DruckversionEinem Freund senden

Streik in Bolivien vorläufig beendet

Compico-Anhänger verlassen am 29. Juli La Paz und kehren nach Potosí zurück

Compico-Anhänger verlassen am 29. Juli La Paz und kehren nach Potosí zurück

Quelle: Carlos Barrios

Potosí, Bolivien. Das rechtsgerichtete "Comité Cívico Potosinista" (Comcipo) hat den seit 25 Tagen andauernden Streik im Departamento Potosi beendet. Vertreter Comcipos erklärten am vergangenen Sonntag, es handele sich nur um eine vorübergehende Pause. Für den 6. August, den bolivianischen Unabhängigkeitstag, ist bereits eine weitere Demonstration angekündigt.

Nach fast einem Monat, in dem die Stadt Potosí von der Außenwelt nahezu abgeschnitten war und der Bevölkerung allmählich Nahrungsmittel und Benzin ausgingen, gab das Komitee bekannt, die Proteste auszusetzen. Die Straßenblockaden wurden aufgehoben und Geschäfte, die seit über drei Wochen geschlossen waren, geöffnet.

René Cruz, ein Sprecher von Comcipo, erklärte, die Einwohner von Potosí lebten im Notstand, daher werde man die Proteste vorübergehend unterbrechen, um sie im "geeigneten Moment" wieder aufzunehmen. Dem fügte der Anführer des Komitees, Jonny Llally, hinzu, dass man diese Pause nutzen werde, um einen Gemeinderat unter Beteiligung aller Provinzen der Region zu organisieren und eine Satzung für Comcipo zu erarbeiten.

Das Komitee aus Potosí hatte der Regierung eine Liste mit 26 Punkten vorgelegt, die sie erfüllt sehen wollen. Darunter befinden sich Forderungen nach dem Bau von Fabriken, Wasserkraftwerken, Krankenhäusern, einem internationalen Flughafen sowie eine Verbesserung der Infrastruktur. Die Regierung hatte dazu erklärt, man komme bereits 98 Prozent der Forderungen nach, lediglich der Bau eines Flughafen und einer Zementfabrik werde von der Regierung abgelehnt. Die geografische Lage mache es unmöglich, einen internationalen Flughafen zu bauen, begründete Vizepräsiden Álvaro García Linera die Entscheidung. Möglich sei lediglich eine Umgestaltung des bereits existierenden Flughafens. Auch gebe es bisher keinen nachhaltigen Plan für den Bau einer Zementfabrik. Wenn Comcipo diesen in Kooperation mit den Universitäten des Landes erarbeite und vorlege, könne darüber diskutiert werden.

Nach gewalttätigen Demonstrationen in La Paz, bei denen Teilnehmer Regierungsinstitutionen mit Dynamit angriffen, eskalierte die Situation zunehmend. Die Verhandlungen gestalteten sich trotz der Bereitschaft der Regierung, auf die Protestierenden zuzugehen, und diverser Einladungen sehr schwierig. Zunächst wurde der Dialog an verschiedene Konditionen geknüpft, die Comcipo stetig erweiterte. Später erschienen die Vertreter Comcipos mitunter nicht zu den Verhandlungen.

Am 26. Juli konnten dennoch drei Vereinbarungen mit der Regierung getroffen werden, darunter der Bau zweier Wasserkraftwerke sowie eines Erdwärmekraftwerkes. Trotz dieses ersten Kompromisses gab Comcipo bekannt, Vize-Präsident García Linera und andere Regierungsminister fortan als Persona non grata zu betrachten, da sie keine "unmittelbaren Lösungen" zum Konflikt beigetragen hätten.

Unterstützen Sie amerika21 mit einer Spende via Flattr

Was Sie auch interessieren könnte ...

29.07.2015 Nachricht von Serena Pongratz
02.08.2015 Nachricht von Valeska Cordier