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04.01.2008 Venezuela / Politik

Chávez mit neuer Mannschaft

Kabinettsreform in Venezuela: Tausch der Ressortleitungen mit neuen Aufgaben begründet
Chávez mit neuer Mannschaft

Einblendung bei VTV während des Gesprächs mit Hugo Chávez

Caracas. Wenige Tage nach Jahresbeginn hat Venezuelas Präsident Hugo Chávez eine umfassende Umstrukturierung seines Kabinetts angekündigt. Der Staatschef teilte die Neuaufstellung seiner Regierungsmannschaft in einem Telefonat mit dem staatlichen Fernsehsender VTV am Donnerstagabend (Ortszeit) in Caracas mit. Insgesamt plane er, 13 Ressorts neu zu besetzen, so Chávez, der die Änderungen en detail am Sonntag in seiner wöchentlichen Fernseh- und Radiosendung "Aló Presidente" vorstellen will.

In Anlehnung an Baseball-Vokabular bezeichnete Chávez die Veränderung als "Neuaufstellung durch den Spielmanager". So soll der bisherige stellvertretende Staatspräsident Jorge Rodríguez durch den bisherigen Wohnungsbauminister Ramón Carrizalez abgelöst werden, der seinerseits durch den Militär im Ruhestand, Jorge Pérez Prado, ersetzt werden wird. Der Präsident des multinationalen Nachrichtensenders Telesur, Andrés Izarra, wird den Ankündigungen zufolge das Amt des Kommunikations- und Informationsministers wieder übernehmen. Izarra, der unter anderem in Deutschland studiert hat, war 2005 aus diesem Posten ausgeschieden, um die Telesur-Leitung zu übernehmen. Die Leitung des Telekommunikationsministeriums soll die bisherige Chefin der staatlichen Telekommunikationsbehörde CANTV, Socorro Hernández, übernehmen.

Während Chávez keine Gründe für die Kabinettsreform nannte, führten ausländische Medien die Entscheidung auf die Niederlage des Regierungslagers beim Verfassungsreferendum vor gut einem Monat zurück. Das deutsche Nachrichtenportal "Spiegel Online" schrieb in einer bearbeiteten dpa-Meldung: "Einen Monat nachdem Hugo Chávez mit seiner sozialistischen Verfassungsreform scheiterte, hat der venezolanische Präsident offenbar die Schuldigen für die Schlappe ausgemacht: 13 Minister müssen gehen."

Was "Spiegel Online" nicht erwähnt: Nach bisherigen Angaben muss keiner der genannten Minister aus der Regierungslager ausscheiden. Vizepräsident Rodriguez etwa, der für die Ausarbeitung des gescheiterten Reformvorschlags mitverantwortlich war, wird eine Leitungsfunktion in der neuen Vereinigten Sozialistischen Partei (PSUV) einnehmen. In dieser Gruppierung sollen in diesem Jahr die bisherigen Parteien der Regierungskoalition und weitere linke Kräfte zusammengeschlossen werden. "Jorge hat eine monumentale Arbeit geleistet", sagte Chávez im Fernsehsender VTV, "auch deswegen habe ich ihn gebeten, strategische Aufgaben in der Förderkommission der PSUV wahrzunehmen". Der Gründungsparteitag der neuen Partei soll nach mehrmaliger Verzögerung am kommenden 12. Januar beginnen.

Der bisherige Telekommunikationsminister Jesse Chacón soll nach bisherigen Informationen die Leitung des Präsidialamtes übernehmen. "Wir werden uns gemeinsam den neuen Aufgaben stellen", kommentierte der designierte Vizepräsident Carrizalez die Kabinettsreform, "und ich glaube, dass wir dafür eine gute Mannschaft zusammen haben".


Quelle: Venezolana de Televisión.

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