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Ecuador verläßt regionales Bündnis Unasur

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Ecuadors Präsident Moreno bei seiner Fernsehansprache zum Austritt aus der Unasur (Screenshot)
Ecuadors Präsident Moreno bei seiner Fernsehansprache zum Austritt aus der Unasur (Screenshot)

Quito. Die Regierung von Ecuador hat den Austritt des Landes aus dem Staatenbündnis Union Südamerikanischer Nationen (Unasur) bekannt gegeben. In einer Fernsehansprache erläuterte Präsident Lenín Moreno, man habe auf verschiedenen Wegen versucht, den Organismus "wiederzubeleben". Dies sei jedoch nicht gelungen. So würde die Hälfte der Mitglieder seit längerem nicht mehr an Aktivitäten teilnehmen und zahlten keine Beiträge mehr. In letzter Zeit habe es keine relevanten Diskussionen und Beschlüsse gegeben. Schuld an der Situation gab er den "Ideologen des Sozialismus des 21. Jahrhunderts", die das Forum als politische Plattform genutzt hätten.

Seine Regierung habe den formellen Austritt eingeleitet und leiste ab sofort keine finanziellen Beiträge mehr, sagte Moreno weiter. Das Gebäude der Unsur nahe der Hauptstadt Quito, das von der Vorgängerregierung finanziert und an das Bündnis übergeben wurde, soll in eine indigene Universität umgewandelt werden. Auch werde die vor dem Unasur-Sitz befindliche Statue des verstorbenen argentinischen Präsidenten Néstor Kirchner demontiert, der einer der Mitbegründer der Unasur war. "Er repräsentiert nicht die Werte und Ethik unserer Völker", erklärte der Staatschef. Er deutete zudem an, einen Beitritt zu dem von Kolumbien angeregten Regionalbündnis ProSur anzustreben. ProSur würde Venezuela nicht als Partner akzeptieren.

Der frühere Außenminister Ricardo Patiño und Ex-Präsident Rafael Correa zeigten sich empört über den Rückzug. Beide wiesen darauf hin, dass der Austritt aus einem internationalen Vertrag durch das Parlament beschlossen werden müsse. Außerdem räume das Wahlprogramm des Regierungsbündnisses Alianza País der regionalen Integration hohe Priorität ein, so Correa. Präsident Moreno habe damit ein Wahlversprechen gebrochen, was Grundlage für ein Abwahlverfahren sei.

Die Unasur wurde 2008 ins Leben gerufen. In der Gründungsurkunde werden als Ziele der Zusammenarbeit die regionale Integration und der gemeinsame Kampf gegen "Ungleichheit, soziale Ausgrenzung, Hunger, Armut und Unsicherheit" aufgeführt.

Bisher haben sich bereits die rechtsregierten Länder Argentinien, Brasilien, Chile, Kolumbien, Peru und Paraguay nicht mehr an der Unasur beteiligt. Es verbleiben Bolivien, Guyana, Surinam, Uruguay und Venezuela.

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