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Kuba und USA verhandeln weiter

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Josefina Vidal und der kubanische Botschafter in Washington, Jose Ramon Cabañas, bei der Pressekonferenz am Dienstag
Josefina Vidal und der kubanische Botschafter in Washington, Jose Ramon Cabañas, bei der Pressekonferenz am Dienstag

Havanna In der kubanischen Hauptstadt hat die dritte Sitzung der bilateralen Kommission von Kuba und den USA stattgefunden. Zu den Verhandlungsbereichen gehörten Gesundheit, Landwirtschaft, Gewässerkunde, Umwelt, Meteorologie und Drogenhandel sowie die Umsetzung und Durchsetzung von Gesetzen im Bereich Menschenhandel. Geleitet wurden die beiden Verhandlungsgruppen von Josefina Vidal, Generaldirektorin US-Abteilung im Ministerium für auswärtige Angelegenheiten von Kuba, und von Kristie Kenney, Beraterin des US-Außenministers John Kerry.

Eingangs wurden die Fortschritte der Vereinbarungen geprüft, die vor allem in der vorhergehenden Sitzung in Washington im November 2015 getroffen worden waren. Aus der Kommission hieß es außerdem, dass die beiden Delegationen entschlossen seien, neue Abkommen in den oben genannten Bereichen zu unterzeichnen. Außerdem besteht die Absicht, die Anzahl der beiderseitigen offiziellen Besuche sowie der zusätzlichen Expertentreffen zu erhöhen, um die zahlreichen Details klären zu können. Erörtert wurde schließlich auch die Wiederherstellung der regulären Flüge und des Postverkehrs, wofür bereits erste Schritte eingeleitet worden sind.

Von kubanischer Seite wurde allerdings betont, dass im Bereich der Wirtschaft bislang deutlich weniger Fortschritte gemacht worden seien. Dies liege vor allem daran, dass die seit mehr als 50 Jahren bestehende US-Blockade gegen Kuba noch immer nicht beendet wurde, was zahlreiche negative Folgen für Kuba und sogar für zahlreiche Drittländern habe. Die kubanische Delegation besteht darauf, dass die Aufhebung der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade eine Priorität im Prozess zur Normalisierung der bilateralen Beziehungen ist, wie zuvor bereits mehrfach erklärt worden sei.

Die vierte Sitzung dieser bilateralen Kommission wird im September in Washington stattfinden, also kurz vor den Präsidentschaftswahlen in den USA. Daher ergibt sich ein gewisser Zeitdruck für die bilaterale Kommission und es wird wohl zunehmend wichtiger werden, welche erhofften und prognostizierten Effekte die Annäherung für die beiden Staaten gebracht hat und sich vorweisen lassen.

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