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18.05.2008 Amerikas

Keine Ergebnisse in Lima

5. Gipfel der Staaten Lateinamerikas, der Karibik und de EU endet mit unverbindlicher Abschlusserklärung

Lima. Ohne greifbare Ergebnisse ist der 5. Gipfel der Staats- und Regierungschefs aus Lateinamerika, der Karibik und Europa zu Ende gegangen. Am Ende des zweitägigen Treffens am Freitag und Samstag in der peruanischen Hauptstadt wurde eine "Erklärung von Lima" verabschiedet. Das Papier war zuvor zwischen Vertretern der drei Regionen ausgehandelt worden und enthielt lediglich Absichtserklärungen. Es ist nicht bindend.

Die EU-Staaten hatten vor allem auf einen Fortschritt bei den Verhandlungen um so genannte Assoziierungsabkommen zwischen Brüssel und einzelnen Regionen Lateinamerikas gedrängt. Entsprechende Gespräche laufen mit dem südamerikanischen Handelsbündnis Mercosur, der Andengemeinschaft und Mittelamerika. Alle diese Gespräche scheiterten in Lima jedoch an dem Marktprotektionismus der EU, die ihrerseits auf eine bedingungslose Öffnung der südlichen Märkte drängt. Die EU-Mitgliedsstaaten wollen ihre Märkte indes gegen Agrarimporte aus dem Süden schützen. Diese Waren sind meist aber die wichtigsten Exportgüter der Staaten Lateinamerikas und der Karibik.

An diesem Widerspruch scheiterte am Ende auch ein "Minigipfel" zwischen der EU und den Mercosur-Staaten am Samstag. Sowohl die argentinische Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner als auch der Präsident der EU-Kommission, Manuel Barroso, erklärten die Verhandlungen am Ende für ergebnislos.

Die erwartete Kontroverse zwischen dem venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez und der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel blieb auf dem Gipfel in Lima hingegen aus. Die CDU-Politikerin hatte den Staatschef im Vorfeld des Treffens in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur gezielt provoziert. Sie bezeichnete ihn als Populisten, zudem sei seine Regierung in Lateinamerika isoliert. Chávez warf Merkel daraufhin vor, andere lateinamerikanische Staaten von Venezuela isolieren zu wollen.

Auf dem Treffen selbst kam es zu ein er kurzen und freundlichen Begegnung zwischen den beiden Politikern, ein neuer Eklat blieb aus. Merkel reise bereits vor Ende des zweitägigen Gipfels am Samstag nach Bogotá und Mexiko, die letzten Beiden Stationen ihrer einwöchigen Lateinamerika-Reise, weiter.

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