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26.01.2016 Bolivien / Politik

Feiern zur zehnjährigen Präsidentschaft von Morales in Bolivien

Präsident Morales eröffnete das internationale Treffen sozialer Bewegungen

Präsident Morales eröffnete das internationale Treffen sozialer Bewegungen

Quelle: Carlos Barrios

La Paz. Im Rahmen des zehnjährigen Jubiläums der Präsidentschaft von Evo Morales in Bolivien versammelten sich am vergangenen Samstag seine Anhänger in La Paz. Hunderte Vertreter sozialer Bewegungen aus Bolivien, aus Argentinien, Chile, Paraguay, Peru, Ecuador und Venezuela waren angereist, um dem internationalen Treffen auf dem Messegelände Chuquiago Marka beizuwohnen. Präsident Morales rief die sozialen Bewegungen Lateinamerikas dazu auf, gegen die Rückkehr der rechten Regierungen in der Region mobil zu machen. Nur gemeinsam könnten die erkämpften Errungenschaften verteidigt werden.

Bereits am Vorabend kam es zu einer Großversammlung von Regierungsanhängern auf dem Plaza Murillo vor dem Präsidentschaftspalast, um ein Jahrzehnt der politischen und sozialen Transformation des Landes zu feiern. Der bolivianische Präsident stellte in einer fast sechsstündigen Rede an die Nation die Fortschritte seiner laufenden Amtszeit heraus, die ohne den Rückhalt der sozialen und originären Bewegungen nicht möglich gewesen sei.

Im Gegensatz zur neoliberalen Periode sei es seiner Regierung gelungen, die Steuereinnahmen zu verdreifachen und die internationalen Währungsreserven des bolivianischen Staates auf 15 Milliarden US-Dollar zu steigern. Insbesondere die Nationalisierung der Erdgas- und Erdölressourcen im Jahr 2006 hatte zu einer enormen Steigerung der Staatseinnahmen geführt. Damit verbunden ist eine Vervielfachung öffentlicher Investitionen von 600 Millionen US-Dollar im Jahr 2005 auf 6 Milliarden US-Dollar im Jahr 2014, wovon 90 Prozent aus öffentlicher Hand stammen. Die Verdreifachung des BIP in den letzten zehn Jahren ist vor allem auf die stabilen Preise für die von Bolivien exportierten Primärgüter und die anhaltende geringe Inflationsrate zurückzuführen. Der plurinationale Staat wies im vergangenen Jahr die zweithöchste Wachstumsrate des BIP in Lateinamerika auf und gehört nach wie vor zu den stabilsten Ökonomien der Region. Die ärmeren Bevölkerungsschichten profitierten vor allem durch die großzügigen Sozialprogramme, die Reduzierung der Armutsquote und die Vergabe von Landtiteln.

Kritik an seiner Amtsführung erhält Morales von Seiten der klassischen Oppositionsparteien, sowie aus den Reihen von ehemaligen Führungsfiguren der Regierungspartei Movimiento al Socialismo (MAS) und indigenen Bewegungen wie der CSUTCB. Sie werfen der Regierung fehlende Transparenz und steigende Korruption in Regierungskreisen sowie eine "Verfolgung von Regierungskritikern" vor. Zudem müssten Probleme wie der Rückgang der Erdölförderung und die mangelnde Gewaltenteilung zwischen Exekutive und Judikative dringend gelöst werden.

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09.01.2016 Nachricht von Gerhard Mertschenk