Brasilien / Militär

General droht mit Eingreifen des Militärs in Brasilien

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Denkmal gegen Folter und Militärdiktatur in Brasilien. Die Drohung des Generals lässt an dunkle Zeiten denken
Denkmal gegen Folter und Militärdiktatur in Brasilien. Die Drohung des Generals lässt an dunkle Zeiten denken

Brasília. In Brasilien hat inmitten einer andauernden Staatskrise ein aktiver General mit einem militärischen Eingreifen gedroht. Antonio Hamilton Mourão sorgte mit einer Rede Aufsehen, in der er sich in Brasília zu möglichen militärischen Schritten äußerte, um Brasiliens politische Krise zu lösen.

Hamilton Mourão, General der brasilianischen Armee und Wirtschafts- und Finanzsekretär der Streitkräfte, erklärte, er und andere hochstehende "Gefährten des Heeres" erachteten eine militärische Intervention als möglich, um der politischen Lage des Landes Herr zu werden. In dem Vortrag in der Hauptstadt Brasília verteidigte er ein entsprechendes Vorgehen, sofern die Justiz die bestehenden Probleme nicht zu lösen vermag. Mourão bezog sich offensichtlich auf die Korruption unter brasilianischen Politikern, die das Land durch mehrere Skandale in Atem hält.

Laut dem General ist es allerdings noch nicht an der Zeit für das Militär, das Ruder zu übernehmen. Er gehe zudem davon aus, dass dies in mehreren, sukzessiven Schritten stattfinden würde.

Hamilton Mourão ist seit 1972 beim Militär. Im Jahr 2015 ist er in Porto Alegre von seinen Pflichten befreit und nach Brasília in ein bürokratisches Amt ohne Kommando über bewaffnete Einheiten versetzt worden. Der Grund hierfür waren kritische Äußerungen über die Regierung der ehemaligen Präsidentin Dilma Rousseff. Ein unter seinem Kommando stehender Offizier hatte in einer Hommage den Oberst Brilhante Ustra geehrt, dem zahlreiche Verbrechen während der Militärdiktatur, unter anderem Folter und Morde, zu Last gelegt werden.

Unlängst hatte der bisherige brasilianische Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot zum zweiten Mal in der Amtszeit von De-facto-Präsident Michel Temer Anklage gegen den Staatschef erhoben. Diese zweite Anklage war sein letzter Akt als brasilianischer Generalstaatsanwalt, drei Tage bevor er seinen Posten verlassen muss. Am Montag dieser Woche, nach vier regulären Jahren, hat Rodrigo Janot sein Amt turnusgemäß übergeben müssen. Beobachter erwarten nun mit Spannung, ob die von Temer ernannte neue Chefanklägerin Raquel Dodge das Verfahren weiterverfolgt.

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