International

Abstimmung des Widerstandes

Berichte von "Enlazando Alternativas 4": Demonstration in Madrid. Neue Proteste gegen Neoliberalismus in Europa und Amerika geplant

ea-542447450-demos.jpg

Abstimmung des Widerstandes
Kämpferisch: Kuba-Transparent auf der Demonstration in Madrid

Madrid. Panem et circenses - Brot und Spiele - ist eine seit dem antiken Rom bekannte Herrschaftsmethode, die auch im 21. Jahrhundert gern angewendet wird. Mit einem Feuerwerk im Zentrum Madrids hatte gestern Abend das Stadtfest "100 Jahre Gran Via" seinen beeindruckenden Höhepunkt. Dabei wurden sicher einige zehntausend Euro in die Luft gejagt. Demnächst dann sollen einige Milliarden unter anderem durch Lohn- und Rentenkürzungen eingespart werden.

Einige Stunden nach dem Abschluss des Stadtfestes waren unweit, in der Calle de Alcalá, erneut einige Tausend Menschen auf der Strasse - auf ihrem Marsch gegen das Europa des Kapitals. Vor allem die Gewerkschaft CGT hatte mobilisiert. Ihre Mitglieder bestimmten das Bild weitgehend. In diesen Marsch reihten sich die Teilnehmer des 4. Gipfels der Volker mit ein.

Auf der Abschlusskundgebung auf der Plaza del Sol wurde vom Vertreter der Gewerkschaft bekräftigt, dass diese Demonstration als Auftaktmobilisierung für den 20. Mai betrachtet wird, an dem in Griechenland ein Generalstreik geplant ist. Die Aktion soll in Spanien angesichts der von der Regierung geplanten Kürzungen solidarisch mit einem eigenen Ausstand unterstützt werden. Vielleicht gelinge es, an diesem Tag europaweit zu mobilisieren, so die Hoffnung einer griechischen Rednerin, die auch am alternativen Gipfel der Völker "Enlazando Alternativas" teilnahm. In einem weiteren kursierenden Aufruf wurde für den 28. Juni mobilisiert, dem ersten Jahrestag des Staatsstreiches in Honduras.

Vor der Demonstration wurden auf dem Gegengipfel zum kurz bevorstehenden offiziellen Treffen der Staats- und Regierungschefs aus Europa, Lateinamerika und der Karibik die Workshops abgeschlossen. Eine dieser Veranstaltungen widmete sich der Situation in Kolumbien. Hier erläuterte die liberale Senatorin Piedad Córdoba erneut ihren Vorschlag, in Europa eine Kampagne zu initiieren, die dazu führen soll, den bewaffneten Konflikt endlich als einen solchen anzuerkennen. Nur auf dieser Basis könne eine politische Lösung erreicht werden.

An dieser Veranstaltung nahm auch die deutsche Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, Heike Hänsel, teil. Sie bestätigte, dass seitens der Bundesregierung und der EU-Verantwortlichen die Situation in Kolumbien nicht als kriegerischer Konflikt eingestuft wird. So könne auch die Unterstützung der Politik Uribes begründet werden, die unter anderem Straffreiheit für die Verbrechen von Angehörigen der kolumbianischen Armee beinhaltet. Durch eine Forcierung der Handelsbeziehungen möchte die Bundesregierung laut Hänsel nicht nur die Tür für Geschäfte deutscher Firmen öffnen, sondern auch das bestehende Regime stabilisieren. Dagegen müsse sich auch die deutsche Linke zur Wehr setzen. Dies möchte Heike Hänsel verbinden mit parlamentarischen und außerparlamentarischen Aktionen gegen das neue Freihandelsabkommen der EU mit Kolumbien und Peru.


Bildquelle: Rainer Schulze/ amerika21.de