Berlin. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat seine ursprünglich für den heutigen Dienstag geplante Reise nach Kuba um fast zwei Tage verschoben. Das erfuhr amerika21 aus dem Umfeld des Auswärtiges Amtes. Als Grund für den verspäteten Start wird Steinmeiers Engagement bei den laufenden Verhandlungen in Wien um das iranische Atomprogramm angegeben. Die Delegation um den SPD-Politiker soll nun in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag von Berlin aus nach Havanna starten.
Begleitet wird der deutsche Außenminister bei seinem Kuba-Trip von Dutzenden Delegationsteilnehmern, darunter Vertreter der vier Fraktionen im Bundestag, Journalisten und Repräsentanten der Wirtschaft und Kultur. Die Programmplanungen scheinen bis zur letzten Minute zu laufen. Delegationsmitgliedern wurde mitgeteilt, dass ihnen die Termine in Kuba womöglich erst am Berliner Flughafen ausgehändigt werden.
Gegenüber amerika21 äußerten die Vertreter des Bundestags unterschiedliche Erwartungen an die Reise. Nach Ansicht des Obmanns für Außenpolitik der CDU/CSU-Fraktion, Roderich Kiesewetter, hat der Besuch des sozialistischen Karibikstaates "historische Bedeutung". "Von der Reise erhoffe ich mir einen intensiven Austausch mit Vertretern der Regierung", sagte Kiesewetter. Auch freue er sich über die bevorstehenden Gespräche mit Vertretern der kubanischen Zivilbevölkerung. "Für mich ist die Herausarbeitung eines gemeinsamen Wertekanons wichtig, mit dem wir den künftigen politischen und gesellschaftlichen Dialog zwischen Kuba und Deutschland intensivieren können". Letztlich biete die Reise eine schon lange nicht mehr dagewesene Chance, so Kiesewetter weiter.
Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Niels Annen, sieht in der Reise indes "ein wichtiges Zeichen der Unterstützung für den neuen politischen Kurs der kubanischen Führung". Zugleich unterstreiche dieser historische Besuch, dass die deutsche Außenpolitik trotz der Krisen in Europa mit großem Interesse nach Lateinamerika blicke. "Trotz der Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit den USA werden noch viele Hindernisse für normale Beziehungen mit Kuba zu überwinden sein, so bleiben Differenzen etwa bei Fragen der Menschenrechte", sagte Annen. "Gleichzeitig haben wir das Potential unserer Beziehungen weder politisch noch ökonomisch ausgeschöpft." Kuba habe gut ausgebildete Menschen, Know-how im Bereich Medizin und anderen Feldern. "Insofern hoffe ich auf eine Vitalisierung unserer Beziehungen", sagte der SPD-Politiker.
Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour, der Steinmeier ebenfalls nach Havanna begleitet, äußerte sich knapp: "Es ist gut, dass Präsident Obama die ewige Eiszeit beendet. Das macht es auch für die Europäer einfacher, das Verhältnis zu Kuba zu normalisieren." Kuba brauche Reformen, insbesondere im Bereich der Menschenrechte. "Ich hoffe hier auf Wandel durch Annäherung", so Nouripour.
Wie Kiesewetter und Annen bezeichnete auch der außenpolitische Sprecher der Linken im Bundestag, Wolfgang Gehrcke, die Reise als historisch. "Das erste Mal betritt ein bundesdeutscher Außenminister die karibische Insel", sagte Gehrcke auf Anfrage von amerika21. Fidel Castro habe vieles durchgestanden, fügte er an: "Es wäre schön, ihm im hohen Alter persönlich sagen zu können: Danke, dass es die Insel der Freiheit gibt. Danke, dass Kuba nicht mehr das Bordell der USA ist und es nie wieder werden wird."