Rio de Janeiro. Gegen den erbitterten Widerstand von indigenen, Anwohnern, Kleinbauern, Umweltgruppen sowie der Justiz des Bundesstaates Pará hat die brasilianische Regierung von Präsident Luiz Inácio "Lula" da Silva die Versteigerung der Lizenz für den künftig womöglich drittgrößten Staudamm der Welt, Belo Monte, am Xingu-Fluss im Amazonas durchgesetzt.
Das Bundestribunal in Brasilia hob am Dienstag in letzter Minute vor Beginn der Lizenzversteigerung die dritte gerichtliche Sperre gegen das Verfahren auf. Die vom Richter in Pará vorgebrachten Einwände gegen die Ausschreibung seien schon in den vorherigen abgelehnten Eilbescheiden entkräftet worden, hieß es in Brasilia.
Ein Gericht in Altamira hatte es als erwiesen angesehen, dass ein von der Verfassung vorgeschriebenes Umweltprüfgutachten unzulänglich ist und der Staudammbau den Lebensraum indigener Völker bedroht. Mit der ebenfalls im Eilverfahren durchgesetzten Aufhebung des Verbots gelang es der Regierung von Präsident Da Silva dennoch, die Versteigerung durchzuführen.
Erst Mitte vergangener Woche hatte Brasiliens Präsident in Antwort auf den ersten gerichtlichen Ausschreibungsstopp durch den Richter in Pará verkündet, dass der Staudammbau plangemäß in die Wege geleitet werde.
Damit kann rund 30 Jahre nach den ersten Plänen, die aus der Zeit der Militärdiktatur stammen, mit dem Bau des Megaprojektes in der Xingu-Region begonnen werden. Das Konsortium unter Führung der staatseigenen Companhia Hidroelétrica do São Francisco (Chesf), einer Tochter der Eletrobrás, das rund 50 Prozent der Anteile am Projekt hält, sowie weiteren acht Unternehmen, hatte die Ausschreibung mit dem niedrigsten Gebot für den Verkaufspreis von knapp 78 Reais (rund 32 Euro) pro zukünftiger Megawattstunde gewonnen. Dabei kann das Konsortium auf 80 Prozent zinsgünstige Kreditfinanzierung durch die staatliche Entwicklungsbank BNDES sowie auf einen 75-prozentigen Steuernachlass hoffen.
Das Wasserkraftwerk wird eine Nominalkapazität von rund 11.233 Megawatt haben und Regierungserwartungen zufolge im Jahre 2015 in Betrieb gehen. Gegen das Projekt gibt es seit über 20 Jahren erbitterten Widerstand, vor allem seitens der Kayapó und anderer indigener Völker sowie durch Flussanwohner, soziale Bewegungen und Umweltgruppen.
Schätzungen zufolge müssten mindestens 20.000 Menschen in den Bezirken Altamira, Vitória do Xingu und Brasil Novo umgesiedelt werden. Die Kayapó hatten dagegen schon auf einem Treffen im Mai 2008 "erbitterten Widerstand" angekündigt.
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