Rechte will Massenproteste in Brasilien kapern

Demonstrationen in Brasilien halten landesweit an. Rechte Übergriffe auf Demonstranten in São Paulo

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Linke Flaggen werden verbrannt
Linke Flaggen jeglicher Couleur wurden auf der Avenida Paulista verbrannt

São Paulo. Die Demonstrationen gegen die Erhöhung der Fahrpreise von Bus und Bahn in Brasilien haben sich zu Massenprotesten entwickelt. In allen Städten des Landes gingen in den letzten Tagen hunderttausende Menschen auf die Straße. In Rio de Janeiro und Brasília kam es in der Nacht von Donnerstag auf Freitag zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten. Längst geht es nicht mehr allein um die Fahrpreiserhöhung. So richtet sich der Protest mittlerweile auch gegen Missstände im Bildungs- und Gesundheitssystem, gegen verschwendete Milliardenausgaben im Zuge der Fußballweltmeisterschaft und gegen die Korruption im Land.

So vielfältig die Anliegen für die Demonstrationen sind, so unterschiedlich sind mittlerweile auch die teilnehmenden Gruppen und Personen. In São Paulo, wo vor zwei Wochen die Proteste ihren Anfang genommen hatten, versuchen rechte und konservative Kräfte die Bewegung zu unterwandern. Trotz der von Bürgermeister Fernando Haddad und Gouverneur Geraldo Alckmin zurückgenommenen Fahrpreiserhöhung, kam es am Donnerstag zu erneuten Kundgebungen in der Stadt. Dabei sorgten jene, die sich als "antipartidários" ("anti-parteilich") bezeichnen, durch gezielte Provokationen und Übergriffe für tumultartige Szenen auf der Demonstration. Nach Angaben der linksgerichteten Zeitung Brasil de Fato kam es zu Angriffen der Rechten auf Demonstranten, Fahnen von sozialen Bewegungen und Parteien wurden entwendet und verbrannt. Mitglieder des Movimento Passe Livre (MPL), der Bewegung für einen kostenlosen  Personennahverkehr, zogen sich nach den Übergriffen von der Demonstration zurück. In einer Stellungnahme distanzierte sich die MPL von den gewaltsamen Provokationen.

Schon vor Donnerstag hatten die "Anti-Parteilichen" und andere rechte Kräfte an Demonstrationen gegen die Fahrpreiserhöhung in São Paulo teilgenommen. Mit verkürzter Kritik an Korruption und der Regierung der Arbeiterpartei PT sowie extremem Nationalismus versuchen sie, die Proteste gezielt für ihre Zwecke zu manipulieren und die Bewegung zu spalten. Dabei trügt der vermeintlich parteienkritische Anstrich der rechten Demonstranten. So weist Brasil de Fato ihnen Verbindungen zur konservativen Partei PSDB nach. Der Aktivist Maurício Costa de Carvalho sieht in den Interventionsversuchen eine politische Strategie: "Ich glaube, dass war eine sehr ausgeklügelte Politik der konservativen Sektoren, an der die PSDB beteiligt ist." Die Beteiligung der Rechten an den Protesten müsse somit als bewusster Spaltungsversuch und Angriff betrachtet werden, "von Menschen, die sich das Ende der Linken und von sozialen Bewegungen auf der Straße wünschen".

Die bewusste Verwendung von brasilianischen Nationalsymbolen durch die Rechte hat in den letzten Tagen in sozialen Netzwerken eine Debatte über Nationalismus ausgelöst. Auch auf den Demonstrationen erreichte die Debatte große Relevanz, nachdem die rechten "Parteienkritiker" mit Nationalfahnen um ihre Schultern mehrmals die Nationalhymne sangen und die "Rettung der Nation" forderten. Aktivisten der Linken antworteten mit Transparenten und Schildern wie "Nationalismus = Rassimus" und "Nein zum Nationalismus". Die MPL hat sich von den rechten Interventionsversuchen distanziert. Des Weiteren kündigte sie in einer Stellungnahme, trotz der zurückgenommenen Fahrpreiserhöhung, weitere Proteste an.

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