Mexiko: Präsident verteidigt Tren Maya, Indigene klagen gegen das Megaprojekt

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Der Tren Maya ist das größte Infrastrukturprojekt von Präsident Andrés Manuel López Obrador
Der Tren Maya ist das größte Infrastrukturprojekt von Präsident Andrés Manuel López Obrador

Mexiko-Stadt. Präsident Andres Manuel López Obrador (Amlo) hat sich in einer Pressemitteilung zu den landesweiten Protesten gegen das Megaprojekt Tren Maya geäußert. Darin bezeichnet er die Gegner als uninformiert und lächerlich und geht nicht auf die Prüfung von Menschenrechtsverletzungen ein.

Die Proteste gegen den Tren Maya sind in den vergangenen Wochen sichtbarer geworden. Drohende Umweltschäden und die neoliberale Ausrichtung des Projekts werden kritisiert.

Darüber hinaus werden derzeit von einem Gericht potentielle Menschenrechtsverletzungen geprüft. Indigene Gemeinden haben als Reaktion auf die umstrittene Befragung zum Tren Maya eine Verfassungsklage eingereicht: Diese sei nicht rechtmäßig durchgeführt und ihr Menschenrecht auf Selbstbestimmung über ihre Territorien verletzt worden.

Nachdem das zuständige Gericht eine vorläufige Aussetzung des Projekts angeordnet hat, verkündete Amlo nachdrücklich, dass es durchgeführt werde. Umweltschäden würden durch den Bau nicht entstehen, sondern eine Verbesserung für das Klima und die ganze Region. Er wirft Umweltschützern und anderen Protestierenden vor, konservativ und rückständig zu sein. Zu den Unregelmäßigkeiten bei der Befragung der indigenen Gemeinden und der Verfassungsklage äußerte er sich nicht.

In der Klage reklamieren Gemeinden aus Calakmul unter anderem fehlende Information, mangelnde Vorlaufzeit und unilaterales Vorgehen bei der Planung des Projekts. Die Standards des Abkommens 169 der Internationalen Arbeitsorganisation, die in der mexikanischen Verfassung verankert sind, wären somit nicht erfüllt.

Auch Wissenschaftler kritisieren am Vorgehen der mexikanischen Regierung eine mangelnde Datenlage: Es liege keine ausreichende Information vor, um fundierte Studien und Prognosen zu sozialen und ökologischen Auswirkung zu erstellen.

Unterdessen nimmt die Gewalt gegen Umweltschützer in Mexiko weiter zu. Erst im Januar wurden zwei Aktivisten in Morelia tot aufgefunden. Wissenschaftler und Menschenrechtler warnen vor zunehmenden Menschenrechtsverletzungen bei Konflikten um Megaprojekte.

Der Tren Maya ist eines der drei großen Infrastrukturprojekte der aktuellen mexikanischen Regierung. López Obrador versicherte in der Pressemitteilung, dass das Projekt nicht mit Gewalt durchgesetzt werde.

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