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25.10.2015 Frankreich / Kuba / USA / Wirtschaft

USA verhängen erneut Geldstrafe gegen Bank wegen Kuba-Geschäften

Hauptquartier der Crédit Agricole in Montrouge

Hauptquartier der Crédit Agricole in Montrouge

Quelle: Luc Bernard
Lizenz: CC by-sa 3.0

Washington/Paris. Die französische Bank Crédit Agricole hat zugestimmt, mehr als eine Milliarde Dollar an die US-Behörden zu bezahlen. Damit wird ein Rechtsstreit beigelegt, in den die Bank wegen Verletzung der US-amerikanischen Embargobestimmungen bezüglich der Länder Sudan, Iran, Myanmar und Kuba verwickelt ist.

Nachforschungen des US-Amtes für Kontrolle von Auslandsvermögen (OFAC) hätten ergeben, dass der größte Teil der "verdächtigen Operationen" im Zeitraum zwischen 2003 und 2008 über die US-Filiale der französischen Bank stattgefunden habe. Dabei habe es sich um einen Gesamtbetrag von schätzungsweise 32 Milliarden Dollar gehandelt. Was Kuba betreffe, habe die französische Bank laut OFAC 173 elektronische Überweisungen im Wert von etwas über 97 Millionen Dollar getätigt.

Crédit Agricole ist die zweite französische Bank, der die US-Behörden vorwerfen, die Blockadegesetze gegen Kuba und die US-Regulierungen gegen sanktionierte Länder oder gegen solche, die auf der US-Liste der "den internationalen Terrorismus fördernden Staaten" stehen, verletzt zu haben. BNP Paribas, das größte französische Finanzinstitut, musste im vergangenen Jahr aus ähnlichen Gründen eine Strafe von fast neun Milliarden Dollar zahlen. Crédit Suisse und die deutsche Commerzbank wurden ebenfalls sanktioniert. Die Commerzbank sollte ursprünglich eine Strafzahlung in Höhe von einer Milliarde US-Dollar leisten, einigte sich später mit den US-Behörden jedoch auf einen Betrag von 650 Millionen US-Dollar.

Die Bestrafung von Crédit Agricole ist der erste Fall dieser Größenordnung seit der Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen im Dezember 2014 und der Eröffnung von Botschaften in Washington und Havanna.

Obwohl Kuba im Mai dieses Jahres von der US-Terrorliste gestrichen wurde, verbieten die geltenden Blockadegesetze immer noch die Benutzung des Dollars bei internationalen Transaktionen.

Die Regierung von Präsident Barack Obama hat im Januar eine Reihe von Maßnahmen in Kraft gesetzt, um dem bilateralen Austausch zu ermöglichen. Dies betrifft besonders die Bereiche finanzielle Zuwendungen, Reisen und Telekommunikation. Dass der Kern der Blockadegesetze jedoch weiterhin in Kraft ist, zeigt sich auch durch das Vorgehen gegen Crédit Agricole.

Ende Oktober werden die Vereinten Nationen erneut über die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade gegen Kuba abstimmen, die bereits mehr als ein halbes Jahrhundert andauert.

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