Präsidialdekret für indigene Schutzgebiete in Brasilien

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Indigene demonstrierten mehrere Wochen in Brasília für ihr Recht auf Land
Indigene demonstrierten mehrere Wochen in Brasília für ihr Recht auf Land

Brasília. Nach den anhaltenden Massenprotesten Tausender Indigener hat Brasiliens Präsidentin Dilma Roussef am 20. April ein Dekret erlassen, das ihnen die Verfügungsrechte über drei neue Schutzgebiete im Norden des Landes zuspricht. Damit kommt sie der Forderung von vier indigenen Gemeinschaften in den Bundesstaaten Amazonas und Pará nach.

Nach Regierungsangaben handelt es sich insgesamt um 232.500 Hektar Land in den Gebieten Mapari, Setemã, Arara da Volta Grande do Xingu in der Nähe des Wasserkraftwerks Belo Monte und Juruna. Der Präsident der Bundesindigenenbehörde FUNAI, Flávio Chiarelli, erklärte, dass mit diesem Dekret der gesetzliche Schutz der dort lebenden Ethnien Arara, Juruna, Kaixana und Mura in Kraft tritt. Weitere Gebiete sollen ihnen ihm zufolge noch dieses Jahr zugesprochen werden.

Die Indigenen hatten gegen den Entwurf für eine Verfassungsänderung (PEC 215) des Kongresses protestiert, welcher vorsieht, der Regierung zugunsten des von Rechten dominierten Kongresses die Hoheit über die Demarkation und Schutzgewalt indigener Gebiete zu entziehen. Laut der letzten Volkszählung vom Jahr 2010 leben in Brasilien 896.900 Indigene in 305 Ethnien. Dies macht etwa 0,43 Prozent der Gesamtbevölkerung aus. Im Kongress ist diese Bevölkerungsgruppe seit 1983 mit keinem Sitz mehr vertreten.

Die Wahl einer der konservativsten Kongresse seit der Militärdiktatur mit einer erstarkten Agrarlobby und die aktuelle Wirtschaftskrise haben die Rückläufigkeit des Schutzes indigener Rechte begünstigt, so die digitale Zeitschrift "Carta Capital".

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