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Verweigerung von Visa für die Teilnahme an UNO-Sitzung zurückgenommen

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Ecuadorianischer Reisepaß
Ecuadorianischer Reisepaß

New York/Quito/Caracas. Das ecuadorianische Außenministerium musste Druck ausüben, um Visa für die Einreise von fünf ecuadorianischen Geschädigten der Ölförderung im Amazonasgebiet in die USA zu erhalten. Obwohl sie an einer Sondersitzung im Rahmen der UNO-Generalversammlung in New York teilnehmen sollen, hatten die USA ihnen die Visa verweigert.

"Ohne jegliche Antwort der US-Botschaft in Quito haben sie die von der Regierung ausgestellten Pässe für die fünf von der Umweltverschmutzung betroffenen Bürger zurückgeschickt", hatte Ecuadors Außenminister Ricardo Patiño zuvor beklagt. Die Geschädigten hätten ein Recht, an der Sitzung teilzunehmen, um ihre Anklagen gegenüber Chevron vertreten zu können. Da sie an einem offiziellen Treffen teilnehmen wollen, seien sie von den Regelungen der UNO geschützt, so der Außenminister weiter. Ein politischer Beobachter erklärte gegenüber dem lateinamerikanischen Fernsehsender Telesur, die USA zeigten damit, dass sie sich auf die Seite der Interessen des transnationalen Unternehmens stellen. Doch "dank des Beharrens des ecuadorianischen Außenministeriums" hätten die USA die Visa einen Tag vor der Sondersitzung schließlich erteilt. Dies postete Ecuadors Vize-Außenminister Marco Albuja über den Kurznachrichtendienst Twitter.

Ecuador befindet sich in Auseinandersetzungen mit der Firma Chevron, die als Nachfolger von Texaco für die Verschmutzung im Amazonasgebiet verantwortlich gemacht wird. Ein Gericht in Ecuador hat das Unternehmen zu einer hohen Schadensersatzklage verurteilt, was von dem Unternehmen jedoch nicht anerkennt wird.

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Eine weitere Verweigerung der Vergabe von Visa betrifft venezolanische Funktionäre, die an einer Kooperationssitzung des Forums Südamerika-Südafrika bei der UNO teilnehmen wollen. Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hat angekündigt, seine Regierung werde "drastische diplomatische Maßnahmen gegen die USA ergreifen", würden die Visa weiterhin nicht erteilt.

Neben Maduro kritisierte auch der US-amerikanische Journalist Dave Lindorff gegenüber dem russischen Auslandssender Russia Today das Verhalten der US-Regierung. Das sei "Kindergartenverhalten", sagte er. "Die US-Regierung hat kein Recht, jemandem die Teilnahme an einer Sitzung bei der UNO zu verweigern." Lindorff stellt diese Vorgänge sowie die Verweigerung von Überflugrechten für die Präsidenten Boliviens und Venezuelas in den Zusammenhang mit dem Asylangebot Ecuadors und Venezuelas an den Whistleblower Edward Snowden.

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