Argentinien / Politik

Sechs Kandidaten im Rennen um die Präsidentschaft in Argentinien

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Daniel Scioli nach seiner Wahl am vergangenen Sonntag
Daniel Scioli nach seiner Wahl am vergangenen Sonntag

Buenos Aires. Bei den Vorwahlen in Argentinien am vergangenen Sonntag konnten sechs der 15 angetretenen Kandidatenpaare ihre Teilnahme an den Präsidentschaftwahlen im Oktober sichern. Im Ergebnis, das als Stimmungsbarometer gilt, liegt die aktuelle Regierungspartspartei Frente para la Victoria (FpV) mit 39,49 Prozent vorne. In lateinamerikanischen Medien wurde dies als anerkennenswert für eine Regierung am Ende der zweiten Legislaturperiode kommentiert.

Die amtierende Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner schickt Daniel Scioli, den aktuellen Gouverneur der Provinz Buenos Aires, und ihren technischen und rechtlichen Staatssekretär, Carlos Zannini, ins Rennen. Scioli gilt als dem politischen Projekt Kirchners treu. Er gehörte bis 2003 der traditionellen peronistischen Partei PJ an, deren Vorsitzender er bis 2014 war.Im Jahr 2007 wurde er von der FpV als Kandidat für die Wahlen zum Gouverneur aufgestellt.

Das Mitte-Rechts-Wahlbündnis Cambiemos erhielt mit Mauricio Macri und Gabriela Michetti 24,60 Prozent der Stimmen. Die dem oppositionellen Peronismus zugehörige Wahlkoalition Unidos por una Nueva Alternativa (UNA) folgte mit 13,80 Prozent.

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Die Listen der Kandidaten hingen auch hier bei der Bürgermeisterwahl in Buenos Aires öffentlich aus
Die Listen der Kandidaten hingen auch hier bei der Bürgermeisterwahl in Buenos Aires öffentlich aus

Zu den Vorwahlen (PASO) wurden alle Parteien zugelassen und die Parteien und Bündnisse können mehrere Kandidaten stellen. Sie werden seit 2009 auf nationaler Ebene abgehalten, um die Kandidaten zu bestimmen, die dann bei den allgemeinen Wahlen antreten. Dabei erlaubt es das argentinische Wahlrecht, dass jede Wahlkoalition mehrere Kandidatenpaare für das Amt des Präsidenten und Vizepräsidenten aufstellen kann. Über die Kandidaten wird in Mehrheitswahl direkt abgestimmt. Dadurch wird bei den PASO die bündnisinterne Aufstellung auf jeweils ein Duo reduziert. Außerdem gilt es, die 1,5 Prozent-Hürde zur Aufstellung für die Präsidentschaftswahlen zu überwinden.

Zanninis Ernennung als Kandidat für das Amt des Vizepräsidenten gilt als strategische Entscheidung der Präsidentin. Er verkörpert die Fortsetzung der politischen Linie des kirchneristischen Projekts und gilt als ihre rechte Hand. Auch war er enger Berater des früheren Präsidenten Néstor Kirchner. Scioli gilt als dem politischen Projekt treu, allerdings gehört er der traditionellen peronistischen Partei Partido Justicialista (PJ) an. In den vergangenen Wochen hatte er Kritik aus der Opposition geerntet, nachdem er sich von seinem Wirtschaftsberater zur Rolle Argentiniens in den Verhandlungen mit den US-amerikanischen Hedgefonds über die Schuldenpolitik zu einer von der kirchneristischen Linie abweichenden Positionen hatte raten lassen.

Für die Argentinier bedeuten die nationalen Vorwahlen einen zusätzlichen Gang an die Urnen im Superwahljahr 2015. Laut Wahlrecht entscheiden die Provinzen selbst, ob Vorwahlen abgehalten werden. In diesem Jahr war dies etwa in der Provinz Santa Fe und erstmals in der politisch autonomen Hauptstadt Buenos Aires der Fall. Die Hauptstädter gingen bereits zum vierten Mal an die Urnen, da neben Vorwahlen und allgemeinen Wahlen der regierende Bürgermeister letztendlich in einer Stichwahl bestimmt wurde. Falls dies auch für die Präsidentschaft einträte, könnten daraus sechs verpflichtende Wahlgänge in einem halben Jahr werden.

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