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Uruguay für Gaza-Debatte auf Unasur-Gipfel

Regionalbündnis soll zur "Krise im Gaza-Streifen" Stellung nehmen. Außenminister Palästinas in Venezuela. Kritik Israels UNO-Vertreter

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Die Unasur hatte stark unter dem Rechtsruck in Lateinamerika zu leiden
Die Unasur hatte stark unter dem Rechtsruck in Lateinamerika zu leiden

Montevideo. Der uruguayische Außenminister Luis Almagro hat angekündigt, dass sein Land auf dem bevorstehenden Gipfeltreffen der Union Südamerikanischer Nationen (Unasur) am 23. August für eine Debatte über die Krise im Gaza-Streifen plädieren wird. Israelische Militäroperationen seit Anfang Juli haben in dem dicht besiedelten Gebiet mehr als 1.000 Menschenleben gefordert und Zehntausende aus ihren Häusern vertrieben.

Er werde sich in den nächsten Tagen mit Vertretern Palästinas treffen. Die Unasur sei niemals der Verpflichtung ausgewichen, zu wichtigen Themen der internationalen Politik Stellung zu beziehen. "Es wäre gut, wenn es in dieser Frage, in der alle Länder schon tätig waren und die uns alle so schmerzt, einen regionalen Konsens gäbe", so Almagro.

Die zwölf Unasur-Außenminister kommen am 21. August in Montevideo zusammen, um das Gipfeltreffen der Staatschefs am 23. August vorzubereiten, auf dem der neue Generalsekretär ernannt werden soll. Der turnusmäßige Unasur-Vorsitz wird von Suriname an Uruguay übergehen.

Almagro verurteilte erneut die israelischen Kriegshandlungen. "Das israelische Heer rühmt sich, das modernste der Welt zu sein, also sind solche Situationen leicht zu kontrollieren, und wenn der Abzug betätigt wird, weiß man sehr genau, auf wen man schießt und man weiß, ob es dort Kinder gibt oder nicht", urteilte er.

Am vergangenen Mittwoch traf Venezuelas Präsident Nicolás Maduro mit dem palästinensischen Außenminister Riad Al-Malik in Caracas zusammen. Wie Maduro anschließend im staatlichen TV-Kanal VTV erläuterte, habe der Außenminister über die aktuellen Ereignisse im Gaza-Streifen informiert und es seien weitere Schritte besprochen worden, um "die palästinensische Sache zu unterstützen." Venezuela werde weiterhin die "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" anprangern und auf die Beseitigung der Blockade des Gazastreifens sowie auf erneute Friedensgespräche und die Einhaltung der UN-Resolutionen drängen, sagte Maduro.

Er habe außerdem mit Malik vereinbart, dass seine Regierung gemeinsam mit der arabischen Gemeinde Venezuelas einen umfassenden Plan ausarbeiten werde, um beim Wiederaufbau des Gazastreifens nach dem Ende der militärischen Aggression zu helfen, versicherte Maduro. Der Präsident rief zur Verstärkung der Solidarität mit dem palästinensischen Volk auf, das derzeit "Opfer eines Massakers durch die Regierung Israels" sei.

Am Tag zuvor hatte Venezuelas Außenminister Elías Jaua einen Brief an UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon gerichtet, in dem er eine Äußerung des israelischen UNO-Vertreters Ron Prosor über den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen als "infam" und als Beleidigung seiner Mitgliedsstaaten zurückwies. Dieser hatte den Menschenrechtsrat bei einer Sondersitzung am 23. Juli als "Rat schlechter Menschen" bezeichnet. Gegenstand der Sitzung waren die Bombardierungen des Gaza-Streifens durch Israel.

Es sei an der Zeit, dass die internationale Gemeinschaft aufhöre, "Komplize durch Unterlassung bei einem Massaker zu sein, das die Nahost-Region weiter destabilisiert." Es müssten jetzt konkrete Aktionen unternommen werden, die den Verletzungen des Menschen-und Völkerrechtes durch den israelischen Staat ein Ende setzten, so Jaua weiter.

Unterdessen hat sich der neu gewählte israelische Präsident Reuven Rivlin persönlich bei Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff für die jüngsten Äußerungen des Sprechers des israelischen Außenministeriums, Yigal Palmor, entschuldigt. Nachdem Brasilien als Reaktion auf Israels Gaza-Offensive seinen Botschafter aus Tel Aviv zurückberufen hatte, nannte Palmor diesen politischen Akt laut The Jerusalem Post "eine unglückliche Demonstration, dass der wirtschaftliche und kulturelle Riese Brasilien weiterhin ein diplomatischer Zwerg ist." Die Aussage entspreche nicht den Gefühlen der Bevölkerung Israels gegenüber Brasilien, so Rivlin.