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26.04.2010 Venezuela

PSUV erwartet massive Beteiligung

Venezuelas Regierungspartei beendet außerordentlichen Kongress. Interne Vorwahlen sollen Parlamentskandidaturen ermitteln
PSUV erwartet massive Beteiligung

Die PSUV-Führung mit Präsident Chávez (m.) auf dem Parteitag

Caracas. Mit der Verabschiedung von Parteistatut, programmatischen Grundlagen und Prinzipien hat die Sozialistische Partei Venezuelas (PSUV) am Wochenende ihren außerordentlichen Kongress beendet. Die Regierungspartei definiert sich demnach als "antikapitalistisch und antiimperialistisch". In jedem der drei Dokumente werde der "Übergang zum Sozialismus" als Ziel benannt, sagte der PSUV-Abgeordnete Mario Isea. Laut der ersten Vizepräsidentin der Partei, Cilia Flores seien die Statuten zwar "nicht perfekt, aber spiegeln den Willen der Delegierten wider". Es gebe weiterhin "viel zu diskutieren und aufzubauen".

Insgesamt fünf Monate lang hatten 772 von der Parteibasis gewählte Delegierte über die Grundsätze der PSUV diskutiert. Wie erwartet wurde Staatspräsident Hugo Chávez als Präsident der Partei bestätigt. In seiner Rede am Sonntag rief er die Parteimitglieder zu einer "massiven Beteiligung" bei den anstehenden internen Vorwahlen auf. Am kommenden Sonntag sollen in allen 87 Wahlkreisen des Landes insgesamt 110 PSUV-Direktkandidaten für die am 26. September stattfindenden Parlamentswahlen ermittelt werden. Weitere 52 Kandidaten werden durch ein Listensystem aufgestellt, während drei Mandate für die indigene Bevölkerung reserviert sind. Über die Zusammenstellung der PSUV-Liste entscheidet die Parteiführung in Abstimmung mit Bündnispartnern wie der Kommunistischen Partei (PCV).

Basisaktivisten befürchten, dass Kandidaten, denen die Parteimitglieder an den Wahlurnen eine Absage erteilen, dennoch einen sicheren Listenplatz bekommen könnten, sofern die Parteispitze dies wünscht. Kritik gibt es vereinzelt auch, weil die Vorwahlen um zwei Wochen vorgezogen wurden und somit die bekannteren Kandidaten begünstigt würden. Ursprünglich sollte die Abstimmung erst am 16. Mai stattfinden. Insgesamt stehen am kommenden Sonntag 3.527 Bewerber zur Wahl. Wahlberechtigt sind alle der etwa sieben Millionen eingeschriebenen PSUV-Mitglieder. Chávez forderte für die letzte Woche vor den Wahlen eine "Debatte der Ideen". Die Amtsträger der PSUV rief er dazu auf, sich nicht in den Wahlkampf einzumischen. Es sei die "Basis der Partei", die über die Kandidatenaufstellung entscheide.


Bildquelle: abn.info.ve

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