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29.11.2015 Deutschland / Peru / Umwelt / Wirtschaft

Peruanischer Kleinbauer verklagt RWE wegen Klimaschäden

Klagt gegen RWE: Saúl Luciano Lliuya

Klagt gegen RWE: Saúl Luciano Lliuya

Quelle: germanwatch.org

Lima. Ein Kleinbauer in den peruanischen Anden erhebt Klage gegen RWE wegen dessen angeblicher Mitverantwortung für das Abschmelzen der Gletscher. Als "weltweit einzigartigen Fall" bezeichnet das Internetportal euractiv.de die Klage, die am vergangenen Dienstag vor dem Landgericht Essen verhandelt wurde. Der deutsche Energieriese RWE soll – so der Vorwurf des Peruaners Saúl Luciano Lliuya – maßgeblich verantwortlich sein für das Abschmelzen der Andengletscher und die dadurch entstehende Bedrohung für sein im Gebirgstal gelegenes Haus in der Ortschaft Huaraz.

RWE soll sich laut Luciano Lliuya an der Finanzierung von Schutzmaßnahmen oberhalb der Stadt beteiligen – und zwar in einer Größenordnung, die dem Anteil des Energiekonzerns an der Verursachung des globalen Klimawandels entspricht. Konkret würden sich die Zahlungen von RWE auf knapp 20.000 Euro belaufen. Der Energieriese bezeichne sich selbst als "Europas größten CO2-Einzelemittenten". Das Geschäftsmodell von RWE sei eng mit der Braunkohle verknüpft, dem klimaschädigendsten Brennstoff für die Stromerzeugung, führt die Nichtregierungsorganisation Germanwatch aus. Das Unternehmen sei für rund ein halbes Prozent der seit Beginn der Industrialisierung freigesetzten Treibhausgasemissionen verantwortlich. Germanwatch unterstützt die Klage vor dem Essener Landgericht.

RWE sieht, wie euractiv.de berichtet, "keine rechtliche Grundlage" für die Klage. Ähnlich gelagerte Fälle seien deutlich ausgegangen. In den USA habe der Oberste Gerichtshof im Jahr 2013 eine Klage wegen Klimaschäden abgewiesen, die durch Treibhausgasemissionen bewirkt worden sein sollen. Und auch in Deutschland hätten Bundesgerichtshof und Bundesverfassungsgericht bereits in den 1990er Jahren eine Rechtsgrundlage für die Haftung einzelner Anlagenbetreiber in Bezug auf allgemein verursachte Luftverunreinigungen verneint.

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