Regierung in Brasilien will Dialog mit Protestgruppen gegen Fußball-WM

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"Maraca in öffentliche Hand! Stoppt die Räumungen!" Proteste gegen die Privatisierung des Maracanã-Stadions und die Zwangsräumungen
"Maraca in öffentliche Hand! Stoppt die Räumungen!" Proteste gegen die Privatisierung des Maracanã-Stadions und die Zwangsräumungen

Brasília. Die Regierung von Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff sucht anlässlich der Weltmeisterschaft der FIFA 2014 vermehrt den Dialog mit den Protestbewegungen im Land. Ein entsprechendes Dekret von Rousseff vom vergangenen Freitag legt fest, dass das Generalsekretariat der Präsidentschaft, das verantwortlich für die Beziehungen der Regierung zu den sozialen Bewegungen ist, um zwei hochrangige Beamte erweitert wird. Diese sollen sich verstärkt um Gespräche mit Protestgruppen gegen die WM bemühen.

Das Dekret wurde nur eine Woche nach der Entscheidung der Regierung für den Einsatz einer Spezialeinheit während der Fußballweltmeisterschaft erlassen. Laut der Tageszeitung O Globo soll eine aus 10.000 Sicherheitskräften bestehende Truppe die Militärpolizei dabei unterstützen, mögliche gewalttätige Proteste in den 12 Austragungsorten zu verhindern.

Die Regierung befürchtet eine Wiederholung oder gar Verstärkung von Demonstrationen, wie sie im Juni 2013 während des Confederations-Cup stattfanden, die den Ablauf der WM stören könnten. Die Proteste im vergangenen Jahr richteten sich auch gegen die Milliardenausgaben für die Organisation der Fußball-WM 2014.

Die Sicherheitskräfte wurden in Alarmbereitschaft versetzt, seit in den sozialen Netzwerken ein Aufruf zum "Ersten nationalen Protest" für kommenden 25. Januar unter dem Motto "Não vai ter Cup" (Es wird keine WM geben) verbreitet wird. Bei der "Operation WM", die von den oppositionellen Gruppen lanciert wird, sind für diesen Tag Protestaktionen in 35 Städten geplant, darunter die zwölf Austragungsorte der Fußballweltmeisterschaft. In dem Aufruf heißt es, die Proteste seien unabhängig von parteipolitischen Interessen und "wenn sie irgendeine Fahne tragen, dann die der Forderungen des Volkes." Beklagt werden soziale Probleme, welche die Regierung vor der Welt verbergen wolle. Die Verfasser kritisieren unter anderem eine "Prekarisierung der öffentlichen Gesundheit", hohe Steuern, niedrige Investitionen in Bildung, die Korruption, die Unterdrückung sozialer Bewegungen und Zwangsumsiedlungen sowie Enteignungen im Zuge der Vorbereitungen für die Weltmeisterschaft.

In Brasilien war Jahr 2013 das Jahr der größten Demonstrationen seit der Rückkehr zur Demokratie. Die Regierung Rousseff reagierte unter anderem mit einem Paket von Maßnahmen, um die Bedingungen für den Zugang zu Gesundheitsversorgung, Bildung und öffentlichen Transport zu verbessern. Zugesagt wurden auch Investitionen in die Verbesserung der Infrastruktur und der Bau von 20.000 Sozialwohnungen in São Paulo.

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