Proteste gegen Korruption in Haiti gehen weiter

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Die Proteste gegen Betrügereien beim Petrocaribe-Programm in Haiti reißen nicht ab
Die Proteste gegen Betrügereien beim Petrocaribe-Programm in Haiti reißen nicht ab

Port-au-Prince. In Haiti haben sich soziale Bewegungen und Organisationen am Sonntag mit einer Großdemonstration gegen Korruption und Veruntreuung venezolanischer Erdöllieferungen gewandt. Die Großaktion war Teil länger währender Proteste in Port-au-Prince, der Hauptstadt des Karibikstaats, mit bislang bis zu 100.000 Teilnehmern. Premierminister Jean Henry Ceant rief indes zum Dialog auf. Er nannte die Proteste "gut für die Demokratie" und mahnte gleichzeitig dazu, "Ruhe zu bewahren".

Bei gewalttätigen Ausschreitungen sind in den letzten Monaten mindestens sechs Menschen ums Leben gekommen, mehrere Dutzend wurden verletzt. Immer wieder gerieten Demonstranten in Konflikt mit den Sicherheitskräften. Präsident Jovenel Moise sicherte eine umfassende Aufklärung zum Verbleib der Gelder zu, die im Rahmen des Hilfs- und Entwicklungsprogramms "Petrocaribe" ins Land geflossen sind. Das Vertrauen der Bevölkerung scheint jedoch erschöpft.

Auslöser der Proteste war die offensichtliche Zweckentfremdung von Mitteln des Petrocaribe-Programms, das vom damaligen Präsidenten Venezuelas, Hugo Chávez, 2005 ins Leben gerufen wurde, um Länder in der Karibik mit verbilligten Erdöllieferungen zu unterstützen. Laut Untersuchungsberichten des haitianischen Senats aus den Jahren 2016 und 2017 haben 14 hochrangige Regierungsbeamte des ehemaligen Präsidenten Michel Martelly bis zu 3,8 Milliarden US-Dollar veruntreut. Bisher wurde jedoch noch keine Anklage erhoben.

Dabei richtete sich der Protest nicht nur gegen die Unterschlagung, sondern auch gegen den seit längerem schwer in der Kritik stehenden amtierenden Präsidenten und dessen Regierung. Moise wurde mehrfach zum Rücktritt aufgefordert. Auch für einen verbesserten Zugang zu Bildung und Gesundheitsversorgung sowie eine Anpassung der Löhne an die immer weiter steigenden Preise von Grundnahrungsmitteln wurde demonstriert.

Gerüchte über die Knappheit von Erdöl und Treibstoff wurden am Samstag von der Leitung des offiziellen Entwicklungshilfeprogramms der Regierung, BMAP, zurückgewiesen. Es seien "alle notwendigen Maßnahmen ergriffen worden, um den Markt mit Benzin, Diesel und Kerosin zu versorgen", erklärte Generaldirektor Fils-Aimé Saint Fleur Ignace.

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