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21.02.2016 ALBA-Länder / Politik

Alba-Bündnis ruft Bevölkerung Boliviens zur Teilnahme am Referendum auf

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Quelle: aporrea.org

Caracas. Der linksgerichtete lateinamerikanische Staatenbund Bolivarische Allianz (Alba) hat Bolivien zur Durchführung des heutigen Referendums beglückwünscht. Die Bevölkerung des Landes stimmt heute darüber ab, ob die Verfassung geändert und dem amtierenden Präsidenten Evo Morales und seinem Vize Álvaro García Linera eine erneute Kandidatur ermöglicht wird oder nicht.

Dies sei ein demokratischer Prozess, der "die wirklich freie, ohne Druck getroffene Entscheidung widerspiegeln soll", heißt es in einem Kommuniqué vom Donnerstag. Darin wird auch auf eine Stellungnahme der Allianz von 2008 verwiesen, als in dem südamerikanischen Land ein Referendum über die Abwahl von Morales stattfand: "Die Volksabstimmung ist ein authentischer Ausdruck der Völker, um sich frei und ständig in Ausübung des Prinzips der Souveränität und der Schaffung von Konsens zu äußern".

Entsprechend ruft das Alba-Bündnis die Wähler auf, ihr Stimmrecht "ohne Druck oder Einflussnahme von Gruppen, die die Ausübung der Demokratie angreifen" auszuüben. Das Referendum über eine Verfassungsänderung sei ein "konkreter Beweis des demokratischen Veränderungsprozesses in Bolivien mit seinem indigenen Anführer und Präsidenten Evo Morales". Erwähnt werden in der Erklärung auch die große Unterstützung für die regierende Bewegung zum Sozialismus (MAS) und "eine Medienkampagne, die darauf abzielt, die seit neun Jahren zum Wohl der indigenen Gemeinschaft erreichten Fortschritte in den Hintergrund zu rücken".

Das Alba-Bündnis – im Vollnamen die "Allianz für die Völker unseres Amerikas – Handelsvertrag der Völker" – wurde auf Initiative des früheren kubanischen Staats- und Regierungschefs Fidel Castro und des inzwischen verstorbenen venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez im Jahr 2004 gegründet. Dem Zusammenschluss gehören inzwischen rund ein Dutzend Staaten an: Antigua und Barbuda, Bolivien, Dominica, Ecuador, Grenada, Kuba, Nicaragua, St. Kitts und Nevis, Santa Lucia, San Vicente und die Grenadinen sowie Venezuela.

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