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Heftige Proteste in Haiti gegen Korruption

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In Haiti wurde gegen die Korruption der Regierung Mitte der Woche heftig demonstriert
In Haiti wurde gegen die Korruption der Regierung Mitte der Woche heftig demonstriert

Port-au-Prince. Bis zu 100.000 Haitianer sind am Mittwoch dieser Woche wegen der Zweckentfremdung von Geldern aus venezolanischen Öllieferungen im Rahmen des Petrocaribe-Programms auf die Straße gegangen. Bei den teils gewalttätigen Ausschreitungen kamen mindestens zwei Menschen ums Leben, mehrere wurden verletzt. Am Tag nach den schweren Protesten, als diese sich weitgehend wieder beruhigt hatten, sicherte der amtierende Präsident, Jovenel Moise, zwar eine umfassende Aufklärung zum Verbleib der Gelder zu, das Vertrauen der eigenen Bevölkerung scheint jedoch erschöpft.

Auslöser des Protests in dieser Woche ist die offensichtliche Zweckentfremdung der Mittel des Petrocaribe-Programms, das vom damaligen Präsidenten Venezuelas, Hugo Chávez, ins Leben gerufen wurde, um andere Länder in der Karibik mit verbilligten Erdöllieferungen zu unterstützen. Laut Untersuchungsberichten des haitianischen Senats aus den Jahren 2016 und 2017 haben 14 hochrangige Regierungsbeamte des ehemaligen haitianischen Präsidenten Michel Martelly bis zu 3,8 Milliarden US-Dollar an Mitteln veruntreut. Bisher wurde jedoch noch keine einzige Anklage erhoben.

Medien berichteten von über 100.000 Menschen, die in verschiedenen Städten des Landes demonstrierten, neben der Hauptstadt Port-au-Prince auch in Petit-Goave, Cabo Haitianao, Gonaives, Saint-Marc, Les Cayes, Jeremie, Ouanaminthe und Jacmel. Dabei richtete sich der Protest nicht nur gegen die unterschlagenen Gelder, sondern auch gegen den seit längerem schwer in der Kritik stehenden Präsidenten und dessen Regierung. Vor allem Moise wurde zum Rücktritt aufgefordert. Auch für einen verbesserten Zugang zu Bildung und Gesundheitsversorgung sowie eine Anpassung der Löhne an die immer weiter steigenden Preise von Grundnahrungsmitteln wurde demonstriert. Laut Berichten zogen zahlreiche Menschen mit Schildern und Sprechchören, auf denen Sprüche wie "Wo ist das Geld?" und "Verhaftet sie!" stand, durch die Straßen.

Neben den beiden Toten sollen auch ein Polizist und zwei Zivilisten in der Hauptstadt schwer verletzt worden sein, als die Polizei Tränengas gegen die Demonstranten einsetzte und es zu Zusammenstößen kam. Vor allem in Port-au-Prince wurden zudem weit über 20 Personen festgenommen.

Der jüngste Todestag des haitianischen Unabhängigkeitshelden Jean-Jacques Dessalines am Mittwoch hatte die Proteste darüber hinaus weiter beflügelt. Als Vorsichtsmaßnahme wurden bereits ab Dienstag die Schulen des Landes geschlossen, verschiedene Botschaften rieten ihren Mitarbeiten im Haus zu bleiben.

Bereits Anfang Juli hatten zehntausende Menschen in Haiti gegen die Erhöhung von Treibstoffpreisen durch die Regierung protestiert und damit die Maßnahme abwenden können. Die geplante Erhöhung der Preise ging auf eine Forderung des Internationalen Währungsfonds zurück. Trotzdem trat kurz darauf der Premierminister Jack Guy Lafontant mitsamt seinem gesamten Kabinett zurück. Sein Nachfolger wurde im August Jean-Henry Céant.

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