Basisorganisation in Venezuela für "Gegenoffensive"

Versammlung der Revolutionären Strömung Bolívar und Zamora. 1.500 Volkskomitees zur Verteidigung der Wirtschaft sollen aktiv werden

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Bei der Jahresvollversammlung der CRBZ
Bei der Jahresvollversammlung der CRBZ

Caracas. Mehr als 800 Basisaktivisten haben am 13. November an der Jahresvollversammlung der Revolutionären Strömung Bolívar und Zamora (CRBZ)

teilgenommen, auf der anlässlich der angespannten politischen Lage in Venezuela Maßnahmen zur "Vertiefung der Bolivarischen Revolution" beschlossen wurden. Die CRBZ ist die größte und radikalste landesweite Basisorganisation. Zu ihr gehören unter anderen die Bauernorganisation Frente Campesino, die nationale kommunale Front Simón Bolívar, die Bewegung Arbeitermacht, das Zentrum für Bildung und soziale Studien Simón Rodriguez sowie mehrere kommunale Städte und kommunale Räte.

Nach Auffassung der CRBZ durchlebt "die Bolivarische Revolution ihre dunkelsten, risikoreichsten Tage" und sei "in einer Situation der strategischen Defensive gefangen", die es zu verlassen gelte. Dies sei nur möglich durch die Rückeroberung der Initiative sowie die Vertiefung und Radikalisierung der Inhalte und Formen der Revolution. Dazu sei die Einheit des chavistischen Lagers über alle Widersprüche oder Differenzen hinweg unabdingbar.

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Mehr als 800 Delegierte aus dem ganzen Land waren gekommen
Mehr als 800 Delegierte aus dem ganzen Land waren gekommen

Die beschlossene "revolutionäre Gegenoffensive des Volkes" der CRBZ trägt - bezugnehmend auf ein Lied der Volksbewegungen gegen die Oligarchie im Föderalen Krieg 1859–1863 - den Titel: "Oligarchen, zittert". Sie richte sich "gegen die Pläne der venezolanischen Oligarchie, die das historische Projekt der Bolivarischen Revolution zersetzen sollen", heißt es im Abschlussbericht der Vollversammlung. Die Oligarchie versuche, die Probleme der Ineffizienz, Bürokratie und Korruption in der Gesellschaft dem Sozialismus zuzuschreiben, obwohl dies Teil eines systematischen Angriffs auf die Wirtschaft sei.

Als Gegenmaßnahme ruft die CRBZ dazu auf, die Verantwortlichen für die derzeitige Krise ausfindig zu machen und anzuzeigen. Am Wirtschaftsboykott beteiligte Fabriken, Lager und Supermärkte sollen besetzt und deren Verstaatlichung erreicht werden. Zu diesem Zweck werde die Organisation 1.500 Volkskomitees zur Verteidigung der Wirtschaft aktivieren. Damit folge sie nicht nur dem Aufruf von Venezuelas Präsident Nicolás Maduro, sondern ihrer eigenen Überzeugung, "dass diese strategische Schlacht nur gemeinsam vom organisierten Volk, der revolutionären Regierung und den Streitkräften" zu gewinnen sei, so die Aktivisten.

Die Teilnehmer der Versammlung riefen die Regierung außerdem zu längerfristig wirksamen Maßnahmen auf. Gefordert wird unter anderem die Erhöhung von Investitionskrediten für die Finanzierung von kleinen und mittleren Agrar- und Industrieprojekten, Bürokratieabbau und Effizienzsteigerung in der Verwaltung durch technologische Erneuerung. Auch sollten stärkere Import- und Preiskontrollen eingeführt werden, um gerechte Preise zu garantieren und der Spekulation vorzubeugen. Darüber hinaus müsse "die Kontrolle und Disziplinierung des Finanzsektors" durchgesetzt werden.

An der Versammlung nahmen auch Regierungsmitglieder und Vertreter der regierenden sozialistischen Partei (PSUV) teil, darunter die Ministerin für Frauen und Geschlechtergleichheit, Andreína Tarazón, der Präsident der Verbraucherschutzbehörde (Indepabis), Eduardo Samán, der Minister für Kommunen und soziale Bewegungen, Reinaldo Iturriza und Jesús Faria, Abgeordneter der Nationalversammlung für die PSUV. Neben Aktivisten weiterer venezolanischer Basisorganisationen waren auch Teilnehmer aus Kuba und Argentinien anwesend.

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