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03.05.2010 Venezuela

Vorwahlen der PSUV in Venezuela beendet

Mehr als 2,5 Millionen Mitglieder der sozialistischen Regierungspartei bestimmten Parlamentskandidaten
Vorwahlen der PSUV in Venezuela beendet

Bekanntgabe des Ergebnisses. Mitte: Cilia Flores

Caracas. Am gestrigen Sonntag hat die Vereinte Sozialistische Partei Venezuelas (PSUV) wie angekündigt interne Vorwahlen für die am 26. September stattfindenden Parlamentswahlen durchgeführt. Nach den Vorwahlen für die Regionalwahlen 2008 ließ die Regierungspartei somit bereits zum zweiten Mal den Großteil ihrer Kandidaturen durch die Parteibasis bestimmen.

Fast sieben Millionen Parteimitglieder waren dieses Mal dazu aufgerufen, in 87 Wahlkreisen über 110 Direktkandidaten sowie deren Stellvertreter zu entscheiden. Insgesamt hatten sich 3.527 Personen um eine Kandidatur beworben, von denen drei wegen Verstößen gegen die internen Wahlkampfbestimmungen ausgeschlossen wurden.

Noch am Abend gab die Vizepräsidentin der PSUV, Cilia Flores, die vorläufigen Endergebnisse bekannt und verlas für jeden einzelnen Wahlkreis die siegreichen Kandidatinnen und Kandidaten. Mit 2,5 Millionen Personen beteiligten sich etwa 38 Prozent der eingeschriebenen PSUV-Mitglieder an den Vorwahlen.

Unter den erfolgreichen Kandidaten befinden sich sowohl altbekannte Gesichter als auch politische Neulinge. Flores betonte auf der Pressekonferenz besonders die Erfolge der jüngeren PSUV-Mitglieder. So konnten sich zehn Bewerberinnen und Bewerber aus der Jugendorganisation der Partei durchsetzen.

Staats- und Parteipräsident Hugo Chávez bezeichnete die Abstimmung als "beispielhaft". Die kommende Nationalversammlung werde eine "wesentlich tiefere Verbindung" mit der Basis haben.

Größere Zwischenfälle blieben bei den Vorwahlen, die vom Nationalen Wahlrat (CNE) logistisch unterstützt wurden, aus. Das basischavistische Nachrichtenportal aporrea.org berichtet jedoch über unerlaubten Wahlkampf für einige Kandidaten. Unter anderem sei für den Exbürgermeister des Zentrumsbezirks El Libertator in Caracas, Freddy Bernal, direkt vor den Wahllokalen geworben worden. Laut den von der PSUV verabschiedeten Vorschriften ist dies nicht zulässig. Bernal setzte sich in seinem Wahlkreis durch und wird dort neben Aristóbulo Isturiz kandidieren, der in den 1990er Jahren Bürgermeister war.

Neben den 110 Direktkandidaten werden 52 weitere Mandate über Parteilisten ermittelt. Über die gemeinsame Liste der PSUV und ihrer Verbündeten entscheiden die Parteiführungen in gemeinsamer Absprache. Während sich die Kommunistische Partei (PCV) einige Mandate erhofft, wird die gewerkschaftsnahe PPT (Heimatland für Alle) aufgrund politischer Spannungen dieses Mal getrennt von der PSUV antreten.

Bereits am vergangenen Sonntag hatte das Oppositionsbündnis "Tisch der demokratischen Einheit" die Auswahl der gemeinsamen Kandidaten abgeschlossen. Die meisten Kandidaturen wurden dabei unter den jeweiligen Parteiführungen ausgehandelt. Vorwahlen fanden lediglich in 15 Wahlkreisen statt.


Bildquelle: aporrea.org

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