Washington/Frankfurt am Main. Die Regierung der Vereinigten Staaten hat jüngst eine Strafe gegen die deutsche Commerzbank verhängt, weil diese Bankgeschäfte mit Kuba abgewickelt hat.
Die US-Gesetze verbieten es Banken, Geschäfte mit der sozialistischen Insel abzuwickeln, die seit 1961 unter dem Handelsembargo der USA steht. Im Zuge der Sanktionen sollte die Commerzbank ursprünglich eine Strafzahlung in Höhe von einer Milliarde US-Dollar leisten, wobei sich die Bank mit den US-Behörden später auf einen Betrag von 650 Millionen US-Dollar einigen konnte.
Die US-Administration hat vor einiger Zeit eine großflächige Untersuchung über ausländische Banken gestartet, die die Embargogesetze verletzen. In letzter Zeit waren auch andere Banken wie die französische BNP Paribas von Sanktionen in dreistelliger Millionenhöhe betroffen, weil diese Bankgeschäfte mit Kuba abgewickelt hatten (amerika21 berichtete).
Das US-Embargo wurde seit 1961 mehrfach verschärft und zuletzt von der UN-Vollversammlung mit überwältigender Mehrheit abgelehnt. Auch Amnesty International verurteilt die Wirtschafts- und Finanzblockade, die den kubanischen Staat jedes Jahr Milliarden kostet und weitgehend von internationalen Krediten abschirmt. "Seit den Sanktionen gegen BNP Paribas vergibt keine Finanzinstitution mehr Kredite", sagte Kubas Wirtschaftsminister Marino Murillo am Dienstag vor dem kubanischen Parlament.