Kuba / USA

Annäherung beim Briefverkehr und Tod in Abschiebehaft

Die US-amerikanische Kuba-Politik offenbart ihre Widersprüche

Havanna, Washington. Nach seiner Amtseinführung versprach US-Präsident Barack Obama, er werde auf Kuba zugehen. Den vagen Äußerungen folgen jetzt erste, vorsichtige Schritte, die aber von mehreren toten kubanischen Abschiebehäftlinge überschattet werden.

Westliche Nachrichtenagenturen melden, dass Vertreter aus Washington und Havanna darüber verhandeln, den direkten Postverkehr zwischen beiden Ländern wiederherzustellen. Zur Zeit ist es nicht möglich, Briefpost direkt aus den USA nach Kuba und umgekehrt zu verfrachten. Die Briefe und Pakete müssen über Mexiko oder Kanada laufen. Dadurch erhöht sich die normale Laufzeit von drei Tagen, wenn der Postverkehr über den Golf von Florida ginge, auf drei bis vier Monate. Das Hindernis, dessen Ursprung in der seit 1962 bestehenden US-Blockade gegen Kuba liegt, konnten und wollten weder der US-Präsident William "Bill" Clinton noch sein Nachfolger George W. Bush lösen. Jetzt soll es Obama richten. Ob ihm das gelingen wird, ist fraglich, da Clinton 1999 und Bush 2002 dasselbe Angebot machten - ohne Resultat.

Obama hatte im April als Zeichen seiner veränderten Kuba-Politik die Besuchsbeschränkungen für die in den USA lebenden Exil-Kubaner aufheben lassen. Auch ordnete er an, die Geldüberweisungen auf die Karibikinsel freizugeben. Die dafür nötigen Bestimmungen fehlen aber noch. Kubas Staatschef Raúl Castro zeigte sich für Gespräche und Verhandlungen mit den USA offen, wenn diese auf Augenhöhe stattfinden.

Im Juli nahmen US-Amerikaner und Kubaner die Verhandlungen über die Einwanderung in die Vereinigten Staaten wieder auf. Vor fünf Jahren hatte Bush die Gespräche beendet, weil Kuba angeblich nicht kooperieren würde. Entgegen der westlichen Berichterstattung zur Einwanderungs- und Flüchtlingsproblematik zwischen beiden Ländern kommen jetzt Informationen hoch, die die dunklen Seiten der US-Migrationspolitik erhellen.

Am heutigen Mittwoch teilte die Regionalgruppe Essen der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba unter Berufung auf den Pressedienst lateinamerikanischer Agenturen, Poonal, dass sich unter den 104 Menschen, die seit 2003 in der US-Auslieferungshaft starben, mehrere Kubaner befanden. Der Quelle zufolge soll es etwa zehn Personen geben, die in der so genannten "Liste des Todes", die die US-Immigrationsbehörde dem Kongress in Washington vorgelegt hat, nicht namentlich erfasst waren. Darunter sollen sich acht Kubaner befinden. Über deren Identität und Schicksal ist bisher nichts bekannt, weil die Abschiebehäftlinge in staatlichen oder privatbetriebenen Gefängnissen sitzen, die sich weigern entsprechende Informationen herauszugeben. Ein auf Abschiebefragen spezialisierter US-Anwalt befasst sich mit dem Fall.