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20.04.2018 Bolivien / Südamerika / Politik

Bolivien übernimmt Präsidentschaft der Unasur

Bolivien hat turnusgemäß den Vorsitz der Unasur übernommen

Bolivien hat turnusgemäß den Vorsitz der Unasur übernommen

Quelle: twitter.com

La Paz. Am 17. April hat die bolivianische Regierung die vorübergehende Präsidentschaft der Union südamerikanischer Nationen (Unasur) von Argentinien übernommen. Bereits einige Tage zuvor hatte der argentinische Außenminister Jorge Faurie die formale Übergabe an seinen bolivianischen Amtskollegen Fernando Huanacuni auf dem Amerika-Gipfel vollzogen. Der bolivianische Präsident Evo Morales will die regionale Integration der zwölf südamerikanischen Staaten stärken und hat für die einjährige Amtsperiode ein umfassendes Programm angekündigt. Strategische Schwerpunkte seien unter anderem das transkontinentale Eisenbahnprojekt und die Drogenbekämpfung nach dem Vorbild des bolivianischen Modells.

In einer Pressemitteilung betonte das bolivianische Außenministerium am Tag der Präsidentschaftsübernahme die Bedeutung der Unasur für die kulturelle, soziale, politische und wirtschaftliche Integration für die über 400 Millionen Staatsbürger der Mitgliedsstaaten. Der Plurinationale Staat Bolivien wolle während seiner Präsidentschaft "zur vollkommenen und harmonischen Integration unseres Südamerikas beitragen". Die Unasur könne einen wichtigen Beitrag zur Überwindung der sozialen Ungleichheit, der Stärkung der Demokratie und Bürgerbeteiligung leisten.

Einen Tag darauf legte Evo Morales während einer Ansprache in La Paz eine ambitionierte Agenda für die Zeit der Präsidentschaft vor. Priorität genieße die geplante Eisenbahnstrecke zwischen Brasilien, Bolivien und Peru mit dem offiziellen Namen Biozeanischer Integrations-Eisenbahnkorridor (CFBI), die vom Rat für Infrastrukturplanung (Cosiplan) der Unasur unterstützt wird. Sie soll über mehr als 3.750 Kilometer durch drei Länder führen und die Hafenstädte Santos in Brasilien mit Ilo in Peru verbinden. Die dafür notwendigen Anschubfinanzierungen seien von bolivianischer und peruanischer Seite bereits zugesichert. In den kommenden Monaten sollen weitere Planungstreffen zwischen den Infrastrukturministern beider Länder zur Konkretisierung des Megaprojektes stattfinden.

Ein weiterer Schwerpunkt der bolivianischen Präsidentschaft soll die bolivianische Drogenbekämpfungsstrategie sein, die Morales auf multilateralen Foren immer wieder als Vorbild bezeichnet. "Es handelt sich um ein geachtetes und wertgeschätztes Modell für die gesamte Welt, das wir mit Peru und Kolumbien umsetzen wollen", sagte er. Zur Vertiefung einer südamerikanischen Identität schlägt Morales darüber hinaus eine universale Staatsbürgerschaft Südamerikas vor, um "physische und juristische Mauern einzureißen".

Morales macht kein Geheimnis daraus, dass er die Unasur als Alternative zur Pazifikallianz in Stellung bringen will, die er als Hindernis für die Integration Südamerikas betrachtet. "Ich möchte meine verbrüderten Präsidenten und ganz besonders die sozialen Bewegungen um ihre Mithilfe bitten, wie wir unsere Unasur stärken und wiederbeleben können", appelliert Morales. Er reagiert damit auf die vorhergehende Präsidentschaft unter Vorsitz Argentiniens, dessen Delegierte weitgehend passiv agierten und wenige Treffen einberiefen. Die argentinische Regierung zeigt sich wenig an der Unasur interessiert und sucht stattdessen die Nähe zu der von den USA dominierten Organisation Amerikanischer Staaten.

Bolivien will nun der Unasur zu neuer Stärke verhelfen, indem die Arbeit des Südamerikanischen Parlaments mit Sitz in Cochabamba intensiviert und die Wahl eines neuen Generalsekretärs auf den Weg gebracht werden soll. Seit dem Abtritt des Kolumbianers Ernesto Samper im Januar 2017 ist der Posten wegen Streitigkeiten über seinen Nachfolger unbesetzt.

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