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03.05.2016 Amerikas / Politik / Soziales

Großdemonstrationen am 1. Mai 2016 in ganz Lateinamerika

Märsche von Gewerkschaften und Linken in allen Staaten des Kontinents. Proteste geprägt von Folgen der Rohstoffkrise und Gegenwehr gegen rechte Angriffe
Präsident Maduro in Venezuela inmitten der Demonstranten

Präsident Maduro in Venezuela inmitten der Demonstranten

Caracas/ Havanna u.a. Die Demonstrationen zum 1. Mai in Lateinamerika standen in diesem Jahr im Zeichen wirtschaftlicher Probleme in Folge des Verfalls der Rohstoffpreise sowie der zunehmenden Angriffen der Rechten auf progressive Regierungen in der Region. Vor allem in Venezuela und Brasilien gingen Gewerkschaften und Linke gegen den Versuch auf die Straßen, die dortigen Regierungen zu stürzen. In beiden Fällen waren diese Proteste von teilweise harscher Kritik an der US-amerikanischen Politik in der Region begleitet.

In der venezolanischen Hauptstadt Caracas zogen tausende Demonstranten durch das historische Zentrum am Präsidentenpalast Miraflores vorbei. Zahlreiche Teilnehmer forderten angesichts der schweren Wirtschaftskrise in dem südamerikanischen Land eine Abkehr von der erdölbasierten Wirtschaft. Zugleich sprachen sie sich für den Erhalt der sozialpolitischen Maßnahmen aus, die in den vergangenen 17 Jahren unter "chavistischen" Regierungen durchgesetzt worden waren.

Präsident Nicolás Maduro kündigte an, vom 1. Mai an den Mindestlohn um 30 Prozent anzuheben, um die Folgen der Wirtschaftskrise und der horrenden Inflation zu mindern. Dieser beträgt damit 15.051 Bolívares. Nach dem günstigsten offiziellen Wechselkurs sind das gut 1.500 US-Dollar, auf dem Schwarzmarkt entspricht es nur knapp 15 Dollar.

Jugendliche gegen den Putsch in Minas Gerais, Brasilien

Quelle: kaosenlared.net

In Brasilien gingen indes hunderttausende Menschen gegen den Versuch der Rechten auf die Straße, die Regierung von Präsidentin Dilma Rousseff zu stürzen. In São Paulo kündigte Rousseff die Verstärkung von Sozialprogrammen an und versprach erbitterten Widerstand gegen den Versuch der Opposition in Parlament und Senat, Ihre Regierung zu beseitigen. "Ich werde mich zu Wehr setzen und bis zum Ende kämpfen", sagte sie auf einer Veranstaltung des Gewerkschaftsdachverbandes CUT. "Die Putschisten wollen die Verfassung missbrauchen, weil sie auf dem Weg der Wahlen gescheitert sind", fügte sie an.

In Kuba sind mehr als 600.000 Menschen auf die Straße gegangen, um für den Erhalt und Ausbau des sozialistischen Systems zu demonstrieren. Viele Teilnehmer nahmen auf Plakaten Bezug auf den jüngsten Besuch von US-Präsident Barack Obama und Kommentare in der internationalen Presse, die ein Ende des Sozialismus in Kuba prognostizieren. Die Großdemonstration in Havanna wurde nach Angaben der kubanischen Presse von 1.600 internationalen Gästen von 209 Organisationen aus 68 Staaten verfolgt.

In Bolivien jährte sich mit dem Tag der Arbeit auch die Verstaatlichung weiter Teile der Energiewirtschaft vor zehn Jahren. Laut Präsident Evo Morales konnte die Staatskasse durch die Nationalisierung der fossilen Energieträger seitdem über 30 Milliarden US-Dollar zusätzlich einnehmen. Morales hatte die Feierlichkeiten mit der Unterzeichnung von sieben Dekreten eingeleitet, die Arbeitern und Wirtschaft zugute kommen sollen, darunter eine Anhebung des Mindestlohnes um sechs Prozent. Vertreter von Gewerkschaften, Bauernverbänden und sozialen Bewegungen waren hierzu in den Regierungspalast in La Paz eingeladen worden.

Raúl Castro und Regierungsfunktionäre am 1. Mai in Havanna, Kuba

In der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires unterstrichen zahlreiche Gewerkschaften, linke Organisationen und Parteien abermals ihre Forderungen gegenüber der neoliberalen Regierung von Präsident Mauricio Macri. Bereits am Freitag waren hunderttausende Menschen in Ablehnung der aktuellen Politik auf die Straße gegangen. Vor allem solle Macri das vergangenen Mittwoch verabschiedete "Anti-Entlassungsgesetz" des Parlaments akzeptieren und dessen Umsetzung nicht hinauszögern. Unter den Gewerkschaftern werde mittlerweile auch ein landesweiter Generalstreik diskutiert. Das Gesetz sieht eine Entlassungssperre für sechs Monate vor. Seit dem Amtsantritt von Macri Anfang Dezember haben mehr als 140.000 Menschen ihren Arbeitsplatz verloren, davon 43 Prozent im öffentlichen Dienst.

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