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11.07.2017 Karibik / Venezuela / Politik / Wirtschaft

Karibische Länder wollen Delegation zur Mediation nach Venezuela entsenden

Gipfeltreffen in Grenada. Verurteilung von ausländischen Interventionen in Venezuela und Vermittlungsangebot
Die Mitgliedsstaaten der Karibischen Gemeinschaft bieten die Entsendung einer Delegation zur Vermittlung in Venezuela an

Die Mitgliedsstaaten der Karibischen Gemeinschaft bieten die Entsendung einer Delegation zur Vermittlung in Venezuela an

Quelle: twitter.com

St. George's. Die 15 Mitgliedsstaaten der Karibischen Gemeinschaft (Caricom) sind vergangene Woche in der grenadischen Hauptstadt zum 38. Gipfeltreffen zusammen gekommen. Schwerpunkte des Treffens waren neben den Handelsbeziehungen auch regionalpolitische Herausforderungen wie die Lage in Venezuela sowie die aktuelle Regierung der USA.

In einer gemeinsamen Abschlusserklärung verurteilten die Karibikstaaten potentielle externe Interventionen in Venezuela und boten eine Delegation zur Mediation an. Diese soll nach Venezuela entsendet werden, um in dem Konflikt zwischen der sozialistischen Regierung und der Opposition zu vermitteln und diese dabei unterstützen, den Frieden in dem südamerikanischen Land wiederherzustellen. Sie erklärten darüber hinaus übereinstimmend, dass der Aufrechterhaltung des Rechtsstaates, der Respektierung der Menschenrechte und der Demokratie sowie den fundamentalen Prinzipien der Nichteinmischung in interne Angelegenheiten von Staaten größte Bedeutung zukomme.

Der venezolanische Außenminister Samuel Moncada begrüßte das Mediationsangebot der Caricom und verurteilte die zahlreichen Interventionsversuche der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) wie die jüngste Einladung ihres Generalsekretärs Luis Almagro zu einer außerplanmäßigen Sitzung zur Lösung des Konflikts als "eine neue Runde der Aggression". Bei den gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Regierung und Opposition sind seit April 2017 über 90 Personen umgekommen und mehr als 1.500 Menschen verletzt worden.

Außerdem entschieden die Caricom-Staaten, ihre Handelsbeziehungen zu intensivieren und einen gemeinsamen Markt aufzubauen. Die Vision eines gemeinsamen regionalen Marktes (Caribbean Single Market and Economy, CSME) als integrale Entwicklungsstrategie war bereits 1990 beim 10. Caricom-Gipfeltreffen in Grenada beschlossen worden, wurde aber bisher aufgrund bürokratischer Hürden und fehlenden Konsenses der Mitglieder noch nicht umgesetzt. Nun wurde ein Umsetzungsplan beschlossen, der die freie Zirkulation von Gütern, Dienstleistungen und Menschen in der gesamten Region erleichtern soll. Zur Förderung des Tourismus soll der regionale Luftverkehr ausgebaut werden. Der Abbau von Steuern zum Berispiel auf Medikamente solle zudem die Bekämpfung nicht übertragbarer Krankheiten erleichtern.

Die Caricom wurde 1973 als Freihandelszone gegründet und strebte in den Folgejahren auch eine Zusammenarbeit auf anderen, nicht-wirtschaftlichen Ebenen an. Die 15 Mitgliedsstaaten sind Antigua und Barbuda, Bahamas, Barbados, Belize, Dominica, Grenada, Guyana, Haiti, Jamaika, Montserrat, St. Kitts und Nevis, St. Lucia, St. Vincent und die Grenadinen, Surinam sowie Trinidad und Tobago. Hinzu kommen die fünf assoziierten "britischen Überseegebiete" in der Karibik: Britische Jungferninseln, Turksinseln und Caicosinseln, Anguilla, Cayman Inseln sowie Bermuda.

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