Kriminalität, Engpässe bei der Nahrungsmittelversorgung, Korruption und Bürokratie
2008 "Jahr der Problemlösungen"

Selbstkritisch: Chávez vor der Nationalversammlung

Caracas. Am vergangenen Freitag ist der venezolanische Präsident Hugo Chávez vor die Nationalversammlung getreten um seinen jährlichen Bericht abzugeben. Im Zentrum seiner Rede stand die Bewältigung von Problemen im Alltag. Seine Bilanz des vergangenen Jahres begann der Präsident jedoch mit Reflexionen über die kürzlich von der kolumbianischen Guerilla-Gruppe Revolutionäre Streitkräfte Kolumbiens (Farc) freigelassenen Geiseln, die Chávez organisiert hatte. Chávez arbeitet nach eigener Aussage an einer "Strategie um weitere Geiseln zu befreien" als ein Mittel um dem Frieden in Kolumbien näher zu kommen.

Chávez wandte sich an die kolumbianische und andere Regierungen der Region. Sowohl die Farc als auch die Nationale Befreiungsarmee (ELN) sollten als aufständische Gruppen anerkannt werden. Er plädierte dafür, diese Gruppen aus den Terroristen-Listen zu streichen. "Sie sind keine terroristischen Gruppen, sondern Armeen die Gebiete in Kolumbien besetzt halten. Sie haben ein politisches Projekt welches anerkannt werden muss," sagte Chávez.

Steigerung der Zufriedenheit durch Wirtschaftswachstum

Dann standen die positiven Entwicklungen in Venezuela in 2007 im Mittelpunkt der Rede. Chávez führte dafür die Ergebnisse der "Latinbarometro"-Umfrage an. Sie hatte die Lateinamerikaner danach gefragt, wie es ihrer Meinung nach um die Demokratie und Wirtschaft ihres Landes steht. In fast allen Kategorien in Bezug auf die Zufriedenheit der Bevölkerung ist Venezuela demnach auf dem ersten oder zweiten Platz. So sagten laut der Studie 52% der Venezolaner, dass ihre ökonomische Situation "gut" oder "sehr gut" sei, mehr als in irgendeinem anderen südamerikanischen Land.

Ein Grund für diese Steigerung der Zufriedenheit sei das starke Wirtschaftswachstum, erklärte Chávez. In den letzten 4 Jahren sei die Wirtschaft im Durchschnitt um 11,8 % pro Jahr gewachsen. Die einzige negative Entwicklung in der Ökonomie habe es bei der Inflation gegeben: sie erreichte im letzten Jahr 22,5% und betrug während der Präsidentschaft von Hugo Chávez durchschnittlich 19,6%. Chávez wies darauf hin, dass diese durchschnittliche Inflationsrate immer noch weniger als halb so hoch sei, wie bei seinen beiden Amtsvorgängern.

Im Gegensatz zu Entwicklungen unter vorherigen Regierungen, sei auch der Mindestlohn schneller als die Inflationsrate gestiegen, so dass der Reallohn für die meisten Venezolaner heute höher sei als zu Chavéz Amtsantritt. Außerdem unterstrich der Präsident, dass die Arbeitslosigkeit sich auf einem Rekordtief befinde. Sie habe im November 6.3% betragen, 2,5% weniger als im November des Vorjahres.

Selbstkritik zu Abschluss

Ungewöhnlich für jemanden, der selten von vorgeschriebenen Texten abliest, beendete Chávez seinen Jahresbericht mit einigen Zeilen, die er in der Nacht zuvor aufgeschrieben hatte, wie er betonte. Dabei ging er vor allem auf die Fehler und Niederlagen im vergangenen Jahr ein. Chávez wies darauf hin, dass in der Bevölkerung "ein Unwohlsein wegen der Widersprüche zwischen den Worten des Anführers und der Realität gebe." Die Bolivarische Revolution müsse Vertrauen wiedergewinnen, das verloren gegangen sei.

Es gebe viele ernste Probleme "die immer noch nicht gelöst sind" sagte Chávez. Im Besonderen Probleme der Bürokratie, Ineffizienz und Korruption. Selbstkritisch fragte Chávez: "Warum hat die revolutionäre Regierung die schreckliche Situation in den Gefängnissen noch nicht verbessert? Wieso gibt es weiterhin Kriminalität. Wieso gibt es weiterhin Schmuggel? (...) Wieso waren wir nicht in der Lage die Korruption zu besiegen? (...) Jeden Tag müssen wir uns diese Fragen stellen."


Der ausführliche Artikel über die Jahresansprache von Hugo Chávez ist hier zu finden.

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