Bolivien / Politik

Amnestie für Gefangene in Bolivien

morales_decreto.jpg

Präsident Evo Morales unterzeichnet das Amnestie-Dekret
Präsident Evo Morales unterzeichnet das Amnestie-Dekret

La Paz. Das bolivianische Abgeordnetenhaus hat eine Amnestie für eine Vielzahl von Häftlingen im bolivianischen Gefängnis Palmasola bestätigt. Vorausgegangen war ein Amnestrie-Dekret, das Präsident Evo Morales in der vergangenen Woche unterzeichnet hatte. Mehr als zwei Drittel der Abgeordneten billigten nun das Vorgehen von Morales.

Etwa 1.500 bis 2.000 Häftlinge im Gefängnis in Santa Cruz profitieren von der Begnadigung. Dort sitzen aktuell knapp 5.600 Gefangene ein, teilweise mit ihren Familien. Vorgesehen ist das Gefängnis, das als eine Art eigene Stadt beschrieben wird, jedoch laut Regierung nur für 880 Insassen.

Die Amnestie folgt dem blutigsten Gefängnisaufstand in der bolivianischen Geschichte, bei dem am 23. August dieses Jahres nach jüngsten Zahlen 35 Menschen ums Leben gekommen waren. Weitere sind durch die Feuer, die im Hochsicherheitstrakt ausgebrochen waren, schwer verletzt worden.

Präsident Morales nannte als Begründung für sein Dekret in der vergangenen Woche humanitäre Gründe. Er erkläre eine Amnestie für diejenigen, die sich wegen kleinerer Vergehen oder Justizverschleppung in Haft befinden. Nach Angaben von Mininister Carlos Romereo sind von den insgesamt 14.770 Häftlingen in Bolivien 83,3 Prozent noch nicht verurteilt.

Nach der Amnestie bleiben allerdings Beschuldigte weiter in Haft, die wegen Mordes, Vergewaltigung von Kindern und Jugendlichen, Vaterlandsverrat, Menschenhandel, Terrorismus und weiteren im Dekret benannten schweren Verbrechen angeklagt sind.