Caracas. Die venezolanische Regierung hat eine neue Plattform für die Diskussion mit der Bevölkerung geschaffen. Wie Informationsminister Ernesto Villegas erklärte, soll der "Bolivarische Dialog" kein Fernseh- oder Radioprogramm sein, sondern vor Ort Raum für Debatten über die Regierungsarbeit bieten.
Bei der Übergabe von Wohnungen der "Gran Misión Vivienda" im Bundesstaat Vargas wurde am vergangenen Donnerstag der Dialog durch Übergangspräsident Nicolás Maduro und Informationsminister Villegas eröffnet. Damit solle "das Konzept der partizipativen und protagonistischen Demokratie" weiterentwickelt werden, das vom verstorbenen Präsidenten Hugo Chávez eingeführt worden war, sagte Maduro bei einer Live-Übertragung im staatlichen Fernsehsender VTV. Regierungsvertreter und Bürger sollen von jetzt an bei der Übergabe von Wohnungen, bei Einweihungen neuer Betriebe oder öffentlicher Einrichtungen und anderen wichtigen Anlässen zusammentreffen, um zu diskutieren und Ideen auszutauschen. Die Debatten werden über die staatlichen Rundfunk- und Fernsehsender live übertragen.
"Es gibt venezolanische Jugendliche, Arbeiter, Landarbeiter, Männer und Frauen, die diskutieren, debattieren und Vorschläge erarbeiten wollen". Ein Hauptthema werde der Aufbau der Kommunen sein, so Maduro weiter. Als Kommune (Comuna) wird der Zusammenschluss mehrerer selbstorganisierter Gemeinden in Venezuela bezeichnet, die sich auf Grundlage lokaler Selbstverwaltung in Form von autonomen Stadtteilräten zu einer regionalen Einheit zusammenschließen. Sie können eigene Rechts- und Wirtschaftsformen entwickeln.
Dieser Dialog ist Teil des von der Regierung neu geschaffenen "Bolivarischen Systems der Kommunikation und Information" (SIBCI), erklärte der Informationsminister. Darin arbeiten Regierung und staatliche sowie kommunitäre Medien zusammen. Ziel ist, sowohl koordiniert über die Arbeit der Regierung zu informieren, als auch die Diskussion und den Austausch zwischen Regierung und Bevölkerung und innerhalb der bolivarischen Bewegung zu fördern. Es gehe darum, Räume für die Kommunikation zu schaffen, damit "das aktive, mobilisierte Volk, das seine Rechte einfordert, sich mit seinen Forderungen, Vorschlägen, und seinem kollektiven Aufbau in der Bolivarischen Revolution wiederfindet", so Villegas weiter.