Amtseinführung des honduranischen Präsidenten von Protesten begleitet

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Militär und Polizeieinheiten versperren Demonstranten den Weg zum Stadion
Militär und Polizeieinheiten versperren Demonstranten den Weg zum Stadion

Tegucigalpa. Am vergangenen Montag hat Juan Orlando Hernández das Amt des Präsidenten von Honduras angetreten. Während der offiziellen Amtseinführung im Stadion Tiburcio Carias Andino demonstrierten laut der Nachrichtenagentur AFP etwa 5.000 Honduraner und Honduranerinnen in den Straßen der Hauptstadt Tegucigalpa.

Die Demonstration, zu der die Partei LIBRE und das Widerstandsbündnis FNRP aufgerufen hatten, richtete sich sowohl gegen die Amtseinführung Orlandos, als auch gegen die Mehrwertsteuererhöhungen und gegen die jüngsten Vorfälle im Kongress, bei denen Parlamentariern der Opposition das Wort verweigert wurde. Die Kongressabgeordneten der Partei LIBRE boykottierten die offizielle Zeremonie und nahmen an der Demonstration teil.

Der Protestzug zum Stadion wurde von Militär- und Polizeieinheiten aufgehalten. Da die staatlichen Sicherheitskräfte ein Weiterziehen der Demonstration verhinderten, wurde an Ort und stelle eine Kundgebung abgehalten, auf der mehrere Vertreter von LIBRE, der FNRP und der sozialen und Basisbewegungen redeten. Der ehemalige Präsident und LIBRE Abgeordnete Manuel Zelaya sprach von der Errichtung einer neuen Sklaverei und einer despotischen Regierung, die die Meinungsfreiheit unterdrückt.

Insgesamt wurden circa 6.000 Polizisten und Soldaten für die Absicherung der Zeremonie eingesetzt. In einem Umkreis von zwei Kilometern um das Stadion kontrollierten Polizeieinheiten Fußgänger und Fahrzeuge. An der Amtseinführung nahmen weniger Personen teil, als von der regierenden nationalen Partei erhofft. Die honduranische Tageszeitung El Libertador sprach von einem "traurigen und bedauernswerten Amtsantritt". Auch die Beteiligung von Staatsoberhäuptern aus anderen Ländern war gering, da zur gleichen Zeit das CELAC-Gipfeltreffen in Havanna stattfand.

Orlando, dessen Amtszeit bis 2018 dauert, ging aus den Wahlen im November als Sieger hervor. Die Parteien LIBRE und PAC sowie die FNRP erkennen dieses Wahlergebnis nicht an und sprechen von einem massiven Wahlbetrug. Auch internationale Beobachter verzeichneten zahlreiche Unregelmäßigkeiten bei den Wahlen. Durch den Amtsantritt Orlandos und dessen neoliberale und autoritäre Politik in Verbindung mit dem fehlendem Rückhalt in der Bevölkerung befürchten Beobachter eine weitere Zuspitzung der sozialen und politischen Konflikte in Honduras.

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