Brasilien zahlt keine Beträge mehr an WHO

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Corona-Prävention in Manaus, Brasilien. Währenddessen stellte Bolsonaro die Zahlung an die WHO ein
Corona-Prävention in Manaus, Brasilien. Währenddessen stellte Bolsonaro die Zahlung an die WHO ein

Brasília. Nach den USA hat sich nun auch Brasilien aus der Verantwortung zur internationalen Pandemiebekämpfung zurückgezogen. Wie bekannt wurde, hat die Regierung von Jair Bolsonaro die Beitragszahlungen an die Weltgesundheitsorganisation (WHO) ausgesetzt. "Brasilien hat die Rechnungen für 2019 und 2020 offengelassen", berichtet das brasilianische Nachrichtenportal UOL.

Während die USA und Brasilien weltweit die höchsten Corona-Infektionen aufweisen, verweigern sie der internationalen Pandemiebekämpfung ihre Unterstützung. Mit offenen Beitragszahlungen bei der WHO in Höhe von 32 Millionen US-Dollar ist Brasilien nach den USA mit 200 Millionen Dollar der zweitgrößte Schuldner bei der UN-Behörde. Beide Länder sind für einen Großteil des diesjährigen Defizits des WHO-Haushalts von 310 Millionen Dollar verantwortlich und tragen damit während der Corona-Pandemie zur finanziellen Krise der WHO bei. Deren Chef, Tedros Adhanom Ghebreyesus, appellierte am Montag "explizit an die größeren Mächte", sich ihrer Rolle bei der Pandemiebekämpfung bewusst zu werden.

Während die USA ihre Zahlungen einstellten, weil sie dem WHO-Chef unterstellen, von China "gekauft" zu sein, das so über die Hintertür eigene Interessen durchsetze, verweist Brasiliens Wirtschaftsminister Paulo Guedes auf knappe Kassen. "Die Haushalte der vergangenen Jahre erlaubten es nicht, die Gesamtheit der Verpflichtungen gegenüber den mehr als 100 internationalen Institutionen, mit denen Brasilien assoziiert ist, zu berücksichtigen", so Guedes.

Tatsächlich war Brasilien auch unter der linksgerichteten Präsidentin Dilma Rousseff während der Finanzkrise in Zahlungsverzug gekommen. Doch die Regierung Rousseff ließ nie Zweifel daran, ihren internationalen Verpflichtungen nachzukommen. Anders agiert nun Bolsonaro. Er wirft der WHO vor, nicht genug gegen die Ausbreitung der Pandemie unternommen zu haben. Gleichzeitig stellte er die Unterstützung ein, ohne die WHO und die Öffentlichkeit zu informieren.

Dabei sind die Beitragszahlungen nicht freiwillig. Jedes WHO-Mitglied verpflichtet sich, einen jährlichen Beitrag zu entrichten, der sich nach der Größe seiner Wirtschaft und seines Staatshaushaltes richtet. Die Regel besagt, dass die Regierung das Stimmrecht über WHO-Entscheidungen verliert, wenn eine Zahlung für mehr als zwei Jahre nicht erfolgt.

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