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EU-CELAC Gipfel in Chile: Zwei Welten stoßen aufeinander

Angela Merkel traf 2008 mit dem damaligen kolumbianischen Präsidenten Àlvaro Uribe zusammen und lobte dessen Fortschritte bei den Menschenrechten

Angela Merkel traf 2008 mit dem damaligen kolumbianischen Präsidenten Àlvaro Uribe zusammen und lobte dessen Fortschritte bei den Menschenrechten

Santiago/Berlin. Am Samstag beginnt in Santiago de Chile der Gipfel der EU und der Staaten Lateinamerikas und der Karibik. Es ist das siebte Treffen der Europäischen Union mit den Ländern Lateinamerikas, aber der erste nach deren Zusammenschluss zur Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) im Jahr 2011. Auf dem Gipfel kommen unter dem Titel "Bündnis für eine nachhaltige Entwicklung" überwiegend Staats- und Regierungschefs aus insgesamt 60 Staaten zusammen, darunter auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Ihr Besuch in Chile beginnt mit einem Treffen mit Chiles Präsident Sebastián Piñera. Begleitet wird sie von einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation. Von Seiten der EU-Staaten stehen vor allem Investitionsmöglichkeiten im Mittelpunkt des Interesses. Weitere Themen werden die EU-Krise, der "gemeinsame europäische Standpunkt" gegenüber Kuba und Migrationsfragen sein. Allerdings erwarten lateinamerikanische Beobachter keine nennenswerten Einigungen.

Den Vertretern der EU gehe es vor allem um einen ungehinderten Marktzugang und verbesserte Rechtssicherheit für europäische Investoren in Lateinamerika. Die Verträge zum Investitionsschutz der CIADI (Internationale Institution bei der Weltbank zur Regulierung von Konflikten bei Investitionen) werden von Ländern wie Venezuela, Bolivien, Ecuador und Argentinien massiv kritisiert. Teilweise sind sie aus dem CIADI ausgetreten, da diese Institution einseitig im Interesse der europäischen Konzerne entscheide.

Ecuador und Argentinien arbeiten gegenwärtig einen Entwurf für eine Alternative zu CIADI aus. Zwischen Ländern der EU und Lateinamerika kam es in der Vergangenheit vermehrt zu Konflikten, da einige Länder wie Argentinien, Bolivien und Ecuador privatisierte, ehemals staatliche Unternehmen, wieder verstaatlicht haben.

Gleichzeitig mit dem EU-CELAC-Gipfel findet in Santiago ein Parallelgipfel der sozialen Organisationen Lateinamerikas statt, zu dem mehr als 400 Organisationen aufgerufen haben. Ihre Forderungen stimmen zu großen Teil mit den Zielen der linken Regierungen in Lateinamerika überein. Zum ersten Mal sollen die Ergebnisse des Gegengipfels auf Initiative Lateinamerikas in das offizielle Programm einbezogen werden.

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13.06.2012 Nachricht von Harald Neuber