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Massive Kürzungen im sozialen Wohnungsbau in Brasilien beschlossen

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Bau von Sozialwohnungen und Besetzung der MTST im Osten von São Paulo
Bau von Sozialwohnungen und Besetzung der MTST im Osten von São Paulo

Brasília. Der brasilianische Interimspräsident Michel Temer hat starke Einsparungen für das staatliche Wohnungsbauprogramm "Minha Casa, Minha Vida" (Mein Haus, Mein Leben) angekündigt. Wie die Zeitung O Globo berichtet, sollen Subventionen für die ärmsten Familien gestrichen werden. Bislang konnten Familien mit monatlichen Einkünften bis zu umgerechnet 450 Euro durch die Zuschüsse Wohnungen praktisch ohne eigene Kosten erhalten.

"Minha Casa, Minha Vida" wurde im Jahre 2009 von Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva initiiert. Das Programm fördert durch Subventionen den Hauskauf von sozial benachteiligten d Brasilianerinnen und Brasilianern. Bereits 2,6 Millionen Familien konnten von diesem Programm profitieren. Im Wahlkampf 2014 versprach die inzwischen vorläufig suspendierte Präsidentin Dilma Rousseff von der Arbeiterpartei PT den Bau von weiteren drei Millionen Sozialwohnungen.

Im Jahr 2015 beliefen sich die Kosten für das Programm auf umgerechnet rund drei Milliarden Euro. Henrique Meirelles, neuer Finanzminister der De-facto-Regierung, erklärte, dass in diesem Jahr nur noch Ausgaben in bereits begonnene Bauvorhaben getätigt werden. Diese Entscheidung ist Teil eines Sparpakets, das das Finanzministerium vergangene Woche beschlossen hatte. Laut Presseberichten soll auch der Name des PT-Vorzeigeprogramms geändert werden.

Bereits vergangene Woche hatte der Minister für Stadtentwicklung, Bruno Araújo, informiert, dass der Beschluss Rousseffs, 11.250 neue Sozialwohnungen mit "Minha Casa, Minha Vida" zu errichten, zurückgenommen wird. Diese Planungen waren Teil des Unterprogramms "Entidades", bei dem der Wohnungsbau in Zusammenarbeit mit sozialen Bewegungen realisiert wird. In einer Stellungnahme bezeichnete die Wohnungslosenbewegung MTST die Entscheidung als "symptomatisch" für die Rückschritte in der Sozialpolitik unter der Regierung Temer: "Dieser autoritäre Mief lässt keinen Raum für die sozialen Bewegungen zu. Sie wollen, dass wir nicht existieren und versuchen daher, uns anzugreifen und zu demoralisieren". Urbane Bewegungen haben Demonstrationen und Besetzungen "gegen die Angriffe auf das Recht auf Wohnen" angekündigt.

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