Mexiko / Politik

Neues Wahlbündnis für Präsidentschaftswahlen 2018 in Mexiko

coalicion.jpg

Vertreter der Parteien PAN, PRD und MC bei einer Pressekonferenz
Die Parteispitzen der PAN, PRD und MC bei der Pressekonferenz vergangene Woche

Mexiko-Stadt. Drei Parteien unterschiedlicher politischer Strömungen haben sich in Mexiko zu einer Koalition für die Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr zusammengeschlossen. Unter dem Leitsatz "Nach vorne für Mexiko" möchten die Partei der Nationalen Aktion (PAN), die Partei der Demokratischen Revolution (PRD) und die Bürgerbewegung (MC) bis zur Wahl im Sommer 2018 als Gegengewicht zu anderen einflussreichen Parteien auftreten.

Das neue Bündnis hat sich vergangene Woche beim Nationalen Wahlinstitut für den Wahlkampf und die Präsidentschaftswahl im Juli 2018 einschreiben lassen. Ricardo Anaya von der PAN, Alejandra Barrales von der PRD und Dante Delgado von der MC wurden nach dem protokollarischen Akt von Parteigenossen empfangen und gefeiert. Im Zentrum der Koalition stehen nach eigenen Angaben "die Beendigung der Korruption und der Straflosigkeit sowie die Wiederherstellung der Würde Mexikos in der Welt".

Der Entscheidung ging ein langer debattenreicher Verhandlungsprozess zwischen den Parteien verschiedener politischer Spektren voraus. Über Wochen debattierten die christdemokratische PAN und die sozialdemokratischen PRD und MC über Inhalte und Personalia, vor allem aber über den Präsidentschaftskandidaten. Da Koalitionen zur Wahl sich sieben Monate zuvor regisitrieren lassen müssen, gerieten die Parteien zusehends unter Zeitdruck. Schließlich wurde Anaya als Kandidat des Bündnisses bestimmt. Die beteiligten Parteien positionieren sich mit ihrer Entscheidung bewusst als politisches Gegengewicht zur Regierungspartei PRI (Institutionelle Partei der Revolution) und der Linkspartei Morena (Bewegung der nationalen Erneuerung).

Am Abend der Bekanntgabe zeigte Anaya sich zufrieden und kampfeslustig. Er stellte heraus, dass Mexiko vor der Entscheidung zwischen Kontinuität oder Wandel stehe. Seine Koalition kämpfe für einen intelligenten Wandel mit einer Zukunftsvision. Zu viele alte Ideen seien in Mexiko bereits gescheitert. Trotz der trennenden Elemente eine die Parteien ein gemeinsames Ziel und das sei der Wunsch nach Veränderung. Der PAN-Parteichef gab sich siegessicher: "Ohne Frage werden wir die Wahl gewinnen und Mexiko die ehrliche und ergebnisorientierte Regierung geben, die es verdient hat". Barrales von der PRD bezeichnete das Wahlbündnis als wichtiges Zeichen gegen die Resignation. Sie zeigte sich ebenfalls kampfbereit und selbstbewusst. MC-Koordinator Delgado betonte, dass seine Partei durch die Unterzeichnung des Übereinkommens einen weiteren Schritt getan habe, um "den Lauf der Geschichte zu verändern und die Regierungspartei PRI für alle Zeiten vom Thron zu stoßen".

Wahlbündnisse mit dem Ziel die Regierungspartei zu stürzen, haben in Mexiko Tradition. Im letzten Wahlkampf 2012 koalierten PRI, PAN und PRD unter der Führung des amtierenden Präsidenten Enrique Peña Nieto als "Bündnis für Mexiko". Neue Umfragen zeigen, dass viele Bürger Koalitionen verschiedener politischer Lager skeptisch gegenüber stehen. So lehnten 41 Prozent der Mexikaner das Bündnis zwischen PAN, PRD und MC ab. Eine überwiegende Mehrheit glaubte zudem die Koalition diene allein dem Stimmenfang sowie dem Wahlsieg.